Caias Comeback
Seit Monaten wurde er zum D-Day hochstilisiert. Nun ist der gefürchtete 17. Dezember nur mehr eine Woche entfernt – doch von fertigen Papieren für die Hochzeit des Jahres ist keine Spur. „Schwarz auf weiß“ sollte die Fusionsvereinbarung zwischen den beiden heimischen Energieriesen SEL und Etschwerke bis 16. Dezember vorliegen. Dem Tag vor dem großen Termin beim Wassermagistrat in Rom also, an dem über die Rekurse der Etschwerke gegen ihren nunmehrigen Bräutigam SEL entschieden werden soll. Doch statt des angekündigten Segens aus den Gemeinderäten der beiden Eigentümer Bozen und Meran gibt es dort bislang nur Aufschiebungen.
„Es gibt nicht viel Neues, außer dass wir zur Zeit wieder auf Treibsand unterwegs sind“, meldete SVP-Fraktionssprecher Georg Mayr am Dienstag Abend aus dem Bozner Gemeinderat. „Der Bürgermeister hat angekündigt, dass er die Beschlüsse zur Fusion am Dienstag nicht vorlegen kann“, kündigte der frisch gewählte Gemeinderats-Präsident Guido Margheri bereits davor an. Sprich: Die geplante Abstimmung am kommenden Montag kann nicht stattfinden. Deshalb scheint mittlerweile fix, dass den römischen Richtern am 17. Dezember statt einer verbindlichen Fusionserklärung ein Gesuch für eine weitere Verschiebung des Etschwerke-Rekurses vorgelegt werden wird. Ein entsprechender Beschluss wird bereits von den beiden Stadtregierungen in Bozen und Meran vorbereitet. Ob die Fusion damit vorerst überhaupt vom Tisch ist, sollte bereits am heutigen Mittwoch Abend klarer werden. Dann wollen Mitglieder der Bozner Stadtregierung und der Landesregierung über die Abänderung der Marschroute entscheiden.
Glamouröser KO-Schlag
Wo also vor kurzem der sprichwörtliche Zug darüber zu fahren schien, ist nun wieder alles offen. Einen „glamourösen KO-Schlag“ nennt Guido Margheri die unerwartete Wende – für all jene, die mit dem Termin vor dem Wassermagistrat ein Bedrohungsszenario aufbauten, vor dem eine Fusion als Lösung der illegal zugewiesenen SEL-Konzessionen durchgepeitscht werden sollte. „Erschwindelt bleibt erschwindelt“ hieß es dagegen zuletzt nicht nur von immer mehr Skeptikern in beiden Gemeinderäten oder den Landes-Grünen, sondern selbst von einem SVP-Vertreter wie Sepp Noggler. Ausschlaggebend für die aktuelle Wende dürfte aber der Termin der Rechtsexperten von Land und Gemeinden mit Oberstaatsanwalt Guido Rispoli und Giuseppe Caia in der vergangenen Woche gewesen sein. Seit damals hat die Alternative zur Fusion von Durnwalders Gutachter wieder an Gewicht gewonnen: Der Vorschlag, das Konzessions-Schlammassel durch eine Neubewertung der ursprünglichen Ausschreibungsangebote zu sanieren.
Ein Weg, den mittlerweile auch der Bozner Bürgermeister gutheißt. „Wir können nur einen Vertrag gutheißen, mit dem die Legalität wieder hergestellt wird“, zitiert der Alto Adige Luigi Spagnolli. Wie Landeshauptmann Arno Kompatscher dort aber festhält, müsste eine solche Neubewertung von Amts wegen und nicht politisch beschlossen worden. „Das Ziel einer sowohl politisch als auch wirtschaftlich gewollten Fusion von SEL und Etschwerken bleibt davon aber unberührt“, sagt der Landeshauptmann. Keineswegs unberührt blieben von einer solchen Neubewertung aber beispielsweise die Beteiligungsverhältnisse von SEL und Etschwerken an einer gemeinsamen Gesellschaft. Deshalb scheint klar: Setzt sich Caia doch noch durch, heißt es erst einmal Fusion ade.
Warum aber verschwendet man all die Zeit mit Omnibus-Gesetzen, Treffen mit Rispoli oder dem Aufruhr um den 17. Dezember, wenn man am Ende doch wieder zu einem bereits im April 2013 von der Landesregierung angenommenen Vorschlag zurückkehrt, fragt sich der Bozner Gemeinderatspräsident Margheri. Eine Frage, mit der er im Moment sicher nicht alleine dasteht.
...bis jetzt war viel bla.
...bis jetzt war viel bla..bla..und vor allem viele Behauptungen zu den verschiedensten Vermutungen! Sollte diese geplante Fusion Sinn machen, dann sollte auch die Zeit eingeplant werden, um dies umsetzen zu können.
Ad una gara truccata si può
Ad una gara truccata si può rispondere solo, oltre che con i procedimenti penali già in corso, con nuove gare per le concessioni. Gare trasparenti, aperte che mettano a confronto competitivo le offerte delle imprese private e pubbliche. Vinca il migliore e che l'Ente Pubblico faccia da arbitro e da controllore nell'interesse della comunità. L'acqua è di tutti, non della Sel, ne della Aew.