Politik | Autonomie-Kommission

Präsident Calderoli

Lega-Senator Roberto Calderoli ist neuer Präsident der Sechserkommission. Die Wahl verlief nicht ganz reibungslos. Nächste Sitzung am 4. August.
Roberto Calderoli
Foto: Facebook/Roberto Calderoli

Wie erwartet ist Lega-Senator Roberto Calderoli am Dienstag (13. Juli) zum neuen Präsidenten der Sechser-Kommission gewählt worden
Unerwartet war hingegen die Grätsche von Rosa Michela Rizzi. Die Trentiner 5-Sterne-Abgeordnete, die seit Anfang 2020 Mitglied der Zwölferkommission ist, stellte sich selbst als Kandidatin für die Sechserkommission auf – als Kritik an deren rein männlicher Zusammensetzung. Am Ende stimmte nur Rizzi für sich, die drei Trentiner Abgeordneten enthielten sich. Die restlichen acht Mitglieder segneten die neue Sechserkommission ab: Roberto Calderoli, Forza-Italia-Senator Franco Dal Mas, Lukas Benedetti – Anwalt aus Meran –, Meinhard Durnwalder, Manfred Schullian, Carlo Vettori. Diese wählten dann einstimmig das Lega-Urgestein Calderoli zum Präsidenten.
Als Präsident der Zwölferkommission wurde der Trentiner Fabio Scalet bestätigt.

Während der Sitzung, die als Videokonferenz abgehalten wurde und an der auch Regionenministerin Mariastella Gelmini teilnahm, wurden die ersten Themen abgesteckt, die es anzugehen gilt. Die Sechserkommission ist für die Ausarbeitung der Durchführungsbestimmungen zum Autonomiestatut für Südtirol zuständig. Ganz oben auf der Agenda steht unter anderem die digitale Sprachgruppenzugehörigkeitserklärung. Mit dieser wird sich die Kommission bei ihrer nächsten Sitzung am 4. August befassen.

“Ringrazio tutti i membri della commissione che hanno riposto la fiducia nella mia persona, questa nomina rappresenta un grande motivo di orgoglio e soddisfazione e la considero un riconoscimento del lavoro svolto da decenni, durante la mia esperienza da parlamentare e anche da ministro, in difesa delle autonomie e in particolare di quelle speciali, meinte Calderoli im Anschluss an seine Wahl. An seine Aussagen vor zehn Jahren, als er in einem Interview mit der Tageszeitung Libero verbal mit den Sonderautonomien abrechnete – unter anderem mit dem Vorwurf, dass sie ihre Agenden häufig mit Erpressung zu erreichen versuchten und ohnehin zu viele “Privilegien” besäßen – will sich der Lega-Senator nicht erinnern.