Mit seiner Reaktion hat Sven Knoll etwas zugewartet. Am Wochenende hat der Landtagsabgeordnete der Südtiroler Freiheit (STF) nun Stellung zum Doppelpass bezogen. Mitte vergangener Woche hatte Alessandro Urzì nach einer Antwort auf eine Parlamentsanfrage von Fratelli d’Italia die für ihn frohe Botschaft verkündet, dass das Vorhaben gestorben sei. Weil Italien “entschieden dagegen” ist.
Nun kontert Knoll: Er weise “die Polemiken italiensicher Rechtsparteien zurück, die immer wieder versuchen die doppelte Staatsbürgerschaft für Südtiroler schlecht zu reden und für tot zu erklären”. Denn: Die österreichische Staatsbürgerschaft für Südtiroler sei nicht von Italien abhängig.

Braucht Wien Rom nicht?

Immer wieder hatte Landeshauptmann Arno Kompatscher betont, dass Südtirol das Vorhaben Doppelpass nur gemeinsam mit Wien und Rom weiter verfolgen werde. “Die diesbezüglichen Entscheidungen, ob man an dem Projekt festhalten will, werden zunächst in Österreich getroffen. Dann ist klar, dass das Einvernehmen mit uns gesucht werden muss”, meinte Kompatscher zuletzt im Mai dieses Jahres. Zugleich aber pocht der Landeshauptmann darauf, dass Österreich das Einvernehmen mit Italien suchen muss.
Sven Knoll hingegen meint: “Die Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft an die Südtiroler ist eine souveräne Entscheidung der Republik Österreich, für die es nicht die Zustimmung Italiens oder der EU braucht.”

Knoll erinnert daran, dass die Mehrheit des Südtiroler Landtages “offiziell den Wunsch nach einer Wiedererlangung der österreichischen Staatsbürgerschaft für die Südtiroler an Österreich herangetragen” habe. Der STF-Land bezieht sich auf das Schreiben von 19 Landtagsabgeordneten, das im November 2017 an ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ging. “In der Folge hat sich Österreich zur Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft an die Südtiroler bekannt und in den letzten Monaten mit der Ausarbeitung eines entsprechenden Gesetzentwurfes begonnen”, erinnert Sven Knoll.

Doppelpass im Herbst?

Sebastian Kurz habe erst letzte Woche gegenüber Medien bekräftigt, dass sich an seiner Haltung zur doppelten Staatsbürgerschaft für die Südtiroler nichts geändert habe. “Dasselbe gilt auch für die deutschsprachigen Parteien in Südtirol, die sich nach wie vor für die doppelte Staatsbürgerschaft aussprechen”, betont Knoll. Er sieht, im Gegensatz zu Alessandro Urzì, der von Doppelpass “nichts mehr hören will”, sogar eine zeitliche Frist, innerhalb der der Doppelpass Realität werden könnte. “Spätestens mit dem Brexit im Oktober muss Österreich sein Staatsbürgerschaftsgesetz ohnehin ändern und wird doppelte Staatsbürgerschaften einführen. Dann wird auch der Gesetzentwurf zur Vergabe der österreichischen Staatsbürgerschaft für die Südtiroler diskutiert werden.”