Politik | Meran
Stolpersteine im Ausschuss
Das Trio wurde am Montag im Stadtkomitee der Meraner SVP designiert. Bürgermeisterkandidatin Katharina Zeller, der Meistgewählte auf der SVP-Liste Stefan Frötscher und der Bauernkandidat und ehemalige Südtiroler Freiheit-Mandatar Christoph Mitterhofer sind die offizielle Verhandlungsdelegation der Meraner Volkspartei bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen in der Passerstadt.
Offiziell hat die SVP zwar die Losung ausgegeben, dass die Partei und ihre Funktionärinnen bei der anstehenden Stichwahl neutral bleiben müssen, doch hinter den Kulissen wird seit Tagen frenetisch gearbeitet. Vor allem in Richtung Dario Dal Medico.
Nach Informationen von Salto.bz hat es am Dienstagabend ein diskretes Treffen zwischen der SVP-Delegation und ihrem Wunschpartner für die anstehende Regierungskoalition gegeben. Es war eine Aussprache bei der das italienische Mitte-Rechts-Bündnis, das wiederholt hat, was für die SVP zu einem ernsthaften Problem werden könnte.
Klar ist, dass der Meraner Stadtrat - wegen der Zusammensetzung des neuen Meraner Gemeinderates - ethnisch parithetisch besetzt werden muss. Das heißt, der Stadtrat wird von bisher sieben Mitgliedern (inklusive Bürgermeister) auf sechs Mitglieder verkleinert werden. Davon müssen drei deutscher Muttersprache und drei italienischer sein. Zudem müssen zwei Frauen im Stadtrat sitzen.
Bereits diese Zusammensetzung erzeugt Kopfweh. Dazu kommt noch das äußerst selbstbewusste Auftreten der Dal-Medico-Koalition, die eine einfache und klare Rechnung macht. Dal Medico & Co haben 12 Sitze im Gemeinderat. Die SVP nur mehr sieben Sitze. „Dass die SVP ddeshalb im Stadtrat ebenso wie wir drei Sitze bekommt, ist nicht tragbar“, argumentiert einer, der in die Verhandlungen involviert ist. Konkret: Das italienische Bündnis verlangt , vier Stadträte bestimmen zu können.
Ein mögliches Comeback
Weil neben den drei italienischen Stadträten dieser vierte Stadtrat ein Deutscher sein muss, hat man deshalb eine Berufung von außen vorgeschlagen. Dabei wurde auch ein möglicher Kandidat in Spiel gebracht: Gerhard Gruber.
Gerhard Gruber war 2015 als SVP-Bürgermeisterkandidat gegen Paul Rösch angetreten und hatte deutlich verloren. Seine Lebensgefährtin Beatrice Calligione hat auf der Dal Medico-Liste „La Civica per Merano“ kandidiert und wurde auch in den Gemeinderat gewählt. Gruber hat bereits 2020 offen Werbung für Dal Medico gemacht und tut das auch in diesem Wahlkampf.
Die SVP könnte zu einem Stadtrat, den man vor sechs Jahren als eigenen Spitzenkandidat ins Rennen geschickt hat, wohl kaum Nein sagen. Gleichzeitig würde diese Lösung innerhalb der Volkspartei aber zu einem Problem werden. Denn die SVP kann dann nur mehr zwei Plätze im Stadtrat vergeben. Katharina Zeller gilt als designierte Vizebürgermeisterin und als gesetzt. Die starke Bauernlobby wird auf jeden Fall auf einen Stadtrat aus den drei gewählten Bauern bestehen. Der Favorit dabei: Christoph Mitterhofer.
Dann aber würden der langjährige Stadtrat und Erstgewählte auf der SVP-Liste Stefan Frötscher und mit ihm der SVP-Sozialflügel auf der Strecke bleiben. Viele in der SVP fürchten sich aber davor, den Wählerwillen so deutlich zu ignorieren. Nach Informationen von Salto.bz hat Katharina Zeller gestern damit gedroht, dass die SVP auch in die Opposition gehen könne. Doch Dal Medico will von der Absicht, "einen deutschen Techniker von außen zu berufen" nicht abweichen.
Zwei SVP-Frauen?
Vor diesem Hintergrund ventiliert man derzeit eine Alternativlösung. Der italienische Rechtsblock sollen Nerio Zaccaria und Enrico Lo Foco im Stadtrat unterbringen. Das Problem dabei: Es braucht eine Frau. Damit würde mit großer Wahrscheinlichkeit Balzarini auf der Strecke bleiben.
Vor diesem Hintergrund denkt man eine andere Zusammensetzung an. Dal Medico & Co geben der SVP doch drei Sitze im Stadtrat, aber mit der Auflage, dass die SVP zwei Frauen stellen muss. Neben Katharina Zeller könnte dann Ingrid Ruffini zum Zug kommen. Die Ärztin am Meraner Krankenhaus, die 2010 noch für die Meraner Grünen kandidiert hatte, spitzt seit längerem auf das Sozialassessorat. Ruffini würde somit Stefan Frötscher beerben.
Auch wenn der gordische Knoten noch lange nicht gelöst ist. Sicher ist: Die Verhandlungen SVP - Dal Medico laufen vor der Stichwahl so, als wäre der der italienische Bürgerlistler bereits Bürgermeister von Meran.
"Kein Postenschacher"
Sehr geehrter Herr Franceschini,
in Bezug auf Ihren Artikel „Stolpersteine im Ausschuss“ fordere ich Sie im Sinne des Artikel 8 des Pressegesetzes auf, folgende Richtigstellung zu veröffentlichen:
Im Artikel „Stolpersteine im Ausschuss“ wird meine Person mit einem angeblichen Postenschacher in Meran in Verbindung gebracht. Diese Behauptung ist unwahr und entbehrt jeder Grundlage. Ich habe vor 6 Jahren keinen Posten im Stadtrat angestrebt und war normales Mitglied des Gemeinderates. Ich habe mich aus der aktiven Politik zurückgezogen und strebe sicherlich keinen Posten in irgendwelcher Form an. Ich verwahre mich in aller Form gegen diese böswilligen Unterstellungen.
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Gruber
Danke Christoph Franceschini
Danke Christoph Franceschini für diese Informationen. Sie bestätigen, dass die SVP Meran aus ihren Fehlern nichts gelernt hat, sondern sich in dieser Beziehung noch selbst übertrumpfen will. Dass auf Seiten der SVP sich jetzt sogar noch ein ehemaliger STF-Gemeinderat dafür einsetzen will, dass Meran einen nationalistisch-italienischen Bürgermeister bekommt, kann angesichts der Meraner Absurditäten gar nicht mehr überraschen. Als Dank dafür wird es wohl eine Pflicht zur Verwendung von Glyphosat zur Rettung der asphaltierten Straßen von Meran und eine Pflicht zur Erhöhung des Pestizideinsatzes in den Meraner Apfelplantagen geben.
Pizza Connection ;-)
Pizza Connection ;-)
Hoffentlich finden sie dann
Hoffentlich finden sie dann auch den Bären, dessen Fell sie bereits verteilen...
Herr Hermann, 1e Antwort auf
Herr Hermann, 1e Antwort auf solche unsinnige Fragen.
Ich glaube im Laufe meines Beruflebens zu Genüge beweisen zu haben, dass ich weder käuflich bin noch mich mit Versprechen locken lasse.
Aber vielleicht ist ja gerade das Ihr Problem.
Wie heißt es? "Jeder spinnt
Wie heißt es? "Jeder spinnt auf seine Weise – der eine laut, der andere leise." Heute fügt man gleich (besser) selbiges (n.m.w.) hinzu, obschon man noch zwischen gleich und selbiges zu unterscheiden gelehrt bekam. Auch die Bildungsopfer.
Als Kampfpropagandist-in darf man hingegen ja lang und ruhig schlafen und sich nicht fragen: Wozu Journalismus heute? (A. Wolf)
Zum Miteinander reden über das Gemeinwohl — zur Abwechslung — ist wohl maßgeblich jedwede-r Stadtverordnete qua Stimmvolkmandat und von amtswegen angehalten - oder? "Heißt es nun "parla" oder "parli" ment noch Mal?, fragt Franzi den Grünling im Meraner Kinderparlament.
Weder stete Skandalisierungen noch Alarmismus interessieren.
Gelungen, diese (heutige) Every-(fiktive)Verwörungserzählung. Ein (d.w.d.m) direkt betroffener Fürstensteiner tickt da anders als Eppaner-innen.
Eigentlich ist es unnütz,
Eigentlich ist es unnütz, dass es salto.bz gibt, auch Christoph Franceschini ist unnütz, er schreibt nur Lügen. Auch die Grünen sind unnütz, wer mag sie schon. Wichtig ist nur die SVP und ihre Krieger, so wie Hermann einer ist. Diese Leute sind es gewohnt, nur das zu wissen und zu glauben, was ihnen in den Kram passt. Und sie denken immer für alle, global, denn es gibt eigentlich nur die SVP. So war es bis heute, so wird es immer sein. Amen.
Antwort auf Eigentlich ist es unnütz, von Sebastian Felderer
Lieber Hr. Felderer, das
Lieber Hr. Felderer, das handlungsaktive Denken kann sich heute bereits manches vorstellen, dass einige lieber etwas über Ökologie des Geistes: anthropologische, psychologische, biologische und epistemologische Perspektiven oder einfach etwas über: — Wie können Meraner-innen besser leben? — lesen, anstatt als unbekümmerter Leser und Wimmer mit dem altbekannten und durchschaubaren Reaktions- und Redaktionsmuster des letzten Jahres konfrontiert und wertgeschätzt zu werden.
Von Franceschini, wie von allen anderen (Kriegern) hier darf die eine oder der andere gewiss etwas lernen. Wieso nicht auch jene von Enzian, Edelweiß ... und letztlich vielleicht sogar der Rösch auf Meran?
Besseres erwarten geht übrigens auch nach dem Amen.
Wohin hat es denn die LM
Wohin hat es denn die LM Gasser verschlagen?
Antwort auf Wohin hat es denn die LM von Elisabeth Garber
Nicht mitgekriegt, Frau
Nicht mitgekriegt, Frau Garber?
http://www.salto.bz/de/article/21092021/addio-salto
Ich bin ein Freund der
Ich bin ein Freund der Mathematik. Rein rechnerisch neuer BM Dal Medico, Vize Unterberger Zeller.
Ich war ja live dabei im Gemeinde Haus Meran als damals vor ein paar Jahren der Rösch gegen den viel sympathischeren Gerhard Gruber das Rennen machte.
Auch Kury war dabei. Und wer war der Erste oder zweite, der ihr gratulitierte:
Franceschini!
Habe ich zufällig mitgehört.
Ist das ein ein Journalist?
Klar nein!
Antwort auf Ich bin ein Freund der von Greta Karlegger
Darf ein Journalist nicht
Darf ein Journalist nicht jemanden (bekannten) gratulieren?
Antwort auf Ich bin ein Freund der von Greta Karlegger
Was für ein Scoop,
Was für ein Scoop, Aufdeckerpreis 2021 für Frau Karlegger bitte. Das ist doch nicht ihr Ernst? Sie machen sich ja komplett lächerlich.
Antwort auf Was für ein Scoop, von Lollo Rosso
Frau Karlegger hat wohl noch
Frau Karlegger hat wohl noch nicht verstanden,was sie da für einen blödsinnigen Kommentar vom Stapel gelassen hat.In einer Demokratie wird es wohl erlaubt sein seine Mitmenschen zu begrüssen und auch gegebenenfalls zu beglückwünschen,egal für was,oder warum,oder Frau Karlegger?
Antwort auf Ich bin ein Freund der von Greta Karlegger
Frau Karlegger, dass Ihnen
Frau Karlegger, dass Ihnen Herr Gruber sympathischer war und sie jetzt Dal Medico unterstützen mag ja sein. Eine einfache Gratulation eines Journalisten als Skandal darzustellen ist an Lächerlichkeit aber nicht zu überbieten. Vor allem in unserem kleinen Land, in welchem, mal abgesehen von salto, nur eine Sichtweise verbreitet wird.
Die Verhandlungen SVP - Dal
Die Verhandlungen SVP - Dal Medico laufen so, weil der italienische Bürgerlistler Bürgermeister von Meran sein wird.
Antwort auf Die Verhandlungen SVP - Dal von Maximi Richard
Sie nehmen das Wahlergebnis
Sie nehmen das Wahlergebnis voraus? Betonen damit, dass nicht die Wähler*innen das Sagen haben! Sind es allein die Parteien oder noch viel genauer, die ein und andere Lobby die entscheidet, die den Willen der Wähler*innen einfach stürzt, wenn er nicht passt? In das nicht zu KURZ gedacht? Bleibt zu hoffen, dass die Bürger*innen sich auflehnen gegen solch eine Demokratie verachtende Haltung.
Zum einen ist eine Empfehlung
Zum einen ist eine Empfehlung eine Fürsprache und kein Diktat, d.h. den Wähler*innen darf gut und gerne die Mündigkeit zugetraut werden, letztendlich selbst zu entscheiden. Eine Empfehlung ist in so einem Fall kein neutrales Verhalten! Ich - und vermutlich viele andere - nehmen das als nicht Stellung beziehen wollen wahr und fragen uns aus welchem Kalkül heraus? Welche Lobby spielt da wieder ihr Spiel und lässt die jungen SVPler nicht ihren "neuen" Weg gehen? Wir Wähler*innen wollen Politiker die Haltung zeigen und diese transparent und offen zu Tage legen. Geheimniskrämereien und politische Spielchen braucht keiner, davon haben die Menschen längst genug - nicht umsonst geht nur mehr die Hälfte der Wahlberechtigten zur Wahl.
Ergänzung: Es fehlt *objektiv
Ergänzung: Es fehlt *objektiv vor Journalist.
Bei allem Respekt vor den journalistischen Leistungen von Franceschini, in diesem Fall lässt die objektive Berichterstattung zu wünschen übrig. Das war damals beim Wahlkampf Gruber gegen Rösch so und ist heute nicht anders. Mein Eindruck ist, er versucht mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln Rösch in die Gemeindestube hinein zu schreiben.
Natürlich kann er Frau Kury zum Wahlsieg gratulieren oder umgekehrt Frau Kury Franceschini auf dem Laufenden halten, das passt schon. Darum geht es auch nicht.
Es geht um Ausgewogenheit in der politischen Berichterstattung und in dieser Beziehung leistet sich F. das eine oder andere Foul.
Tutto qua.
Antwort auf Ergänzung: Es fehlt *objektiv von Greta Karlegger
Ja die Ausgewogenheit der
Ja die Ausgewogenheit der Athesia Medien ist ganz eine andere (Emojis not available)
....kann sein, dass ich jetzt
....kann sein, dass ich jetzt einen Denkfehler begehe, aber Katarina Zeller musste ja den Kontakt, das Gespräch mit Liste Civiche suchen. Eine Koalition mit den Grünen hätte allein schon wegen der restriktiven Regeln bei der Berufung in den Ausschuss zu dem bereits erlebten "Rohrer-Problem" geführt. Warum?
Premisse: max 6 Mitglieder inkl. BM; davon 3 x D, 3 x I, 4 Männer und 2 Frauen
Die Grünen nominieren Rösch, Rohrer, Rossi als Fixstarter
Die SVP nominiert K. Zeller, .... und woher sollen jetzt die fehlenden 2 Männer der italienischen Sprachgruppe kommen?
An diesem Problem sind bereits die letzten Koalitionsverhandlungen kläglich gescheitert und ob sich die SVP mit einem Stadtratsposten begnügen würde, das ist zu bezweifeln.
Fazit: die SVP kann nur hoffen, dass Dal Medico BM wird, denn nur so hat sie eine Chance der Regierungskoaltion!
NB. Es ist So 18.32 uhr und ich habe keinen blassen Schimmer, wie diese Wahlen ausgehen werden.