Politik | Vertrauensvotum im Senat

Letta erhält Vertrauen vom Senat

Telenovela im römischen Senat: Silvio Berlusconi überrascht einmal mehr mit einer Kehrtwende und spricht der Regierung Letta das Vertrauen aus. Um 16 Uhr folgt die Abstimmung in der Abgeordnetenkammer, wo Letta die Mehrheit sicher ist. Alles beim Alten also - unter faulen Vorzeichen.

Update: Kurz vor dem Vertrauensvotum über die Regierung Letta sorgte der Caimano erneut für einen  Überraschungscoup: Statt das Misstrauen auszusprechen, vollzog Silvio Berlusconi eine komplette Kehrtwende – und warb in einer kurzen Rede in der Aula um die Zustimmung für Amtsinhaber Enrico Letta. „Wir haben beschlossen, das Vertrauen auszusprechen - nicht ohne internen Streit", sagte Berlusconi. Damit gewann Enrico Letta die  Vertrauensabstimmung im Senat mit satter Mehrheit.  

Am Vormittag hatten bereits 25 Senatoren des PdL angekündigt, für die Regierung Letta stimmen zu wollen. PdL-Senator Roberto Formigoni erklärte, die Senatoren seien bereit, eine neue konservative Parlamentsgruppe zu bilden.

Davor hatte Ministerpräsident Enrico Letta um das Vertrauen für seine Regierung geworben. Die Zukunft der Regierung müsse unabhängig sein von den juristischen Problemen Berlusconis, erklärte der Regierungschef im Senat. Die Regierung könne ihre Arbeit nur fortsetzen, wenn es eine klare Absprache über die Prioritäten gebe. Eine Neuwahl berge dagegen das Risiko, dass Italien keine stabile Regierung habe. Diese sei aber für das wirtschaftliche Wachstum unabdingbar. Klare Unterstützung erhielt der Regierungschef von SVP-Senator Karl Zeller, der unmittelbar nach seiner Rede für seine Gruppe das Wort ergriff und sich für eine stabile Regierung als einzigen Ausweg aus der Krise aussprach.