Politik | Grüne

Auf Wiedersehen

Die Grünen bringen sich für die Landtagswahlen in Position und verabschieden sich von ihrem bisherigen Führungsduo. Für Brigitte Foppa könnte das Adieu nur vorübergehend sein.

Es ist ein schönes Gefühl, ein Gefühl der Erleichterung, nun die Verantwortung abzugeben, sagt Brigitte Foppa an diesem Samstag, kurz vor Mittag im Bozner Büro der Grünen. In drei Stunden beginnt im Festssaal der Gemeinde Bozen die Landesversammlung der Partei, die sie gemeinsam mit Sepp Kusstatscher durch die vergangenen vier Jahre geführt hat. Dann wird das Duo nicht nur den Vorsitz zurücklegen und ihn interimsmäßig an Riccardo Dello Sbarba weitergeben. Auf der Tagesordnung der Landesversammlung steht auch jenes Anliegen, für das Foppa das gesamte vergangene Jahr gegen Windmühlen zu kämpfen schien: die Basiswahlen für die kommenden Landtagswahlen.

Der Widerstand, der dem Führungsduo bei diesem Anliegen in den Parteigremien entgegenschlug, ist einer der Gründe dafür, dass Foppa Ende vergangenen Jahres beschloss, den Parteivorsitz nach Ablauf ihres Mandats niederzulegen. Heute soll der Weg für die Basiswahl doch freigegeben werden. Zwar liege dem Beschlussantrag auch ein Gegenbeschlussantrag vor, sagt Foppa. Doch es scheint so gut wie sicher, dass auch die Grünen im Mai Mitglieder und Sympathisanten über ihre Landtagskandidatinnen und Kandidaten entscheiden lassen.

In welcher Form genau das geschehen soll, muss noch geklärt werden.  Bestimmend wird dabei das neue Führungsgremium für die Abwicklung der Vorwahlen sein, das auf der heutigen Landesversammlung gewählt wird.  Getauft wird das neue Gremium auf PEPE  – kurz für: Programmare le elezioni primarie eco sociali. Neben der organisatorischen Hilfestellung im Führungsvakuum der kommenden Monate soll es auch dazu beitragen, junge  Menschen für die Vorwahlen zu aktivieren. Deshalb, so zumindest die Idee,  wird die Hälfte seiner Mitglieder unter 35 Jahre alt sein.

Starkes politisches Statement

Fest steht laut Foppa bereits, dass die Basis über die sechs Kandidatinnen und Kandidaten der Listenspitze bestimmen soll und es eine doppelte Vorzugsstimme  geben wird. Sprich: Wer sich an den Vorwahlen beteiligt, muss jeweils eine Frau und einen Mann wählen. Trotz aller Unsicherheiten, die Vorwahlen mit sich bringen, ist die scheidende Parteivorsitzende und Bozner Gemeinderätin  davon überzeugt, dass letztendlich alle von einem solchen Wahlmodus profitieren. „Die Wahl, wer an der Listenspitze steht, enthält ein starkes politisches Statement“, sagt sie. „Und ich finde es wunderbar, wenn die Basis entscheidet, welches Statement es sein soll."

Laut den derzeitigen Plänen wird dieses Statement künftig auch stärker mit der Parteilinie übereinstimmen als bisher. Denn erstmals wollen die Südtiroler Grünen mit ihrer bisherigen Tradition brechen, die ehrenamtliche Parteiführung und die politische Vertretung im Landtag personell getrennt zu halten. „Sobald die Listespitze steht, soll diese auch die Parteispitze stellen“, sagt Foppa. Somit könne bereits während des Wahlkampfes Zweigleisigkeiten vermieden werden. Nach den Wahlen soll dann aus den gewählten Mandataren die neue Führung gewählt werden.

Ob sie selbst sich auch einer Basiswahl stellen will, entscheidet Brigitte Foppa in den kommenden Wochen – „wenn die Bedingungen stimmen“.  Dass sie ein Landtagsmandat prinzipiell reizen würde, ist aber kein Geheiminis. Denn, wie sie meint: „Eine Frau wie ich im Landtag, das wäre doch interessant.“