Politik | Kommentar

Schulers neue Kleider

Arnold Schuler wurde neu eingekleidet. Oder hat sich selbst neue Klamotten zurecht gelegt. Kleider passen wie angegossen oder können sich hölzern ausnehmen. Maßgeschneidert wirkt Schulers neue Gardarobe nicht. Das Accessoire „Referendum“ ist selbst gewählt und könnte sich für den Vinschger Rebell als schlechte Wahl herausstellen. Arrogant der Schuler?

Da ist es also. Das Ergebnis des Referendums zur Direkten Demokratie. Das Volk ist zu den Urnen gegangen und hat entschieden. Klar und deutlich, das Nein unüberhörbar, doch es gibt die, die auf Durchzug schalten. Nicht hinhören wollen, oder nicht können. Zu sehr mit sich selbst, mit dem neuen Kleid, der Anprobe beschäftigt sind. Nicht merken, dass es irgendwo zwickt und ziept und sich falsch anfühlt. Oder etwa gar nichts dran ist?

Aufstieg im neuen Kleid
Maßgeschneidert ist Schulers neue Gardarobe nicht. Irgendwie scheint sie aufgezwungen, unpassend. Mit dem neuen Kleid am Leib – wohin geht er,der Vingscher Rebell, der Nein-Sager der SVP? Der, der die Hoffnung nicht nur des Südtiroler Westens nährt. Was sieht er? Ist er geblendet vom Aufstieg im neuen Landesrat-Kleid?

Es wählten – die Anderen
Etwa 100.000 SüdtirolerInnen gingen am Sonntag zu den Urnen, 65 Prozent davon sagten Nein. Die SVP-WählerInnen hielten ihrer Partei nicht die Stange, und so siegten die Anderen. Doch wer sind diese Anderen? Sind sie die Widerspenstigen, die Unbelehrbaren, die ewigen Nein-Sager? Die, zu denen einst auch Arnold Schuler gehörte, bevor er sich als Gesetzeseinbringer der Direkten Demokratie versuchte?

Es wählten – die Unsrigen
Dass sich auch treue SVP-Wähler unter die Nein-Sager am 9. Februar mischten, ist klar. Ausreichend informiert über die Volksbeteiligung wurden sie weder von Schuler, noch von Landeshauptmann Arno Kompatscher. Auf ein Wahlplakat verzichtete die SVP, sparen ist angesagt in der Partei. Lieber Immobilien veräußern, Steuern senken, die WählerInnen möchten sich schließlich nicht um Belanglosigkeiten wie die Direkte Demokratie kümmen. So stehen sie da, die SVP-Wähler, im Regen und müssen warten. Anprobe ist angesagt.

Schuler im Spiegelsaal
Im Spiegelsaal dreht sich der Neolandesrat, und er gefällt sich. Sein Gesetzesentwurf sei gut, findet er, alles wie es das Volk haben möchte. Zufrieden sollen sie doch sein, die da unten. Und auch einen Tag nach dem Entscheid des Volkes sagt er, der Bürgernahe, der Leutversteher: Ihr, die Ihr gewählt habt, ward zu wenig, das kann nicht gelten. Eine Minderheit über die Mehrheit entscheiden? Keine Anerkennung des Neins, keine Zurkenntnisnahme, kein Ja, reden wir.

Des Kaisers neue Kleider
Arroganz, Selbstgefälligkeit, das Kleid blendet, das Amt verpflichtet? Und im Spiegel denkt der Landesrat für Landwirtschaft und Zivilschutz über die Wiedereinführung des Quorums nach. Um den BürgerInnen nicht zu viel Macht zu geben. Offenheit soll ja schließlich nicht das Maß der Dinge werden, in Südtirol. Mitreden? Ja, aber eines nach dem anderen. Ernstnehmen? Ein bisschen. Dialog? Später. Erneuerung à la SVP eben.

Der Spiegel - ist er verzerrt? Verstellt? Gar verzaubert? Gefällt er sich, der Schuler - im neuen Kleid? Gefällt er den Nein-Sagern, gefällt er der Partei? Spieglein, Spieglein an der Wand, wo ist die Erneuerung im Land?