Politik | ESF Fonds

Auszahlungen ab Dezember

Die Anhörung durch den Untersuchungsausschuss brachte keine Klärung in Sachen ESF-Fonds, 100 Projekte können jedoch bis Jänner ausbezahlt werden.

Seit wenigen Monaten erst leitet Graziano Molon die Abteilung Europa; er verwaltet somit auch den ESF-Sozialfonds, der im letzten Jahr arg in die Bredouille kam wegen Untersuchungen und anschließender Blockade der Amtsgeschäfte durch die EU-Kommission in Brüssel. Im Landtag kam es am Dienstag, 2.12. zu einer Anhörung des neuen Abteilungsleiters durch den Untersuchungsausschuss, angeführt von Elena Artioli. Graziano Molon konnte Erfreuliches ankündigen: 50 Projekte wurden für einwandfrei befunden und können noch im Dezember ausbezahlt werden. Weitere 50 werden bis 15. Jänner freigegeben. Das neue Kontrollsystem, das den EU-Normen angepasst wurde, funktioniere demnach, berichtete Elena Artioli.

Aus welchen Gründen es zu den durch die EU angeprangerten Unregelmäßigkeiten gekommen war, konnte Artioli nicht darlegen; auch Graziano Molon konnte zu den beanstandeten Verfahren wenig sagen. Der Untersuchungsausschuss werde aus diesem Grund die drei ehemaligen Verantwortlichen bzw. Abteilungsleiter des ESF anhören. Thomas Mathà, Judith Notdurfter und Barbara Repetto sind für den 26. und 27. Jänner vorgeladen.