Vorarlberg: ein Mekka der Bürgerräte
32 Bürgerräte hat das Bundesland Vorarlberg seit 2006 abgehalten, und seit März 2011 werden in Vorarlberg auch auf Landesebene halbjährlich Bürgerräte durchgeführt. Mit der Verankerung der partizipativen Demokratie in der Landesverfassung im Jänner 2013 wurde der Bürgerbeteiligung und damit den Bürgerräten zusätzliches Gewicht verliehen.
Was ist ein Bürgerrat? 12-16 Bürger und Bürgerinnen einer Gemeinde werden per Los ausgewählt, um zwei Tage lang ein für die Gemeinde wichtiges Thema zu beraten. Spezielle Vorkenntnisse und Vorbereitung sind nicht erforderlich. In kleiner Runde und begleitet durch professionelle Moderatoren diskutieren die Bürger, tauschen sich über Erfahrungen, Wünsche, Vorschläge und Zukunftsaussichten aus. Bürgerräte schließen mit Berichten ab, die nicht unbedingt konkrete Projekte umfassen, sondern der Politik Empfehlungen und Vorschlägen auf den Weg geben.
Welchen Einfluss hat dann ein Bürgerrat auf die politischen Entscheidungen? Die Ergebnisse eines Bürgerrats werden einige Wochen später bei einer öffentlichen, von der Gemeinde organisierten Veranstaltung - dem Bürgercafé - vorgestellt und mit den Gemeindepolitikern diskutiert. Anschließend werden die Ergebnisse von einer eigens eingerichteten Resonanzgruppe, bestehend aus Vertretern von Politik und Verwaltung, aufgegriffen. Diese öffentliche Diskussion trägt dazu bei, dass die Gemeindebürgerschaft insgesamt in einen Dialog tritt. Die Politiker, gleich ob auf Gemeinde- oder Landesebene, verpflichten sich vorab, sich mit den Ergebnissen und Ideen der Bürgerinnen auseinanderzusetzen und sie nach Möglichkeit zu beherzigen.
Bürgerräte haben sich bewährt als ein Sensorium in die Bürgerschaft zwischen den Wahlen. Immer mehr Vorarlberger fühlen sich motiviert, an einem solchen Bürgerrat mitzumachen, weil man ganz frei als Bürger, nicht als Vertreter von Partikularinteressen über Fragen des Gemeinwohls diskutiert. "Mit einem Bürgerrat wird ein Raum geschaffen," erläutert Manfred Hellrigl, Leiter des Vorarlberger Zukunftsbüros, "wo Menschen in ihrer Vielfalt zusammenkommen, unterschiedliche Meinungen artikulieren, sich aber nicht als Gegner betrachten, denn in unserem normalen fragmentierten Leben erleben wir kaum mehr, dass wir uns mit Andersdenkenden auseinandersetzen müssen. So aber kann ein neues Zielbild auftauchen."
"Mit einem Bürgerrat wird ein Raum geschaffen," erläutert Manfred Hellrigl, Leiter des Vorarlberger Zukunftsbüros, "wo Menschen in ihrer Vielfalt zusammenkommen,
Ein gelungener Bürgerrat führt - so die bisherige Erfahrung - zu einem umfassenden Verständnis einer politischen Situation oder eines Problems. Nicht so sehr eine Liste umzusetzender Projekte sei das Ergebnis, sondern die Verständigung zwischen Bürgern, worauf weitergehende Schritte aufbauen können. In Vorarlberg setzt man stark auf solche Formen der Partizipation, um eine möglichst qualifizierte, offene Meinungsbildung zu erlauben. Auch komplexe Fragen der Stadtentwicklung wie das Seestadt-Projekt in Bregenz, sind mit Bürgerräten bewältigt worden (vgl. www.vorarlberg.at/zukunft).
Ein Bürgerrat ist nicht zu verwechseln mit direkter Demokratie, also Volksrechten auf Mitentscheidung in der Politik. Im Vordergrund steht vielmehr die Verständigung, die Klärung, die Meinungsbildung und der Dialog auf Augenhöhe mit den Politikern. Bürgerräte stehen aber nicht in Konkurrenz zu direktdemokratischen Verfahren und zur gewählten politischen Vertretung, unterstreicht Hellrigl. Vielmehr bilden sie eine sinnvolle Ergänzung zum heutigen System, um einen Raum für qualifizierte, politische Diskussion und auch mehr Dialog zwischen den gewählten Vertretern und der Bevölkerung zu schaffen.
Interessanter Ansatz. Werden
Interessanter Ansatz. Werden die Räte für ein Thema ausgelost oder für einen Zeitraum? Wird das Los aus der Menge der Bewohner/Wahlberechtigten oder aus einer Personengruppe gezogen, die sich für ein Thema bereit erklärt hat? Ist die Anzahl der Räte unabhängig von der Gemeindegröße?
Ich stelle mir gerade vor, wie eine Losauswahl von einem guten Duzend aus ca. 16.000 Wahlberechtigten in Brixen, die über Themen wie Seilbahn, Hofburggarten oder Tennisplätze diskutiert. Gute Mediatoren vorausgesetzt kann es nur bessere Ergebnisse bringen als die bisher verwendeten Methoden.
Anche in Italia esistono
Anche in Italia esistono esperienze del genere. A Feltre per esempio.
Art. 1 - Istituzione della Casa dei Beni Comuni
Il Comune di Feltre promuove la formazione della "Casa dei Beni Comuni" per garantire la democrazia nel governo della città e al fine di tutelare i beni materiali e immateriali di appartenenza collettiva e sociale che sono garanzia dei diritti fondamentali di cittadinanza.
Tale obiettivo è realizzato attraverso la partecipazione dei cittadini, ivi inclusi i migranti, singolarmente o in forma associata.
Per associazioni di cittadini si intendono tutte le aggregazioni di cittadinanza, operanti nel territorio, che si riconoscono nei valori della Costituzione italiana: associazioni tematiche di volontariato; associazioni di categoria, organizzazioni sindacali e ordini professionali; movimenti, liste, partiti, reti di cittadinanza e comitati; comitati di frazione e di quartiere.
Per comitati di frazione e di quartiere si intendono tutti i comitati, a qualsiasi titolo costituiti, che operano per la promozione della socialità, per la cura del territorio, per la conservazione e valorizzazione del patrimonio storico, culturale, architettonico e rurale, per far conoscere e condividere peculiarità, potenzialità e problematiche presenti nelle comunità frazionali e di quartiere.
E a questo sito il resto degli artivoli e il resto delle informazioni:
http://partecipo.comune.feltre.bl.it/regolamento-feltre-la-democrazia-d…