Arnold Schuler nimmt es fast schon mit Humor. „Das Ganze ist peinlich“, sagt der Landesrat für Landwirtschaft, „in der Schule würde man sagen: Thema verfehlt, Note 5, setzen!“.

Der schulische Verweis gilt einem Bauerntrio unterm Edelweiß.

Sepp Noggler, Franz Locher und Manfred Vallazza sind seit langem eine eigene Fraktion in der SVP-Fraktion. Die drei Bauernkandidaten sehen sich als alleinige und legitimierte Interessensvertretung des Bauernstandes. Der vom Südtiroler Bauernbund von Anfang misstrauisch betrachtete Landesrat ist ihnen dabei nur im Weg.

Seit langem versucht eine mächtige Gruppe unterm Edelweiß eine Wiederkandidatur von Arno Kompatscher bei den Landtagswahlen mit allen erdenklichen Mittel zu verhindern. Die Angriffe auf den Landeshauptmann aus den eigenen Reihen und die Querschüsse in der Landesregierung haben in den vergangenen Monaten bewusst und strategisch zugenommen.

Arnold Schuler gilt als einer der treuesten Verbündeten von Arno Kompatscher. Nachdem Schuler seine Wiederkandidatur für 2023 angekündigt hat, nehmen die Heckenschützen aus den eigenen Reihen jetzt auch ihn ins Visier.

Wie weit man dabei geht, zeigte sich in den vergangenen Tagen.

 

 

Manfred Vallazza, Sepp Noggler, Franz Locher und Arnold Schuler sitzen am Mittwochmorgen gemeinsam im Regionalrat. Es steht die Genehmigung des konsolidierten Haushaltes der Region auf der Tagesordnung. Vallazza und Schuler sitzen nebeneinander. „Er oder auch einer der anderen, haben kein Wort gesagt“, ärgert sich Arnold Schuler.

Während die Sitzung läuft, wird kurz vor 11 Uhr über den offiziellen Verteiler der SVP-Fraktion eine Pressemitteilung verschickt. Bereits der Titel ist ein Frontalangriff auf Arnold Schuler: „Bäuerliche Landtagsabgeordnete kritisieren wiederholten Alleingang von Landesrat Arnold Schuler“

In der Aussendung heißt es dann:

 

 

 

Sepp Noggler, Franz Locher und Manfred Vallazza betonen in der Aussendung, dass diese Vorgangsweise „ein weiterer Beweis dafür ist, dass Landesrat Arnold Schuler nicht an einer abgestimmten und respektvollen Zusammenarbeit interessiert sei“.

Der Ton der Presseaussendung erinnert weit mehr an eine politische Auseinandersetzung zwischen Mehrheit und Opposition, als an eine Auseinandersetzung innerhalb einer Regierungspartei.

 

 

Dass Arnold Schuler diesen öffentlichen Angriff nicht goutiert, dürfte verständlich sein. Vor allem deshalb, weil der Rundumschlag völlig danebengeht. „Die drei Herren und der Bauernbund scheinen falsch informiert zu sein“, sagt Schuler zu Salto.bz.

Denn auf der angekündigten Pressekonferenz geht es keineswegs um die Bergbauernförderung an sich. Oder gar um Neuerungen in der Berglandwirtschaft. Tatsache ist, dass im Landeshaushalt rund 15 Millionen Euro mehr für die Berglandwirtschaft zu Verfügung gestellt werden. Landesrat Schuler will auf der Pressekonferenz eigentlich nur diese frohe Botschaft verkünden. Franz Locher lässt es sich nicht nehmen, wie ein Kontrolleur am Donnerstag die Pressekonferenz von Arnold Schuler als Zaungast zu verfolgen.

 

 

 

Aber auch die Polemik um die Kürzung der Beiträge für die Außenmechanisierung ist völlig an den Haaren herbeigezogen. In Wirklichkeit gibt es eine Fülle von neuen Förderungen zwischen Land, Staat und EU, die die Bauern gleichzeitig bekommen. Wer geschickt vorgeht, kann so auf eine Förderung von 100 Prozent kommen. Laut den EU-Bestimmung dürfen aber maximal 60 Prozent der Kosten gefördert werden.

Durch neue Steuerentlastungen und Abschreibungen, die der Staat beschlossen hat, ist die Summe der Förderansuchen im Land von jährlich 3 Millionen Euro auf 9 Millionen angestiegen. „Wir mussten deshalb die Förderungen aussetzen, um das Ganze neu zu organisieren“, sagt Schuler. Vor allem aber sei der Bauernbund in diese Diskussion von Anfang an voll eingebunden und von jedem Schritt informiert worden.

Arnold Schuler schüttelt deshalb nur mehr den Kopf: „Das ist einfach keine Art und Weise miteinander umzugehen“.

 

 

Dabei ist diese Geschichte nur der bisherige Höhepunkt einer ganzen Reihe von Angriffen des SVP-Bauerntrios auf die Landwirtschaftspolitik des Duos Kompatscher/Schuler.

Es ist ein strategisch organisierter Feldzug, in dem ein Mann im Hintergrund die Fäden zieht: Bauernbund-Direktor Siegfried Rinner.

 

 

Einmal die Woche treffen sich Sepp Noggler, Franz Locher und Manfred Vallazza mit Siegfried Rinner zum Mittagsessen. Dabei wird die politische Marschroute festgelegt. Der Bauernbund-Direktor bereitet in seinem Verband den Großteil der Vorschläge, Abänderungsanträge und parlamentarischen Interventionen vor, die das Trio dann im Landtag einbringt.

Nicht immer ist den Landtagsabgeordneten ganz klar, um was es dabei wirklich geht. So ist es bereits mehrmals in den Gesetzgebungsausschüssen des Landtages zu peinlichen Szenen gekommen. Weil einer der drei SVP-Bauernvertreter einen vorgelegten Abänderungsantrag nicht begründeten konnte, soll der freiheitliche Obmann Andreas Leiter Reber, selbst Bauer, offen gestänkert haben: „Ihr müsst Euch das besser von der Bauernbund-Zentrale erklären lassen“.

Siegfried Rinner, der in der SVP-Parteileitung den Schreiber dieser Zeilen schon mal „als angeblichen Journalisten oder was er ist“ tituliert, liebäugelt seit längerem mit einer politischen Karriere. Bereits bei den vergangenen Wahlgängen war der Bauernbund-Direktor mehrmals als potentieller SVP-Landtagskandidat gehandelt worden. Nach Informationen von Salto.bz überlegt Rinner derzeit ernsthaft, ob er 2023 in Rennen gehen soll.

Weil er als einfacher Landtagsabgeordneter aber weit weniger verdienen würde als jetzt als SBB-Direktor, geht der gebürtiger Vinschger und Wahlkalterer nur als möglicher Landesrat in Rennen. Hier aber ist ihm Arnold Schuler im Weg.

Vor diesem Hintergrund kann man die Angriffe des Trios Noggler, Locher und Vallazza auch als strategischen Schachzug sehen, Arnold Schuler politisch zu desavouieren.

Im Jägerlatein gibt es für diese Strategie einen Fachbegriff: Die Vergrämungs-Methode.