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Politik | Österreich

Rosskur für Österreich

Ist das Vorhaben des Bundespräsidenten durch das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gescheitert und wird nun Kickl Bundeskanzler?
Hinweis: Dieser Artikel ist ein Beitrag der Community und spiegelt nicht notwendigerweise die Meinung der SALTO-Redaktion wider.
Festung Oesterreich
Foto: Oliver Hopfgartner
  • Der österreichische Bundespräsident hatte vor Monaten gegen alle bisherigen demokratischen Usancen den Wahlsieger Herbert Kickl bei der Vergabe des Regierungsauftrags übergangen und stattdessen dem Wahlverlierer Karl Nehammer den Regierungsbildungsauftrag erteilt. Ziel dieses Vorgehens war es, eine FPÖ-Regierungsbeteiligung zu verhindern.

    Nun sind die Regierungsverhandlungen gescheitert und die ÖVP steht mit dem Rücken zur Wand: Weder SPÖ noch NEOS stehen für Verhandlungen bereit und Neuwahlen sind keine Option, da die ÖVP dadurch laut aktuellen Umfragen etwa 5% verlieren  würde, während Kickls FPÖ weiter zulegen würde.

    Ich persönlich muss über die Ironie der Situation schmunzeln: Der Bundespräsident brach mit bisherigen Gepflogenheiten, um eine FPÖ-Regierungsbeteiligung zu verhindern. Das Scheitern seines Experiments hat nun ausgerechnet die FPÖ in eine sehr komfortable Verhandlungsposition gebracht, denn für alle potenziellen Koalitionspartner wären Neuwahlen aufgrund der aktuellen Umfragen eher eine weitere Verschlechterung.
    Womöglich wäre es besser gewesen, Herbert Kickl bei der Vergabe des Regierungsbildungsauftrages nicht zu übergehen und auf ein Scheitern zu spekulieren. 

    Wird der Bundespräsident in den kommenden Wochen zähneknirschend einen "Volkskanzler" Kickl angebloben? Scheitern die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP? Findet sich doch noch eine andere Mehrheit? Wir dürfen gespannt sein auf die Entwicklungen in Wien.