Politik | Von Gerhard Mumelter aus Rom

Berlusconis theatralischer TV-Auftritt

Viele haben den letzten pathetischen Auftritt Silvio Berlusconis im Fernsehen gesehen, viele können den Ex-Premier schon lange nicht mehr sehen, doch wie geschieht nun sein Abgang und warum keine Rede mehr davon sein kann, die Regierung zu stürzen.

Die Kulisse war dieselbe wie bei seiner berühmten TV-Rede im Jänner 2004, als Silvio Berlusconi seinen Einstieg in die Politik an kündigte:die Bücherwand im Hintergrund, die gerahmten Fotos der Kinder. Die dick aufgetragene Schminke vermochte freilich die Spuren der zwei vergangenen Jahrzehnte kaum zu übertünchen. Auch was Silvio Berlusconi in seiner pathetischen Video-Botschaft am Mittwochabend zu verkünden hatte, bot wenig Neues . Er sei Opfer linker Richter, man versuche, ihn aus der Politik zu drängen, die Demokratie sei in Gefahr, die Rückkehr zu Forza Italia sei "der letzte Befreiungsschlag vor der Katastrophe". Substantiell enthielt der pathetische Auftritt nur zwei wesentliche Ankündigungen. Berlusconi scheint sich mit seinem Ausschluß aus dem Senat abzufinden: "Ich werde weiterhin in der Politik bleiben und die Partei führen. Dafür ist kein Parlamentssitz erforderlich." Der zuständige Senatsausschuß stellte einige Stunden nach der TV-Botschaft des Cavaliere die Weichen für den Entzug eines Mandats. Mir großer Mehrheit wurde die Forderung des Berichterstatters  Andrea Augello abgelehnt, den Fall ans Verfassungsgericht weiterzuleiten. Es wird damit gerechnet, das Berlusconi sein Mandat freiwillig niederlegt, bevor das Plenum des Senats seinen Ausschluss beschließt. Neben seiner politischen Macht bröckelt auch seine finanzielle. Nach dem jüngsten Urteil des Höchstgerichts muß Mediaset dem Erzrivalen und Republica-Herausgeber De Benedetti im Rechtsstreit um den Kauf des Mondadori-Verlags 496 Millionen Euro Schadenersatz zahlen. Die Aktien von Mondadori und Mediaset sanken um sechs  bzw. drei Prozent.

Wesentlich bedenklicher war Berlusconis zweite Ankündigung. Der  Ex-Premier verzichtet darauf, die Regierung zu stürzen, aber erklärt ihr faktisch den Krieg: "Unsere Minister werden in Zukunft darüber wachen, daß die Regierung keine neuen Steuern beschließt." Im Klartext: "Letta wird verschont, aber die Gewehre des PDL bleiben in Zukunft auf den Premier gerichtet." Schon der Streit um  die Erhöhung der Mehrwertsteuer könnte zum entscheidenden Konflikt ausarten." Wie Letta unter diesen Bedingungen weiterregieren kann, bleibt abzuwarten. Schafft er es bis zum 15. Oktober, ist zumindest die Gefahr von Neuwahlen noch in diesem Jahr gebannt.

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gorgias Do., 19.09.2013 - 11:37

Ich dachte 1994 war das historische Jahr?

Do., 19.09.2013 - 11:37 Permalink