Politik | Kandidatensuche

Gemeindewahlen

Die Gemeindewahlen stehen vor der Tür. Die Suche nach Kanditen und das Erstellen von Listen hat begonnen. Warum ist es so schwer geworden, Menschen zu finden, die bereit sind, sich für ihre eigene Gemeinde einzubringen?
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  • Das Leben in unseren Dörfern ist durchdrungen von demokratischen Beteiligungsformen. Beinahe jeder wirkt von frühester Jugend an in  irgendeinem Verein mit, wählt oder stellt sich der Wahl und bringt sich aktiv in das Dorfleben ein. Wie ist es möglich, dass für das Mitwirken im wichtigsten Verein des Dorfes so wenig Begeisterung herrscht. Warum rümpfen so viele die Nase und sagen, mit Politik wollen wir nichts zu tun haben? 

    Mit der allgemeinen Krise der politischen Systeme allein ist dieses Phänomen nicht zu erklären. 

    Die politische DNA unseres Landes ist untrennbar mit der Südtiroler Volkspartei und ihrer Gründungsgeschichte verbunden. In der Volksseele steckt noch das Ringen um das Überleben unserer Volksgruppe. Die Partei selbst hat sich von dieser Gründungsidee weit entfernt und ist zu einer konservativ orientierten Wirtschaftspartei geworden, der es in erster Linie um den Erhalt von Macht und Einfluss geht. Im Volksempfinden ist allerdings der ursprüngliche  Einheitsgedanke tief verwurzelt. Gegen die Volkspartei anzutreten, wird immer noch als Spaltung der Gesellschaft angesehen, als Verrat an die Heimat. Dazu kommt noch die ureigene Angst jeder kleineren Dorfgemeinschaft vor Spaltung und vor lähmendem Streit. Das System Regierung – Opposition, ist für kleine Gemeinden wenig sinnvoll. Jeder der sich um ein Mandat bewirbt möchte konstruktiv mitarbeiten und nicht auf der Oppositionsbank sitzen und schimpfen. 

    Ein möglicher Ausweg wären einheitliche Dorflisten: jeder dem die Belange des Dorfes am Herzen liegen, kann auf einer Liste kandidieren, unabhängig von seinen ideologischen Ausrichtungen und Parteiangehörigkeit. Die Bürger haben die Wahl zwischen Menschen, die sie kennen und nicht zwischen Parteien, die ihnen fremd und suspekt sind. 

    Der Einheitsgedanke in der Südtiroler Volkspartei wäre mit der organisatorischen Aufgabe der Erstellung und verwaltungstechnischer Betreuung derartiger Listen durchaus vereinbar. Vorstöße und Vorschläge in diese Richtung hat es immer wieder gegeben. Die jeweiligen Entscheidungsträger in der Volkspartei haben immer abgeblockt und auf eigene Parteilisten bestanden. So kommt es, dass SVP Ortsgruppen, die im Dorfleben kaum präsent sind und nur auf wenige tatsächliche Mitglieder zählen, Kandidatenlisten erstellen, die nichts mit einer transparenten und repräsentativen Auswahl zu tun haben. Aus Angst vor Spaltung und Streit innerhalb der Dorfgemeinschaft bleibt es dann häufig bei dieser von einer kleinen Gruppe ohne jede Transparenz zusammengestellte Liste. Die Folge ist eine immer geringe Wahlbeteiligung und der Verlust an Vertrauen und Ansehen der schlussendlich gewählten Volksvertretung gegenüber. 

    Noch hätte die Südtiroler Volkspartei das notwendige Gewicht, um in vielen Gemeinden die organisatorische Abwicklung für die Erstellung von parteiunabhängigen Dorflisten zu übernehmen, natürlich bei Verzicht auf die Erstellung eigener Listen der jeweiligen Parteien.  Viele Menschen würden es ihr danken und sich bei den nächsten Wahlen vielleicht daran erinnern. Eigentlich gehört es zu den ureigenen Aufgaben von politischen Parteien, Bürger zur Beteiligung an der Politik zu motivieren und in diesem Sinne Hilfestellung zu leisten. Leider sind die Parteien immer mehr Machtzentren von Eigeninteressen und Lobbys geworden. Dies ist einer der Hauptgründe für den Niedergang der parteipolitischen Systeme. 

    Südtirol und die Südtiroler Volkspartei könnten auch hier eine Ausnahme bilden und einen anderen Weg beschreiten. Werden sie den Mut und die Weitsicht dafür aufbringen?