I referendum non raggiungono il quorum
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Sino alle 15 di oggi (9 giugno) si è votato sui cinque referendum abrogativi riguardanti il Jobs-act e il reintegro in caso di licenziamento illegittimo, il licenziamento nelle piccole imprese, la tutela nei contratti a termine, la responsabilità per gli infortuni sul lavoro e, infine, l'acquisizione della cittadinanza italiana dopo cinque anni di residenza anziché dieci. A vincere è stato l'astensionismo, come d'altronde auspicato dal governo Meloni: l'affluenza a livello nazionale ha superato di poco il 30% per i cinque quesiti, mancando di circa venti punti percentuali il quorum del 50%+1 necessario a rendere valida la consultazione popolare.
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I dati in Sudtirolo
Complice la scarsa rilevanza del referendum per i partiti di lingua tedesca (unita all'esplicito invito all'astensione da parte del centrodestra italiano), la provincia di Bolzano è quella con l'affluenza più bassa in Italia, ferma al 15,9% contro il 29% della vicina provincia di Trento, un dato che trascina l'intera regione Trentino-Alto Adige al record negativo nazionale del 22,7%. Ma sono principalmente le tre città di Bolzano (24,4%), Merano (19%) e Laives (21%) a trainare un po' più su il risultato altoatesino, che altrimenti si attesterebbe ancora più in basso.
Un altro dato significativo del voto in Sudtirolo è il risultato del quinto quesito, quello sulla cittadinanza in cinque anni anziché dieci: la provincia di Bolzano è l'unica in Italia dove i no hanno prevalso sui sì, con il 52% contrari contro il 48% dei favorevoli.
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L'affluenza è stata maggiore nei comuni dove è più alta la presenza di cittadini con background migratorio, come ad esempio Ponte Gardena (28%, il dato più alto a livello provinciale), Fortezza e Salorno (entrambi al 21%). Nelle prossime ore si procederà con lo spoglio delle schede, fermo restando – come detto – che il risultato delle urne non avrà nessuna conseguenza sulla normativa vigente.
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>Va meglio a Bolzano (24,4%)…
>Va meglio a Bolzano (24,4%) e nei comuni dove vivono più cittadini con background migratorio. <
Das suggeriert, dass die Mehrheit die zu den Wahlen ging - und wir können davon ausgehen, dass es JA-Wähler waren, dass sie es taten, weil sie im Alltag mehr mit Migranten zu tun haben.
Kann es sein, dass der Grund darin ist, dass es sich gleichzeitig auch um Gemeinden mit tendenziell mehr italiensichensprachigen Bevölkerung handelt undin den italienischensprachigen Medien das Thema mehr präsent war, und deswegen mehr die Wähler mehr mobilisiereten wurden? Viele gingen zu den Wahlen mehr wegen der Themen von den Referenden 1 bis 4 und das Fünfte konte als Trittbrettfahrer profitieren.
Auch kann ich mir vorstellen, dass in den Gemeinden wo mehr Migranten sind, ein Teil bereits Wahlberechtigt ist und diese gehen wählen, weil sie gerne den Rest der Community die Einbürgerung erleichtern möchten. Einheimische nicht gezwungenermaßen.
Als letztes möchte ich hinzufügen, dass viele die in Gemeinden leben, in denen es weniger Migranten gibt und z.B. einmal in Bozen durch den Bahnhofspark gegangen sind, von dieser Ortschaft einen stärkeren Eindruck erhielten. Ein Bozner lässt sich nicht mehr so leicht beindrucken. Den das dort kann man als wortwörtliche Shithole-Zone bezeichnen. Wer was hinter den Büschen, und manchmal auch davor und sonst wo auch immer gemacht hat, kann man zwar versuchen visuell nicht zuviel Aufmerksamkeit zu schenken. Der Geruchssinn lässt aber in leidiger Weise alle Zweifel schwinden.
Zu Ihren shit Beobachtungen…
Zu Ihren shit Beobachtungen in Bozen: Bozen hat kaum/keine öffentlichen Toiletten. Weder in der Altstadt noch auf der Talfer,....
Wenn die neue Stadtregierung das Novum schafft, funktionierende öffentliche Toiletten in Bozen einzurichten, ist ihr ein Eintrag in den Bozener Geschichtsbüchern sicher!
Jedes Wort zum Referendum…
Jedes Wort zum Referendum ist eins zuviel. Schade um das verbrannte (Steuer)Geld.
Jedes Wort zum Referendum…
Jedes Wort zum Referendum ist eins zuviel. Schade um das verbrannte (Steuer)Geld.
Ich finde nicht, dass die…
Ich finde nicht, dass die niedrige Wahlbeteiligung etwas Negatives ist. Zum Einen ist es in Anbetracht der Wahlordnung für einen "Nein"-Verfechter taktisch klüger nicht wählen zu gehen, da es wahrscheinlicher ist, dass die Referenden am Quorum scheitern als dass man ein mehrheitliches "nein" erreicht.
Zum Anderen ist es etwas lächerlich, das Wohl und Wehe an der Wahlbeteiligung bei so einem Referendum fest zu machen. Ich kritisiere z.B. dass bei solchen Referenden meist technische Details zur Debatte stehen, nicht jedoch Grundsatzfragen. Man schadet der Demokratie letztlich, wenn man das Volk über triviale Dinge bestimmen lässt, während die wirklich substanziellen Entscheidungen im Hinterzimmer getroffen werden. Ich muss unwillkürlich daran denken, wie man mit Kindern umgeht, wenn man sie z.B. fragt, ob sie zum Abendessen Penne mit Tomatensauce oder Fusilli mit Thunfischsauce haben wollen.
Echte direkte Demokratie würde bedeuten, dass eine gewisse Anzahl an Bürgern ein Referendum initiieren kann und das Volk auch die Macht hätte, auf diese Art und Weise Gesetze außer Kraft zu setzen, eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen und Ähnliches. Doch daran haben repräsentative Politiker herzlich wenig Interesse.
Antwort auf Ich finde nicht, dass die… von Oliver Hopfgartner
>Echte direkte Demokratie…
>Echte direkte Demokratie würde bedeuten, dass eine gewisse Anzahl an Bürgern ein Referendum initiieren kannEchte direkte Demokratie würde bedeuten, dass eine gewisse Anzahl an Bürgern ein Referendum initiieren kann<
Mit 500.000 Unterschriften von wahlberechtigten Bürgern, kann ein abschaffendes Referendum initiert werden um ein einfaches Gesetz oder ein Teil davon abzuschaffen.
Des weiteren kann man gerne Überlegungen machen, die direkte Demokratie auszubauen, wie z.B. vorgezogene Neuwahlen einberufen.
Was ich aber bedenklich finde ist, wenn es nicht eine entsprechende Kultur gibt die solche direktdemokratischen Instrumente trägt.
In der Schweiz war die direkte Demokratie eine bottom up und keine top down Entwicklung. Auf Kantonaler ebene konnten Bürger über alles direkt Abstimmen. Kantone sind im Gegensatz zu unseren Gemeinden aber mit einem eigenen Haushalt und Steuerautonomie ausgestattet. Der Schweizer sieht sich als Bürger und nicht als Untertan.
Das sind alles Vorraussetzungen die eine funktionierende direkte Demokratie begünstigen.
Auf Südtirol trifft das nicht zu.
Was für Blühten direkte Demokratie spielen kann, kann man z.B. in Kalifornien sehen wo Lobbygruppen es schaffen Interessen über die Beeinflussung von Volksentscheiden durschzusetzen.