Politik | Mals
Aktion Zum Hirschen
Foto: Zum Hirschen
Seit Dienstagmittag ist die Suppe nicht mehr ganz so heiß. Denn die Mahlzeit wurde verschoben.
Arno Kompatscher hat in seiner Funktion als Präsident der Region ein Dekret unterzeichnet mit dem die für den 3. Mai geplanten Gemeinderatswahlen in der Region aufgrund des Corona-Notstandes auf unbestimmte Zeit verschoben werden.
Damit wird auch ein politischer Kampf aufgeschoben, der seit Monaten innerhalb der Malser SVP tobt. Es geht dabei um die Macht in der Obervinschger Großgemeinde und vor allem darum, ob der „Malser Weg“ in Sachen Pestizide, den Bürgermeister Ulrich Veith eingeschlagen hat, fortgeführt wird oder nicht.
Eine mächtige Malser Gruppe will bei den Gemeinderatswahlen hier eine Schubumkehr einleiten. Einer der prominentesten Rädelsführer dabei: Sepp Noggler, Veiths Vorgänger als Malser Bürgermeister, ehemaliger Regionalassessor und amtierender Präsident des Südtiroler Landtages.
„Wieso nicht?“, antwortet Sepp Noggler mit einer Gegenfrage. „Nein, das ist keine Provokation“, sagt der Vinschger SVP-Landtagsmandatar dann ruhig, „ich wurde gefragt und habe mich zur Verfügung gestellt“.
„Wieso nicht?“, antwortet Sepp Noggler mit einer Gegenfrage. „Nein, das ist keine Provokation“, sagt der Vinschger SVP-Landtagsmandatar dann ruhig, „ich wurde gefragt und habe mich zur Verfügung gestellt“.
Sepp Noggler ist ein alter Politfuchs. Schaut man sich die gesamte Vorgeschichte an, so tut man sich schwer den Aussagen des SVP-Politikers wirklich Glauben zu schenken.
Der verdeckte Kampf
Seit langem gibt es innerhalb der Vinschger SVP vor allem aus Bauernbund nahen Kreisen heftigen Widerstand gegen den politischen Kurs, den Ulrich Veith in Mals eingeschlagen hat. Die Ankündigung Veiths bei den anstehenden Gemeinderatswahlen nicht mehr anzutreten, sollte die Gelegenheit sein das Ruder in der Gemeinde wieder herumzureißen.
Veiths Stellvertreter Josef Thurner, selbst Bauer, ist als Bürgermeisterkandidat Garant dafür, dass der „Malser Weg“ weitergeführt wird. Seine Gegner schickten deshalb den Sohn von Sepp Noggler ins Rennen. Doch Hannes Noggler verlor die SVP-Vorwahlen gegen Josef Thurner haushoch. Thurner ist damit der designierte Bürgermeisterkandidat der Malser SVP.
Veiths Stellvertreter Josef Thurner, selbst Bauer, ist als Bürgermeisterkandidat Garant dafür, dass der „Malser Weg“ weitergeführt wird. Seine Gegner schickten deshalb den Sohn von Sepp Noggler ins Rennen. Doch Hannes Noggler verlor die SVP-Vorwahlen gegen Josef Thurner haushoch. Thurner ist damit der designierte Bürgermeisterkandidat der Malser SVP.
Neben diesem offenen Kampf brodelt seit längerem aber auch eine verdeckte Aktion. Josef Thurner ist auch Obmann des SVP-Koordinierungsausschusses von Mals also jenes Gremiums, das für die Listenerstellung zuständig ist. Der Vorwurf: Thurner & Co würden die Liste nur mit eigenen genehmen Kandidaten bestücken.
Sepp Noggler & Co haben deshalb schon vor Monaten den Versuch gestartet die eigene Partei sozusagen von innen zu unterwandern. Deklarierte Veith-Gegner, wie der Kopf der freien Bürgerliste, der Malser Gastwirt Peppi Stecher, sollten in die Partei zurückgeholt werden. Weil die Kandidatur Stechers vom Malser Koordinierungsausschuss abgelehnt wurde, wandte man sich an die SVP-Parteileitung in Bozen. Aber auch dort wurde bestätigt, dass Stecher laut Parteistatut nicht die Voraussetzungen für eine Kandidatur auf der SVP-Liste hat. Erst an diesem Montag lehnte die SVP-Parteileitung zudem einen zweiten Kandidaturantrag eines Malser Bürgerlistler ab.
Das Schreiben
Gleichzeitig starteten die Veith-Gegner eine neue Aktion,
Anfang dieser Woche erhielt Josef Thurner in seiner Eigenschaft als Obmann des SVP Koordinierungsausschusses der Gemeinde Mals ein Schreiben. Der Betreff: „Gemeinderatswahlen Mals“.
In dem Schreiben heißt es:
Sehr geehrter Herr Thurner, geschätzter Josef,
es stehen Gemeinderatswahlen vor der Tür und keiner weiß was. So oder ähnlich könnte man die derzeitige Situation in Mals beschreiben
Wir, das sind ca. 20 interessierte Bürger aus dem gesamten Gemeindegebiet von Mals, möchten gerne bei den kommenden Wahlen auf der Liste der SVP kandidieren.
Leider gibt es in fast allen Fraktionen weder gewählte Ansprechpartner der SVP mehr, noch machen die wenigen verbliebenen Ortsgruppen keine Anstalt um Kandidaten für die Liste zu suchen. Es scheint fast so, als wäre die Liste schon komplett.
Es stehen Gemeinderatswahlen vor der Tür und keiner weiß was. So oder ähnlich könnte man die derzeitige Situation in Mals beschreiben
Nichtsdestotrotz würden wir gerne auf die Kandidatenliste gesetzt werden und mithelfen um den sozialen Frieden in der Gemeinde wiederherzustellen und gemeinsam wichtige Themen weiterzubringen. Wir sind hoch motiviert und sind auch gerne bereit zusammen ein gemeinsames Programm für nächsten 5 Jahre in unserer Gemeinde auszuarbeiten.
Viele der im Anhang genannten Bürger sind bereits SVP Mitglieder und alle anderen sind bereit nach Berücksichtigung auf der Liste auch die SVP Mitgliedschaft zu erwerben. Wir glauben, dass das für die Partei in Mals, deren Mitgliederzahlen derzeit arg im Keller liegen, nur von Vorteil sein kann.
Mit diesem Schreiben ersuchen wir dich in deiner Funktion als Koordinierungsobmann und Listenführer der Malser SVP die unten genannten Ansprechpartner zu kontaktieren um die weitere Vorgehensweise abzuklären.
Mit der Bitte um eine rasche Behandlung dieses Schreibens und in der Hoffnung auf eine baldige Antwort verbleiben wir“
Unterzeichnet ist der Brief von drei Personen: Josef Patscheider, Andreas Paulmichl und Stefan Baldauf.
Die 20 Namen
Angehängt an das Schreiben ist eine Liste von 20 Personen von „Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Mals, die sich für eine Kandidatur auf der Svp-Liste für die Gemeinderatswahlen zur Verfügung stellen“
Die Namen: Hannes Noggler (Angestellter/Unternehmer), Gerold Frank (Landwirt), Jürgen Waldner (Handwerker), Jonas Pazeller (Handwerker), Johann Ziernheld (Handwerker), Josef Thanei (Landwirt), Klaus Telser (Landwirt), Roland Telser (leitender Angestellter), Sonja Wallnöfer (Gemeinde-Angestellte), Lorenz Noggler (Landwirt/Gastwirt), Josef Patscheider (Rentner und Koch), Sepp Noggler (Bauer), Nadja Telser (Angestellte), Jonas Moriggl (Unternehmer), Stefan Baldauf (Geschäftsführer), Eugen Jörg (Lehrer), Andreas Paulmichl (Schulleiter und Lehrer), Sonja Hölbling (Sozialbetreuerin), Christian Peer (Sozialpädagoge/Landwirt) und Gabriel Heinisch (Angestellter/Bauer).
Besonders auffallend dabei ist der „Bauer“ Sepp Noggler.
Der amtierende Landtagspräsident will bei den anstehenden Gemeinderatswahlen für die SVP als einfacher Gemeinderat antreten. Weil die Ämter in Gemeinde und Land unvereinbar sind, müsste Sepp Noggler nach seiner Wahl sich für einen der beiden politischen Jobs entscheiden.
„Es gibt ein Gruppe von Malser und Malserinnen, die sich in der SVP einbringen wollen, die aber bisher beim Koordinierungsausschuss kein Gehör gefunden haben“ begründet Noggler die Aktion gegenüber Salto.bz.
Der Kopf der Aktion
Mit diesem Schreiben will die Gruppe um Sepp Noggler den Druck auf Josef Thurner nochmals erhöhen. Man hat die Niederlage bei den SVP-Vorwahlen noch nicht verdaut. Ebenso dürfte die Ablehnung von Peppi Stecher als SVP-Kandidat Noggler & Co besonders bitter aufgestoßen sein.
Das macht diese Aktion deutlich. Denn der Brief und die angehängte Liste wurden nicht etwa von jenem Trio geschrieben und zusammengestellt, das offiziell unterzeichnet hat. Autor und Kopf dieser Aktion ist der ehemalige Freiheitliche und amtierende Fraktionssprecher der Malser Bürgerliste Peppi Stecher.
Das wird deutlich wenn man sich die Metadaten des Schreibens an Josef Thurner genauer anschaut. Dort findet man als Autor: „ZumHirschen“.
Es ist der Namen des Kurhotels, das Peppi Stecher und seine Familie seit Jahrzehnten betreiben.
Ich hoffe das für Südtirol
Ich hoffe das für Südtirol (und darüber hinaus) wichtige Vorzeigeprojekt "Mals" bleibt unbeschädigt und es setzen sich nicht die Ewiggestrigen (welche die Zeichen der Zeit noch nicht erkannt haben) der SBB-Fraktion durch. Vielfältige Bioregion Obervinschgau anstatt verseuchter präpotenter monotoner Apfelplantagen, hoffen wir!!
Antwort auf Ich hoffe das für Südtirol von m s
Wer seine Mitbürger unflätig
Wer seine Mitbürger unflätig beschimpft, tut natürlich das Beste für ein friedliches Miteinander... besonders, wenn er dies anonym tut ...
Antwort auf Ich hoffe das für Südtirol von m s
sehr subtil vom Autor, die
sehr subtil vom Autor, die Noggler-Aktion zur "Hirsch-Aktion" zu erklären ohne ihn damit persönlich zu verunglimpfen. Chapeau Christoph!
Mustergültig demokratisches
Mustergültig demokratisches Fakt 1: zwischen 2/3 der Malser Wählerinnen haben für den Malser Weg gestimmt.
Mustergültig demokratisches Fakt 2: Die SVP hat BM-Vorwahlen angeordnet, in denen der Vertreter des Malser Weges eindeutig gewonnen hat, weswegen er der alleinige Bürgermeisterkandidat ist (die WählerInnen werden entscheiden ob sie ihn annehmen oder ablehnen werden).
Fakt 3: Was hier klar vorliegt ist ein Demokratie-Umsturz- Versuch vonseiten einer kleinen Minderheit, die den Willen der Mehrheit nicht respektieren wollen.
Antwort auf Mustergültig demokratisches von Klaus Griesser
Mustergültige Fakten? Ist
Mustergültige Fakten? Ist eine Gemeinderatswahl kein demokratisches Instrument?
Wenn es doch stimmt, dass "2/3 der Maler Wählerinnen" und ich nehme an auch Wähler für den Maler Weg" gestimmt haben und "Josef Thurner "der alleinige Bürgermeisterkandidat" ist so kann es doch nicht sein, dass eine Liste mit 20 Kandidaten einen "Demokratie-Umsturz-Versuch vonseiten einer kleinen Minderheit, die den Willen der Mehrheit nicht respektieren wollen", darstellen kann.
Die Mehrheit, die für den Maler Weg gestimmt hat, kann doch ganz einfach die eigenen gewünschten Kandidaten und Kandidatinnen wählen und so alles bleibt beim Alten. Der ganze hier beschriebene und diskutierte "Akt der Provokation" wären nichts anderes als unnötiges schüren Ängsten und Beschimpfungen von Personen, die eigentlich nur versuchen demokratische Instrumente zu Nutzen.
Antwort auf Mustergültige Fakten? Ist von Klaus Lampacher
Die Volksabstimmung hat mit
Die Volksabstimmung hat mit extremer Klarheit den Willen der absoluten Mehrheit der WählerInnen dokumentiert. Der Minderheit passt der aber nicht, undemokratischerweise, und sie kämpft schon lange mit allen, auch üblen Mitteln um die Durchsetzung zu verhindern. Der Modus der BM-Vorwahlen wurde „demokratisch“ von der SVP- Landesleitung festgelegt, und ausgemacht, dass bei klarer Mehrheit nur der Sieger kandidiert. Ausgemacht ist ausgemacht-, „Ein Tiroler hält Wort!“ wurde uns immer gelehrt. Wie ich bereits schrieb, entscheidet jetzt die Gemeinderatswahl. Wer überzeugt ist, der Malser Weg sei falsch, wer unbedingt meinen will, nur die industrialisierte Landwirtschaft/ Monokultur bringe der Mehrheit jetzt und immerdar Wohlbehagen und Reichtum, hat die demokratische Möglichkeit, in einem offenen Austausch die Mehrheit davon überzeugen, statt miese Spielregelverdrehungen einzusetzen.
Antwort auf Die Volksabstimmung hat mit von Klaus Griesser
Nun Klaus Grießer, auch die
Nun Klaus Grießer, auch die Rebellen (Sepp Noggler und Arnold Schuler wurde so genannt) sollen demokratisch kandidieren dürfen. Sollen sie sich von der Leitung das kleine Edelweiß geben lassen! Oder würdest du sie zur Strafe ganz ausschließen?
Antwort auf Nun Klaus Grießer, auch die von Sepp.Bacher
Erstens sind wir nicht per Du
Erstens sind wir nicht per Du. Zweitens ist nach meinem Wissen Sepp Noggler als Bauer wirtschaftlich am Ausbau seiner Monokulturen interessiert. Drittens: dass sich der "Rebell" Schuler als Landesrat bis vor kurzem vehement gegen den souveränen Beschluss der Gemeinde Mals gestemmt hat, war nicht demokratisch sondern ein Akt der Rebellion gegen die Gemeinde.
Antwort auf Erstens sind wir nicht per Du von Klaus Griesser
... ich wüßte nicht, das eine
... ich wüßte nicht, das eine Gemeinde "souverän" gegenüber Gemeinschaftsrecht ist.
Antwort auf ... ich wüßte nicht, das eine von Peter Gasser
Nach meinem Wissen sind die
Nach meinem Wissen sind die Beschlüsse einer Gemeinde von der Landesverwaltung z.B. in Bezug auf Gesundheitsgefährdung zu respektieren, sofern sie verfassungs- und gesetzeskonform sind.
Antwort auf Nach meinem Wissen sind die von Klaus Griesser
sofern... ja, sofern die
sofern... ja, sofern die Beschlüsse im Kompetenzbereich der Gemeinde waren. Was offensichtlich nicht so ist.
Antwort auf sofern... ja, sofern die von Peter Gasser
Warten wir's ab! Dessen
Warten wir's ab! Dessen sicher wähnte sich auch die Coldiretti im Kampf gegen die Gemeinde Malosco wegen deren Erlasses eines Sicherheitsabstandes aus Gesundheitsgründen gegen Pestizide. Und verlor prompt den Prozess!
Antwort auf Warten wir's ab! Dessen von Klaus Griesser
In Malosco gibt es kein
In Malosco gibt es kein Verbot gegen Pflanzenschutzmittel. Dort herrscht Intensiv-Obstbau.
Antwort auf In Malosco gibt es kein von Peter Gasser
Informieren Sie sich! Es
Informieren Sie sich! Es herrscht zwar Intensivobstbau, aber die Gemeinde hat ihre Abstandsregelung rechtskräftig bis hin zum Staatsrat gegen die Coldiretti-Klage durchgesetzt.
Antwort auf Informieren Sie sich! Es von Klaus Griesser
Wie ich gesagt hatte, „es
Wie ich gesagt hatte, „es gibt kein Verbot der Pflanzenschutzmittel in Malosco“, was Sie hier ja stillschweigend bestätigen.
Antwort auf Wie ich gesagt hatte, „es von Peter Gasser
Sie verstehen nicht meinen
Sie verstehen nicht meinen Hinweis auf die Abstandsregel in Malosco! Der Bürgermeister hatte aufgrund von Protesten vor allem von Schwangeren sowie von Müttern mit ihren Kindern und auf Grundlage vorliegender Gutachten über Gesundheitsrisiken verfügt, dass keine Pflanzenschutzmittel in der Nähe bewohnter Zonen ausgebracht werden dürfen und das hat die Coldiretti erfolglos zurückzuweisen versucht, denn nach ihr dürfe jeder Bauer seine PSM überall auf seinem Grund ausbreiten, zumal die harmlos seien.
Conclusio: Also hat der Repräsentant der Gemeinde das souveräne Recht, gesundheitliche Risiken von seiner Gemeinde fernzuhalten.
Antwort auf Sie verstehen nicht meinen von Klaus Griesser
Ich hatte Sie sehr gut
Ich hatte Sie sehr gut verstanden.
Und hoffentlich halten sich aber auch alle Bewohner daran, wenn Ameisen und anderes in Wohnung und Garten sind, denn alle sind innerhalb der 50 Meter.
Antwort auf Sie verstehen nicht meinen von Klaus Griesser
wir sind schon a bissl out of
wir sind schon a bissl out of topic, lassen Sie mich aber noch etwas anfügen.
In der Verordnung in Malosco steht am Beginn:
„ Fermo restando il rispetto della normativa comunitaria, nazionale e provinciale vigente in materia di utilizzo dei prodotti fitosanitari, è fatto obbligo a chiunque impieghi, per scopi produttivi agricoli e non, i prodotti fitosanitari in prossimità dei centri abitati, di porre ogni precauzione per assicurare la pubblica incolumità e per il rispetto della proprietà pubblica e privata, evitando danni a persone, animali o cose“.
Natürlich kann man eine Regelung mit diesem Zusatz gutheißen. Es gilt dann ja weiterhin übergeordnet die EU- und die nationale sowie provinzielle Gesetzgebung.
Antwort auf Erstens sind wir nicht per Du von Klaus Griesser
Jetzt kenne ich mich aus
Jetzt kenne ich mich nicht mehr aus Klaus! Hast du mir gerade das Du entzogen?
Ich verteidige nicht den Noggler und nicht die Rebellen und Gegner des Malser Weges, sondern schlage eben vor, dass wenn sie das demokratische Recht zu kandidieren - das ich ihnen nicht abstreite - eben beanspruchen wollen, es über ein kleines Edelweiß versuchen müssten und nicht Unruhe in die jetzige SVP-Liste bringen sollten. Im Übrigen interessiert mich die SVP nicht besonders, aber in Mals ist es eine Ausnahme.
Übrigens: bis zu den Wahlen werden wohl noch Monate vergehen und es wird dann alles wieder anders ausschauen.
Antwort auf Nun Klaus Grießer, auch die von Sepp.Bacher
Entschuldige, Sepp, wir sind
Entschuldige, Sepp, wir sind schon per Du - ich habe in der Eile nicht auf den Namen geachtet sondern nur auf die Argumente. Jedenfalls halte ich nichts vom "Rebellen"- Mythos der SVP.
Täusche ich mich, oder hat
Täusche ich mich, oder hat der Sepp Nogggler damals zusammen mit Magdalena Amhof und Brigitte Foppa das Gesetz zur direkten Demokratie eingebracht? Und jetzt will er das, was über direkte Demokratie in Mals beschlossen wurde, abschießen. Darf man das als zwielichtige Gestalt bezeichnen?
Bravo Peppi, so wird's
Bravo Peppi, so wird's gemacht. Deine langjährige Erfahrung lässt das SVP-Machwerk nicht gut aussehen. Leider ist die Aktion viel zu spät gestartet worden. Nun aber ist noch Zeit genug, um das Ruder herumzureißen. Ich frage mich nur: Wie kann ein Bürgermeisterkandidat in einer Gemeinde Vorsitzender des Koordinierungsausschusses bleiben. Ist doch Unvereinbarkeit pur. Sepp Noggler müsste solche Ungereimtheiten erkennen und aus dem Weg räumen, bevor sein Sohn in die Vorwahlen geht und haushoch verliert. Hat man den Peppi schon wieder nicht Ernst genug genommen? Habe das heute schon einmal geschrieben: Wer zuspät kommt, den bestraft das Leben. Die Chancen, das Erbe von Veith zu revidieren und im Oberland endlich Vernunft walten zu lassen, sind gegeben. Man muss es nur wollen und auch "können". Fragt mal beim "Hirschen" nach, sobald es der Virus erlaubt.
Dass die Gegner des Malser
Dass die Gegner des Malser Weges, die vor 5 Jahren auf einer eigenen Liste gegen die SVP angetreten sind (weil es ihnen nicht gelungen war, innerhalb dieser die Machtverhältnisse zu ihren Gunsten zu verändern) nicht auf der SVP-Liste antreten dürfen, entspricht der allgemeinen Vorgabe der Landes-Parteileitung. Verständlich, dass ihnen der Koordinierungsauschuss keinen roten Teppich ausbreitet, wenn sie nun versuchen, andere der Ihren auf der SVP-Liste zu platzieren.
Wenn sie demokratische Beteiligung suchen, warum treten sie nicht wieder mit einer eigenen Liste an? Die Antwort ist simpel: Weil eine solche keine Aussicht auf einen Wahlerfolg hätte und sich ihre Vertreter von vorneherein in die Opposition katapultieren würden. Daher der Versuch, durch geschickte Vorzugstimmenvergabe möglichst viel Einfluss innerhalb der zurzeit von den Malser-Weg-Befürwortern dominierten SVP zu gewinnen.
Antwort auf Dass die Gegner des Malser von Martin Daniel
Martin Daniel, eine Frage sei
Martin Daniel, eine Frage sei mir erlaubt. Ist jemand, der anderer Meinung ist, in Sütirol gezwungen, diese unbedingt in einer Oppositionspartei zu vertreten? Ist die Mehrheitspartei nicht eine Sammelpartei? Und im Falle von Mals vertritt die"Noggler-Gruppe" gar keine "andere" Meinung, sondern genau die des LH-Stellvertreters und Landesrates Schuler. Wieso soll da nicht Platz sein in einer Malser SVP? Und welche Vorzugstimmenvergabe ist ungeschickt? Die Vorzugstimmen vergeben zwar die Wähler bis dato, aber was du meinst, ist die Plazierung der Kandidaten und die Möglichkeit, sich überhaupt der Wahl stellen zu dürfen. Und da stört mich ein Bürgermeisterkandidat als Koordinierungsobmann schon gewaltig. Ich glaube, hier ist das Demokratiedefizit von Thurner und der SVP zu suchen. Nicht bei Noggler und nicht beim Hirschen.
Antwort auf Martin Daniel, eine Frage sei von Sebastian Felderer
Mit geschickter
Mit geschickter Vorzugsstimmenvergabe meinte ich nicht die Kandidatenplatzierung, sondern eine mögliche stringente Planung der Vergabe der Vorzugsstimmen durch das eigene Lager. Sagen wir, diese Gruppierung spricht 30% der Malser Wähler an, dann kann - wie in Südtirol bereits praktiziert - z.B. über Rund-SMS, die den Adressaten verschiedene Kombinationen der 4 Vorzugsstimmen nahelegen, ein Kandidatenstock durchgewählt werden, der innerhalb der Gemeinderatsfraktion der VP die Mehrheit stellen und den BM zahnlos machen.