Politik | Wahlen 18 Elezioni
Wahlverlierer Doppelpass
Foto: Südtirol News
Sven Knoll dürfte es geahnt haben. „Wir dürfen nun nicht spekulieren, dass unserer Kampagnen, wie die der doppelten Staatsbürgerschaft, nicht gewollt werden“, meinte der Kopf der Südtiroler Freiheit am Montag auf der Pressekonferenz seiner Bewegung.
Auch bei den Südtiroler Freiheitlichen scheint man sich nicht mehr an die Fangfrage zu erinnern, die der österreichische Vizekanzler Heinz Christian Strache vor acht Tagen im vollbesetzten Waltherhaus gestellt hatte. Der FPÖ-Chef versuchte Arno Kompatscher mit einer Frage zur doppelten Staatsbürgerschaft aufs Glatteis zu führen.
In Wirklichkeit sind am Ende aber genau jene politischen Kräfte ordentlich abgewatscht worden, die sich am vehementesten für die doppelte Staatsbürgerschaft eingesetzt haben. Das sogenannte patriotische Lager hat bei den Landtagswahlen eine historische Schlappe erhalten. Numerisch ist der volkstumspolitische Block (Freiheitliche, Südtiroler Freiheit, Bürgerunion) im Landtag von zehn Sitzen auf vier Mandatare zurückgegangen.
Blauer Absturz
Die Südtiroler Freiheitlichen haben einen Sturzflug hingelegt. Ulli Mair & Co haben mehr als zwei Drittel ihrer Stimmen verloren. Die Partei ist mit 6,2 Prozent auf das Niveau ihres Gründungsjahres vor 25 Jahren (1993 6,1%) zurückgefallen. Vier von sechs Landtagssitzen hat die Partei verloren.
Bei diesem Absturz haben sicher die internen Querellen bei den Südtiroler Freiheitlichen die Hauptrolle gespielt. Mit beigetragen hat aber auch die Fokussierung auf das Projekt „Doppelpass“. Nur so sind diese massiven Verluste erklärbar. Hätten die Bürgerinnen und Bürger den Doppelpass als wichtiges Ziel erachtet, hätte sie wohl kaum den Freiheitlichen so klar den Rücken gekehrt.
Freiheit im Rückgang
Deutlich verloren hat auch die zweite politische Kraft, die sich in den vergangenen Monaten engagiert und offensiv für die Doppelstaatsbürgerschaft eingesetzt hat: Die Südtiroler Freiheit.
Bei Sven Knoll & Co gab es keinerlei interne Streitigkeiten und alle politischen Beobachter gingen im Vorfeld der Landtagswahlen davon aus, dass die Patrioten zulegen werden. Oder zumindest ihre drei Sitze halten können. Gekommen ist es anders: Auch die Süd Tiroler Freiheit hat einen ihrer drei Landtagssitze verloren.
Der Abgang von Eva Klotz hat sicherlich auch zu diesen Verlusten beigetragen. Aber auch die Südtiroler Freiheit scheint bei diesen Wahlen durch den Doppelpass mehr an Stimmen verloren als gewonnen zu haben.
Italienische SVP-Verluste
Aber auch die Volkspartei hat ihren Flirt mit dem Doppelpass mit Stimmeneinbußen bezahlt. Das wird an den SVP-Verlusten deutlich. Die Volkspartei hat im Bezirk Überetsch-Unterland und vor allem in den städtischen Ballungsgebieten Stimmen verloren. Die Italiener hatten in den vergangenen 15 Jahren bei jeder Landtagswahl ein Mandat gesichert. Das ist auch der Grund warum die SVP auch 2018 aktiv um italienische Stimmen geworben hat.
Diesmal blieben diese Stimmen aber aus. Dass die SVP das Doppelpass-Projekt unterstützte hat einen nationalen Aufschrei in Italien ausgelöst, der bei den italienischen Edelweiß-Wählern nicht spurlos vorübergegangen ist.
Das zeigen auch die Daten der sonntäglichen Wahl. Die SVP hat mit einem Minus von 5,6 Prozentpunkten in der Landeshauptstadt weit deutlicher verloren als im Landesdurchschnitt. Besonders aufffallend dabei: In den rein italienischen Wahlsektionen waren die Verluste noch einmal deutlic höher. Dasselbe Bild zeigt sich auch in den Unterlandler Gemeinden.
„Diese Geschichte hat uns ganz sicher das 16. Landtagsmandat gekostet“, ärgert sich ein hoher SVP-Funktionäre am Tag nach der Wahl.
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Ist ja schlimm. Vor lauter
Ist ja schlimm. Vor lauter Aufregung sind Sie nicht mehr in der Lage einen korrekten Satz zu schreiben.
Und unterschreiben sogar mit einem arabischen Namen. Beruhigen Sie sich. Sonst droht wirklich der Infarkt.
Der Lügner und Verleumder TK
Der Lügner und Verleumder TK kann es nicht lassen andere zu beleidigen. Die Wähler die zu seinem Idol gewandert sind, waren eben stuff von den sinnlosen Parolen der rechten Schaumschläger, inclusive dem
Doppelpass den niemand interessiert.Der Rentenskandal ist Vergangenheit sonst hätte es die SVP treffen müssen. Der SVP hat die Abwanderung der ital.Wähler auf Grund des Doppelpassprojekts das 16.Mandat gekostet. Nun wird es aber lustig, wenn das neue Idol Opposition machen anstatt "mitregieren"muss, und dann seine kunterbunte Manschaft zügeln soll. In 5 Jahren bringt er, so wie bisher, gegen SVP nichts auf die Reihe, und dann verliert er alle Wähler die geglaubt haben damit etwas bewegen zu können, und sich einen
Vorteil herauszuholen.
Lieber Meister Kunze, Sie
Lieber Meister Kunze, Sie scheinen entweder des Lesens nicht mächtig, oder der klassische Fall eines "funktionalen Analphabeten" zu sein. Zur Erklärung: ein funktionaler Analphabet kann zwar lesen, versteht aber den Text nicht.
Wenn Sie sämtliche Kommentare meinerseits zum Thema Doppelpass durchgehen, werden Sie nie eine Äußerung dagegen finden. Nur gegen die kolportierten Kriterien habe ich was, denn sie sind nicht gerecht und auch historisch nicht fundiert und gegen bestimmte falsche Argumente der Befürworter, denn für oder wider den Doppelpass, für die Wahrheit muss immer Platz sein.
Antwort auf Lieber Meister Kunze, Sie von Manfred Klotz
Erstens kennt niemand die
Erstens kennt niemand die Kriterien in diesem Fall und zweitens braucht man nicht lange Herumzurätseln was wann wäre oder nicht. Es gibt genügend Beispiele in Europa wo Minderheiten die Staatsbürgerschaft ihres Ursprungslandes erhalten haben und wo es deshalb (wegen des Doppelpasses) NIRGENDWO zu ethnischen Konflikten gekommen wäre, seien es die Deutschen in Schlesien, die Italiener in Kroatien usw. Dies alles UNABHÄNGIG von den Vergabekriterien. Nur dass ,wie es Ihnen offenbar vorschwebt ALLE Bürger einer Region wo Minderheiten leben die ursprüngliche Staatsbürgerschaft der betreffenden Minderheiten erhalten hhaben, das ist mir jedenfalls nicht bekannt und wäre auch unlogisch. Deswegen gibt es aber trotzdem keine ethnischen Spannungen wie Sie vermuten. Also man braucht nur die Erfahrungen anderer aufzugreifen.
Antwort auf Erstens kennt niemand die von Waltraud Astner
Frau Astner, selbst wenn Sie
Frau Astner, selbst wenn Sie es dauernd ausblenden, die Kriterien wurden von der österreichischen Regierung und regierungsnahen Abgeordneten bisher so kommuniziert. Als Diskussionsgrundlage kann also nur diese bisher einzige offizielle Information dienen.
In Kroatien und Slowenien hat es übrigens sehr wohl Unstimmigkeiten gegeben, abgesehen von der Tatsache, dass die Kriterien für die Gewährung des DP in jenem Fall sehr restriktiv sind . Würde man das italienische Beispiel kopieren, müsste schon die zweite Generation der in Südtirol lebenden Bevölkerung seit wenigstens 3 Jahren in Österreich leben, um den DP beantragen zu können (ohne den IT zu verlieren).
Mir schwebt im Übrigen gar nichts vor. Es ist aber ganz klar so, dass eine Begrenzung der Möglichkeit den DP zu beantragen auf die deutschsprachige und ladinischsprachige Bevölkerung (ich wiederhole: wurde so kommuniziert) angesichts der Tatsache, dass auch italienischsprachige Südtiroler durchaus Wurzeln in Alt-Österreich haben, nicht korrekt. Dies verursacht die Spannungen, nicht der DP an sich, denn es riecht nach Privileg (ganz egal ob es rationell eines ist oder nicht).
Wenn Sie die Meinung anderer
Wenn Sie die Meinung anderer zu diesem Thema nicht lesen, dann disqualifizieren Sie sich selbst.
Aber nochmals: Ich habe überhaupt nichts gegen den Doppelpass, da es - wie Sie richtig schrieben - kein Zwang ist.
Die Kriterien sind das Problem, das den Unmut hervorruft, nicht der Pass als solcher.
Auch wenn Frau Astner das nicht wahrhaben will.
Die von Ihnen genannten
Die von Ihnen genannten Unstimmigkeiten sind wohl eher eine Neiddebatte angezettelt von Leuten, die etwas nicht bekommen was andere erhalten, und diese Neiddebatten gibt es immer und bei jedem Thema. Trotzdem muss gesagt werden, dass es NIRGENDWO in Europa zu ernsten Konflikten wegen der Vergabe von Doppelpässen kommt (allenfalls zu der einen oder anderen Neiddebatte) und das UNABHÄNGIG von den Vergabekriterien. Deshalb können sie natürlich trotzdem die Kriterien kritisieren und als ungerecht empfinden, aber nicht mit dem Argument, sie würden Unmut verursachen, das tun Dinge nämlich immer , wenn jemand etwas erhält und andere nicht und sind kein Argument dagegen, denn dann könnte man gar nichts realisieren. Deshalb werden die Vergabekriterien die Österreich auswählt immer bei einigen zu Unmut führen, das geht gar nicht anders. Deswegen aber ganz auf den Doppelpass zu verzichten, wie es einigen vorschwebt (nicht Ihnen) wäre aber mehr als blauäugig, denn bei einem evtl. Austritt Italiens aus der Eu (zwar eher unwahrscheinlich) würden wir trotzdem die Vorteile der Eu- Bürgerschaft behalten. Ich glaube dass Österreich sehr sorgfältig mit der Auswahl der Vergabekriterien umgehen wird und ich bin bei Ihnen, dass jene berechtigt sein sollen, deren Vorfahren einst die Staatsbürgerschaft der REPUBLIK Österreich verloren haben und italienischer Muttersprache sind. Ausgeschlossen werden sollen mMn alle jene italienischer Muttersprache die erst nach dem Anschluss Südtirols aus Italien zugewandert sind. Die haben mit der Republik Österreich nichts zu tun. Was die berechtigten Italiener (wiederum mit Vorfahren in der Republik Österreich ) im Trentino betrifft, so müsste das Trentino halt einmal auch einen Antrag stellen. Aufgedrängt wird ihnen sicherlich nichts. Diese eben genannten Kriterien betreffen deshalb vorwiegend Deutsche und Ladiner und ich glaube das war was an Kommunikation bis jetzt durchgesickert ist, auch so gemeint ist, wie eben ausgeführt. Aber wie gesagt, es kann auch anders sein, der Kriterien gibt es mehrere und Unzufriedene wird es auch immer geben, was kein Grund ist das ganze Unternehmen in Frage zu stellen. Sei es wie es sei, ich werde den Doppelpass auf jeden Fall nehmen, sollte er gewährt werden. Er bedeutet ein kleines bisschen mehr "Lebensversicherung" angesichts der unruhigen Manöver des Staatsschiffes.
Antwort auf Die von Ihnen genannten von Waltraud Astner
Sie sprechen es endlich aus,
Sie sprechen es endlich aus, was der Doppelpass ist: ein Zeichen der "Mitnahmementalität" (Zitat Gerhard Schröder) und nicht eine Herzensangelegenheit, Wenigstens für die meisten.
Fakt ist, dass es OFFENSICHTLICH Unstimmigkeiten zu diesem Thema gibt und zwar nicht nur zwischen Südtirolern italienischer und deutscher Sprache, sondern auch zwischen Südtirolern deutscher Sprache, genau aus diesem Grund sind die Unstimmigkeiten sicher NICHT nur eine Frage des Neides.
Fakt ist auch, dass das Anliegen nach den Wahlen geschwächt wurde, das können die befürwortenden Parteien und Gruppierungen noch so drehen und wenden wie sie wollen.
Antwort auf Sie sprechen es endlich aus, von Manfred Klotz
Geschwächt wurden ALLE
Geschwächt wurden ALLE Gruppen, jene die den Doppelpass noch am vehemenstesten vertreten haben, nämlich die STF noch am WENIGSTEN. Die Freiheitlichen wurden geschwächt wegen ihrer dummen Aussagen im Rentenskandal, ihrer internen Streitigkeiten, weil man der Lega in Sachen Ausländerpolitik einfach mehr zutraut als den Freiheitlichen und vor allem, das ist der springende Punkt, weil das Team Köllenberger nun die Funktion des Sammelbeckens aller Unzufriedenen übernommen hat, das bei der letzten Wahl noch bei den Freiheitlichen war (vor 2013 hatten die Freiheitlichen noch NIE so viele Abgeordnete). Das alles sieht doch ein Blinder und ist sicherlich NICHT dem Doppelpass geschuldet. Außerdem hat Köllensberger jetzt mal unabhängig von seinen etwas widersprüchlichen Aussagen beim Ansuchen FÜR den Doppelpass gestimmt und Taten zählen immer noch mehr als Worte. Jedenfalls hatte er vorher dafürgestimmt und bei den Wahlen nicht verloren.
Ist eine "Mitnahmementalität" verboten? Diese einmalige Chance im schlimmsten Fall die Eu Bürgerschaft zu behalten, NICHT zu nutzen, wäre ein sträflicher Fehler. Die SVP selbst wird nicht müde ihre Politik immer als Politik des Möglichen zu bezeichnen. Für manche ist es sicher nur ein bloßes Herzensanliegen, auch das ist legitim. Wenn aber Herzensanliegen und praktische Vorteile zusammenfallen UND noch dazu die einmalige Gelegenheit da ist, dann gibt es wohl nichts Idealeres und diese Gelegenheit auszulassen ein schwerer politischer Fehler.
Unstimmigkeiten wird es schon geben, aber die gibt es IMMER wenn jemandem etwas gewährt wird und anderen nicht. Falls es innerhalb der deutschen Sprachgruppe Unstimmigkeiten geben sollte, sind die sicherlich nicht größeren Ausmaßes, denn Querulanten gibt es auch immer und überall. Aber da sprechen wieder die Fakten, dass NIEMAND von der deutschen Volksgruppe gezwungen wird etwa anzunehmen was er nicht will und wo er keine Vorteile sieht. Anderen irgendwelche Vorteile oder Herzensanliegen verwehren zu wollen ohne selbst einen Nachteil zu haben, ist KEIN ARGUMENT. Diese Leute kann man unter der Kategorie" Querulanten um des Kritisierens willen", einstufen. Sollte es aber wirklich so sein, dass es von diesen Querulanten viele gäbe, dann würde sich Südtirol damit ungut von anderen vergleichbaren Orten abheben, da hört man nämlich wenig bis gar nichts und das Zusammenleben zwischen Berechtigten und Nichtberechtigten ist auch nicht in Gefahr, das ist wieder nur eine dumme Ausrede gewisser "Querulanten" die immer und ewig Streit suchen, denn dafür gibt es keine BELEGE, und nur die zählen. Also ein Pojekt wegen Neidern und Querulanten fallen zu lassen wäre schon ein nie dagewesenes Armutszeugnis, zumal wie gesagt im europaweiten Vergleich KEINE nennenswerten Unstimmigkeiten zu finden sind. Sollten Sie in Südtirol vermehrt solche ausmachen, dann stilisieren sie die Südtiroler zu den "Streithammeln ohne Grund" Nummer 1 in Europa hoch, denn wenn ein Thema NIRGENDWO zum Konflikt führt und in Südtirol schon, dann kann es nur an der "Streihammelkultur" liegen.
Antwort auf Geschwächt wurden ALLE von Waltraud Astner
Je länger die Erklärung desto
Je länger die Erklärung desto dümmer das Argument. Der Pass ist gestorben, siehe Wahlergebnisse. Die Rechten sind in Südtirol insignifikant geworden. Den Südtiroler interessiert dieses Projekt nicht. Genausowenig wie dem LH Platter und dem Kurz. Und nur unwissende Phantasten können glauben dass, sollte Italien aus der Eu austreten, dann die glücklichen Doppellpassinhaber als österreichische Staatsbürger mit EU Rechten hier leben könnten. Totaler Blödsinn. Sie wären Ausländer und hätten keine EU Niederlassungsfreiheit mehr. Also italienische Staatsbrüger oder hinaus über den Brenner. Und vorher alle 3 Monate Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung für Nicht EU Bürger bei der Polizei. Aber wie sollen sowas ein Kunze und eine Astner verstehen. Die Frau weiss nicht einmal etwas von der Antidoppelpass Konvention, und plodert seitenlang über ein Thema das sie nicht kennt. Und der Kunze, er ist ja bekannt dafür dass er nichts weiss. Er liest ja auch nichts, wie er selbst sagt.
Wie primitiv. Einfach eine
Wie primitiv. Einfach eine neue Lüge erfinden. Auch köstlich wie Sie nun plötzlich den Namen amet verwenden. Angst in die Hose zu machen wenn ich gegen diese neuerliche Veleumdung vorgehe ?
Das letzte Mal haben Sie aus Angst vor Schadenersatz 6 Monate lang nicht mehr kommentiert. Sie wissen aber nicht dass ich 5 Jahre Zeit habe Ihnen tausende von Euro abzuknöpfen. Ich habe die Unterlagen schön aufbewahrt. Zügeln Sie daher ihr freches Maul sonst wir es teuer.
Zur Erinnerung:
Tomas Kofler, oder wer sich hinter diesem Namen verbirgt, hat am 28.09.2017 um 13.18 im Internetmagazin Salto folgendes behauptet: "Frag mich schon welcher Schütze dir damals in der Untermaiser Bar so aufs Maul gehaut hat, als wieder mal frech warst. Scheint ja hängen geblieben zu sein " Dieser Vorgang hat nie stattgefunden, wurde frei erfunden und von ihm verbreitet um meine Person zu verleumden.
Er ist EIN LÜGNER und VERLEUMDER
Wieso soll Amet von Achmet
Wieso soll Amet von Achmet abgeleitet sein? Amet ist türkisch und Achmet arabisch. Hat aber alles nichts mit mir zu tun. Aber bei Ihrem extrem niederen IQ können Sie ja nicht wissen was ein Palindrom ist.