Der Haussegen hängt schief

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Der Haussegen in der Koalition SVP-Fratelli d’Italia hängt schief. Nachdem dem Landeshauptmann-Stellvertreter Marco Galateo auf die Finger geklopft wurde, stärkt der Südtiroler Regionalkoordinator der Fratelli d’Italia und Parlamentarier, Alessandro Urzì, seinem Parteigenossen den Rücken: „volles Vertrauen“ in Galateo sowie in die gesamte FdI-Fraktion im Südtiroler Landtag. Urzì sieht in den jüngsten Angriffen auf den Koalitionspartner vor allem parteiinterne Machtspiele und Manöver innerhalb der SVP. Parallel dazu mannövriert er selbst mit scharfer Kritik gegen die linken Kräfte der Meraner SVP – ein Angriff vor allem auf Vanda Carbone als „Schattenfigur“ Katharina Zellers – und heizt die Polemik weiter an.
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Urzì stärkt Galateo demonstrativ den Rücken
Marco Galateo wurde von der SVP deutlich ermahnt, seine öffentliche Kommunikation seiner Rolle als Vizepräsident anzupassen und nicht länger parteipolitisch zu polarisieren. Harald Stauder wies darauf hin, dass Galateo als Vize-Landeshauptmann und Teil der Koalition auf seine Kommunikation achten muss und Philipp Achammer betonte, dass man die SVP nicht als „Geisel der Autonomiereform“ halten kann. Dies rügt nun wiederum Alessandro Urzì und lobt die Arbeit Galateos in der Landesregierung. Alle anderen Einschätzungen seien „vorgeschoben“ und dienten vor allem dazu, interne Spannungen in der SVP zu überdecken.
„Unser Beitrag zur Regierungsarbeit ist unverzichtbar”
Auch hier lässt Urzì wieder die Erpressbarkeit der SVP angesichts der Autonomiereform durchschimmern: „Unser Beitrag zur Regierungsarbeit ist unverzichtbar”. Fratelli d’Italia sei das wichtigste Bindeglied zur italienischen Regierung und damit zentral für Südtirols Interessen auf nationaler Ebene und die Partei habe dahingehend auf nationaler Ebene eine wichtige Rolle bei der Verfassungsreform zur Autonomie Südtirols gespielt. Diese müsse nun mit aller Kraft weitergetragen werden. Fratelli d’Italia sei bereit, Verantwortung für die gesamte Legislaturperiode zu übernehmen – auf Basis von gegenseitigem Respekt, der auch eingefordert werde.
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Glaubwürdige Deeskalationsrhethorik?
Fratelli d’Italia erkenne die heterogene Ausrichtung der Südtiroler Volkspartei – mit linken Flügeln in Meran und Brixen – an, so Urzì, auch wenn dies eigentlich Anlass für einen Koalitionsbruch wäre. Entscheidend sei, dass alle Koalitionspartner ihre Rollen frei und ohne unnötige Schuldzuweisungen ausüben könnten. Beinahe zeitgleich greift der Abgeordnete erneut die Meraner Bürgermeisterin Katharina Zeller und deren politische Unterstützerin Vanda Carbone frontal an.
Bei der Pride-Parade, die kürzlich in Bozen stattfand, erregte Zellers Foto-Pose, bei der sie mit einer Aktivistin ein Schild hielt, auf dem zu lesen war: „più limoni, meno Meloni“ erneut Aufsehen. Nachdem Carbone das Foto als normales Demonstrationsgeschehen und die Äußerungen Urzìs darüber als Fortführung der Hetz-Kampagne gegen Zeller in einem Statement gegenüber der Alto Adige erklärte, unterstellt ihr nun Urzì eine „totale ideologische Unterwerfung“ unter Zeller und bezeichnet sie als „Schattenfigur“ der Bürgermeisterin. Während er im Landesrahmen Zusammenarbeit einfordert, wirft er der Meraner Linken die „politisch glanzlose Endstation“, wie Urzì es formuliert. Dass Urzì gleichzeitig Respekt im Koalitionsgefüge fordert und im selben Atemzug Abwertungen gegenüber politischen Gegnern und Koalitionspartnern streut, lässt an der Glaubwürdigkeit seiner Deeskalationsrhetorik zweifeln.
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Carbone kontert mit Kritik: „Die aufgewühlte Sprache dieser Figur ist umso unpassender, weil sie von einem Mann kommt, der das institutionelle Amt des Präsidenten der Sechserkommission innehat. Von wegen freier Mann – er ist ein Avatar der Macht, der Worte nutzt, um Gegner – besser gesagt: politische Gegnerinnen – zu treffen, herabzusetzen und (wie er glaubt) zu vernichten.“
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Mister Urzí, wenn Sie…
Mister Urzí, wenn Sie wirklich etwas für Südtirol unbedingt tu wollen, dann zerreißen Sie Ihre misslungene Autonomie - Schularbeit, und veranlassen Sie die Regierung, per Dekret der Provinz Bozen/ Bolzano-Land Südtirol/ Sudtirolo, die Selbstverwaltungshoheit auszusprechen. Mr. Urzí, if you really want to do something for South Tyrol, then tear up your failed autonomy schoolwork and get the government to declare self-governing sovereignty for the province of Bozen/Bolzano-Land Südtirol/Sudtirolo by decree.
Und sie laufen! Nass und…
Und sie laufen! Nass und nässer
Wird's im Saal und auf den Stufen.
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister! hör mich rufen! –
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd ich nun nicht los.
Negieren … und andere…
Negieren … und andere hingegen auch noch angehen. Etwas anderes war weder von Galateo noch von Urzii zu erwarten. Von einem offiziellen Vertreter der Institutionen aber schon.
Es geht schon gar nicht, dass ein Parlamentarier, Präsident der 6-Kommission und Parteikoordinator zu Galateos ultrarechtsextremen Fackelauftritt und dessen Zuspruch mit Goebbel-Verweis gegen die Regenbogenfahne billigt.
Da muss der LH mit Meloni wohl mal selbst Klartext sprechen.
Antwort auf Negieren … und andere… von △rtim post
"Da muss der LH mit Meloni…
"Da muss der LH mit Meloni wohl mal selbst Klartext sprechen."
Hahaha ...
Die hochgelobte Präambel im…
Die hochgelobte Präambel im Koalitionspapier ist dann wohl irgendwo zwischen gelben Karten und roten Linien versumpft...?
Wo bleibt unser Garant?
Wo bleibt unser Garant?