Politik | SVP
Zufriedene Fraktionssprecherin
Foto: SVP
Es ist die ganz, feine englische Art: Man darf den Namen des Gegners erst gar nicht nennen. Manche in der SVP haben aus dem Hause Athesia gelernt.
Etwa Magdalena Amhof. Die SVP-Fraktionssprecherin fühlt sich am Dienstagabend bemüßigt auf den Salto-Artikel „Gruppenspiel: LH versenken“ zu regieren. Mit einer offiziellen Presseaussendung über den Verteiler des Südtiroler Landtages.
Unter dem Titel „Mit Vollgas in die Endrunde“ steht dort zu lesen: „Entgegen den Behauptungen eines Südtiroler Online-Mediums wurde im Rahmen der SVP-Klausur am Montag „Tacheles“ geredet. Dabei wurden interne Konflikte offen angesprochen und ausdiskutiert. Das Hauptaugenmerk richtete sich jedoch in die Zukunft: Die SVP wird bis Juli 2023 noch mehrere wichtige Gesetze vorlegen.“
Die SVP schreibt weiter:
„SVP-Fraktionsvorsitzende Magdalena Amhof ist zufrieden. Sie hatte am Montag zu einer Klausur geladen, auf welcher Themen und Prioritäten für das noch verbleibende Jahr in dieser Amtsperiode festgelegt wurden. „Zuerst galt es allerdings einige Punkte zu klären, die unserer Fraktion in den vergangenen Wochen doch etwas zugesetzt haben und viel mediale Aufmerksamkeit erhielten“, berichtet Amhof und meint beispielsweise die Abstimmung zum IDM-Beschlussantrag oder die Vorkommnisse rund um das Wohnbauförderungsgesetz, welches kommende Woche im Landtag zur Debatte ansteht.
„Wir haben uns am Montag viel Zeit für unsere internen Anliegen genommen, wir konnten vieles ausreden. Wir werden uns jetzt wieder auf das konzentrieren, was ansteht. Ein Jahr geht schnell vorbei und wir haben einige Gesetze in der Pipeline, die wir in den kommenden Monaten einreichen wollen“, sagt Amhof.“
Es folgt eine Aufzählung der politischen Agenda der Landtagsfraktion für das erste Halbjahr 2023: Das Fischereigesetz, das Gesetz zur Lebensmittelkennzeichnung, das Gesetz zu den Schottergruben, das Sammelgesetzes zur Raumordnung, das Denkmalschutzgesetz ein Gesetz zur Energie.
Aber auch Philipp Achammer ist über das, was aus der SVP-Fraktionssitzung durchgesickert ist, not amused. Das zeigt seine Reaktion auf Twitter. Der SVP-Obmann antwortet auf einen Tweet der Salto.bz-Kolumnistin Alexandra Kienzl, die den Salto-Artikel gepostet hatte:
„Ich mache diesmal etwas, was ich sonst nie mache: Bei aller Wertschätzung für den Autor dieses Artikels - aber diese Interpretation ist Stumpfsinn!“.
Es sei die Frage erlaubt, warum angeblicher Stumpfsinn durch eine offizielle Pressemitteilung aus dem Landtag widerlegt werden muss. Man hat doch die bereits die Dolomiten, wo die einzig, gültige Wahrheit steht.
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Alle paar Wochen sei die
Alle paar Wochen sei die Frage erlaubt: was sagt der Landeshauptmann zu den Freunden im Edelweiss, was sagt der LH, kandidiert er? Hat er nachgedacht?Bitte auch den Autor dieser Zeilen - der ja anscheinend gut mit dem LH kann - den Lesern das zu übermitteln. Amhof als Landeshauptfrau ist doch kein Thema.
Der Versuch der Demontage ist
Der Versuch der Demontage ist so offensichtlich, dass es schwierig ist, diese glaubhaft zu verleugnen. Die Frage ist dann nicht nur, welche Alternative angeboten wird, sondern auch, wie viele Sitze die SVP im nächsten Landtag haben will und auf wie viele Nichtwähler sie hofft.
Antwort auf Der Versuch der Demontage ist von Dietmar Nußbaumer
Die "Freunde im Edelweiß"
Die "Freunde im Edelweiß" sollten sich um vernünftige Lösungen für die anstehenden politischen Fragen in der laufenden Wahlperiode bemühen, statt ständig die Hackordnung für die nächsten Wahlen mit perfidensten Rüpeleien auszuschnapsen und auch nicht andauernd gegenseitig an die Beine pinkeln!