Politik | Europawahlen
Grüner Alleingang
Foto: upi
Offiziell wollte am Montag niemand etwas sagen. „Der grüne Rat wird am Abend entscheiden“, meint der Grüne Landtagsabgeordnete Hanspeter Staffler auf Anfrage von salto.bz. Auch Paul Köllensperger hält sich bedeckt. „Es laufen Gespräche“, sagt der Chef der stärksten Südtiroler Oppositionskraft, „spätestens Ende dieser Woche wird alles klar sein“.
Was beide Befragte bewusst verschweigen: Es geht um die Frage, ob sich im allerletzten Moment die Südtiroler Grünen und das Team Köllensperger für die anstehenden EU-Wahlen zusammentun und damit eine ernsthafte Konkurrenz zum SVP-EU-Kandidaten Herbert Dorfmann ins Rennen schicken. Nach Informationen von salto.bz hat es am Wochenende ein Treffen zwischen Paul Köllensperger, dem grünen Sprecher Tobe Planer und Hanspeter Staffler gegeben. Köllensperger hat dabei den Grünen ein klares und ernstes Angebot gemacht am 26. Mai gemeinsam anzutreten.
Was beide Befragte bewusst verschweigen: Es geht um die Frage, ob sich im allerletzten Moment die Südtiroler Grünen und das Team Köllensperger für die anstehenden EU-Wahlen zusammentun und damit eine ernsthafte Konkurrenz zum SVP-EU-Kandidaten Herbert Dorfmann ins Rennen schicken. Nach Informationen von salto.bz hat es am Wochenende ein Treffen zwischen Paul Köllensperger, dem grünen Sprecher Tobe Planer und Hanspeter Staffler gegeben. Köllensperger hat dabei den Grünen ein klares und ernstes Angebot gemacht am 26. Mai gemeinsam anzutreten.
Getrennte Wege
Eigentlich war dieses gemeinsame politische Projekt bereits vom Tisch. Denn beide Südtiroler Bewegungen hatten verschiedene Wege in die anstehenden EU-Wahlen eingeschlagen.
Die Südtiroler Grünen verkündeten schon vor Wochen, dass man mit den Europäischen und italienischen Grünen in die EU-Wahlen gehen werde. Weil die italienischen Grünen aber keine Chance haben die 4 Prozent Sperrklausel zu schaffen, braucht man Verbündete. Diese fand man in der Bewegung „Italia in comune“ um den Bürgermeister von Parma Federico Pizzarotti. Es entstand die Liste „Onda verde e ecologista“ mit der die Südtiroler Grünen in die Europawahlen ziehen wollten.
Die Südtiroler Grünen verkündeten schon vor Wochen, dass man mit den Europäischen und italienischen Grünen in die EU-Wahlen gehen werde. Weil die italienischen Grünen aber keine Chance haben die 4 Prozent Sperrklausel zu schaffen, braucht man Verbündete. Diese fand man in der Bewegung „Italia in comune“ um den Bürgermeister von Parma Federico Pizzarotti. Es entstand die Liste „Onda verde e ecologista“ mit der die Südtiroler Grünen in die Europawahlen ziehen wollten.
Auch das Team Köllensperger hat sich bereits festgelegt. Die Südtiroler Oppositionsbewegung will am 26. Mai mit Emma Boninos „+ Europa“ antreten. Seit Wochen verhandelt Paul Köllensperger die letzten Details. Wobei sowohl die Grünen, wie auch das Team Köllensperger ein Grundsatzproblem haben: „Onda verde“ kratzte in den Umfragen bei 1,5 Prozent. Also weit unter der Sperrklausel. Auch „+ Europa“ muss um einen möglichen Einzug in EU-Parlament zittern. Die Umfragewerte lagen vor zehn Tagen zwischen 3,5 und 4 Prozent.
Neu gemischte Karten
Es war ausgerechnet Federico Pizzarotti der vergangene Woche die Karten aber neu mischte. Der ehemalige und ausgeschlossene M5S-Bürgermeister sagte sich völlig überraschend vom Projekt „Onda Verde“ los und wechselte zu „+ Europa“. Damit erhöhten sich das politische Gewicht der Bonino-Bewegung deutlich und damit auch die Chancen des Teams Köllensperger. Das ursprüngliche EU-Projekt der italienischen Grünen verlor hingegen deutlich an Attraktivität.
Diese Entwicklung wurde bei den Südtiroler Grünen mit Schrecken mitverfolgt. Vergangene Woche begann man intern die Weichenstellung noch einmal zu überdenken.
Deshalb auch das informelle Treffen zwischen einer grünen Abordnung und Paul Köllensperger. Dabei hat Köllensperger den Grünen auch ein personelles Angebot gemacht, zu dem die Südtiroler Grünen nur schwer Nein sagen können. Als Südtiroler Spitzenkandidatin bei den EU-Wahlen soll Renate Holzeisen ins Rennen gehen. Die Bozner Wirtschaftsberaterin und Anwältin, als unerschrockene Kämpferin gegen das „System Südtirol“ bekannt, war bei den EU-Wahlen im Juni 2009 gemeinsam mit Sepp Kusstatscher für die Liste „Sinistra e Libertá“, zu der damals auch die Südtiroler Grünen gehörten, ins Rennen gegangen. Sepp Kusstatscher erhielt in Südtirol 16.586 Vorzugstimmen und wäre ins EU-Parlament wiedergewählt worden, wenn die Liste italienweit nicht an der 4-Prozent-Hürde gescheitert wäre.
Diese Entwicklung wurde bei den Südtiroler Grünen mit Schrecken mitverfolgt. Vergangene Woche begann man intern die Weichenstellung noch einmal zu überdenken.
Deshalb auch das informelle Treffen zwischen einer grünen Abordnung und Paul Köllensperger. Dabei hat Köllensperger den Grünen auch ein personelles Angebot gemacht, zu dem die Südtiroler Grünen nur schwer Nein sagen können. Als Südtiroler Spitzenkandidatin bei den EU-Wahlen soll Renate Holzeisen ins Rennen gehen. Die Bozner Wirtschaftsberaterin und Anwältin, als unerschrockene Kämpferin gegen das „System Südtirol“ bekannt, war bei den EU-Wahlen im Juni 2009 gemeinsam mit Sepp Kusstatscher für die Liste „Sinistra e Libertá“, zu der damals auch die Südtiroler Grünen gehörten, ins Rennen gegangen. Sepp Kusstatscher erhielt in Südtirol 16.586 Vorzugstimmen und wäre ins EU-Parlament wiedergewählt worden, wenn die Liste italienweit nicht an der 4-Prozent-Hürde gescheitert wäre.
Renate Holzeisen schaffte aber bereits damals allein in Südtirol 11.820 Stimmen. Heute zehn Jahre später mit der Bewegung Köllensperger und den Südtiroler Grünen im Rücken hat Holzeisen mehr als nur reelle Chancen am 26. Mai nach Brüssel und Strassburg gewählt zu werden.
Die Entscheidung
Als sich am Montagabend der grüne Rat zur entscheidenden Sitzung trifft, standen drei mögliche Szenarien zur Diskussion.
- Eine offizielle Unterstützung oder Kandidatur mit „+ Europa“ und dem Team Köllensperger und einer möglichen Spitzenkandidatin Renate Holzeisen, die bereits einmal mit den Grünen ins Rennen ging;
- Ein offizielles Angebot des PD, das aber dazu führt, dass kein Südtiroler grüner Kandidat eine Chance hat, gewählt zu werden;
- Das ursprüngliche Projekt von „Onda verde“;
Nach einer langen Diskussion, die über zweieinhalb Stunden dauerte, entschied sich der Grüne Rat am Monatgabend gegen das gemeinsame Projekt mit dem Team Köllensperger. Mehrheitlich sprach sich das Leitungsgremium der Grünen für die ursprüngliche Variante mit den italienschen Grünen aus.
Diese Variante bekam auf der Sitzung auch durch eine Insiderbotschaft Aufwind. Auf der Sitzung wusste man von prominentem Zuwachs zu berichten. Demnach sollen sich die ehemalige italienische PD-Europaparlamentarierin Elly Schlein sowie Pippo Civati und ihre Bewegung „Possibile“ der EU-Liste der italienischen Grünen anschließen.
„Damit hat man wieder Hoffnung geschöpft“, beschreibt ein Mitglied des Grünen Rates die Entscheidung nüchtern.
„Damit hat man wieder Hoffnung geschöpft“, beschreibt ein Mitglied des Grünen Rates die Entscheidung nüchtern.
Gut , dass da jemand schreibt
Gut , dass da jemand schreibt, was hinter den Kulissen geschieht.
Da wird so mancher an den "voto utile" denken und die Grünen unter den 4% schmoren lassen.
Antwort auf Gut , dass da jemand schreibt von Richard Lang
Eine Präzisierung sei erlaubt
Eine Präzisierung sei erlaubt: Kusstatscher wurde 2004 gewählt; 2009 erreichte sinistra e libertà die 4%-Marke nicht, sonst wäre nämlich auch Holzeisen nach Brüssel gewählt worden.
Antwort auf Eine Präzisierung sei erlaubt von Martin Daniel
Sehr geehrter Herr Daniel,
Sehr geehrter Herr Daniel, Sie haben Recht. Mein Fehler. Bedanke mich für die Präzisierung.
peccato, mentre il centro
peccato, mentre il centro destra marcia compatto, sull'altro fronte vige la divisione, l'ultimo sondaggio di SWG del 26 marzo dà alla lista verde l'1%, mentre i civattiani di „Possibile“ sono irrilevanti dato che al suo fianco stà nascendo un listone che parte dalle forze politiche della sinistra europea (Sinistra italiana, Rifondazione comunista, Altra europa per Tsipras) per allargarsi a Diem25, il movimento di Yanis Varoufakis.
La lista di piú Europa con alleati viaggia secondo i sondaggi tra il 2,7 e il 3,5% anche loro poco sotto la soglia di sbarramento.
Ok. Die Grüne Führungsebene
Ok. Die Grüne Führungsebene hat sich gegen eine sehr chancenreiche Koalition mit TK ausgesprochen.
Die Grünen WählerInnen aber können in der Wahlkabine diese Koalition durchaus vollziehen.
Ich lade sie dazu herzlich ein!
Antwort auf Ok. Die Grüne Führungsebene von Sigmund Kripp
Verstehe diese Harakiritaktik
Verstehe diese Harakiritaktik der Grünen nicht. Schade...
Gli ultimi sondaggi sono
Gli ultimi sondaggi sono ancora meno incoraggianti, secondo l'ultima rilevazione di Ipsos i Verdi vengono stimati allo 0,7%, mentre la nuova lista Sinistra raggiunge il 2% e +Europa con Italia in comune il 3,1%. Tutte liste al di sotto del quorum al 4% e a questo proposito è interessante quel che si legge sull'ultimo numero dell'Espresso „La danza finale dei partiti bonsai“ (alle europee, fuori dal pd ci saranno tre liste divise, ecco la storia grotesca di come ci si è arrivati: tra litigi, veti, tradimenti e vanità). Tutti gli appelli all'unità sono rimasti inascoltati e alla fine ha prevalso il richiamo identitario dei partiti bonsai.
Anche il Manifesto di ieri ne scrive nell'articolo di Daniela Preziosi: Così Zingaretti stà aprendo le liste a sinistra:
….........Ma al di là delle scaramucce, è il dato che conta. Più simbolico che numerico. Zingaretti apre dunque anche a sinistra le liste, con buona pace di Calenda e dei renziani che continuano a contestare la scelta. Su questa linea gli ambasciatori del Pd tentano quello che, a sinistra, sarebbe un bel colpo di immagine: candidare la bolognese Elly Schlein, già civatiana, uscita dal Pd da fondatrice di Possibile e attivissima europarlamentare, stimata per serietà e competenza. E donna, genere assai ricercato nella prossima competizione europee. Anche lei, come Paolucci, dopo la scissione è rimasta nel gruppo dei Socialisti e democratici.
Schlein è corteggiatissima. Le ha chiesto di candidarsi anche La sinistra, la lista più radicale. E naturalmente l’ha convocata anche la sua lista ‘naturale’, presentata ieri, Europa Verde, nata dal matrimonio fra i Verdi e Possibile. Ma lei, in dissenso con la scelta di non presentare una formazione unica a sinistra del Pd, medita di rinunciare a correre. Dunque la cosa più probabile allo stato è che dica no anche al Pd, nonostante il pressing (e la certezza di essere eletta). Perché, spiega chi ci lavora a fianco, «alla fine il quadro delle liste è esattamente quello che lei aveva cercato di scongiurare».
https://ilmanifesto.it/europee-cosi-zingaretti-sta-aprendo-le-liste-a-s…