Am 10. Dezember wird auf der ganzen Welt der Internationale Tag der Menschenrechte begangen. Er erinnert an die Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen.

„Die aktuellen Geschehnisse zeigen uns, dass es immer noch wichtig ist diesen Gedenktag zu zelebrieren. Er soll uns vor Augen führen, dass in vielen Teilen der Welt grundlegende Rechte noch immer nicht gewährt werden. Und dass es eine starke Unterstützung jener Menschen braucht, die für diese Rechte kämpfen“, erklärt die SVP-Senatorin Julia Unterberger in einer Presseaussendung.

Iranische Jungen und Mädchen gehen für das Recht der Frauen auf Selbstbestimmung und gegen ein undurchsichtiges, gewalttätiges Regime auf die Straße und riskieren dabei ihr Leben. Sie sind der Beweis dafür, dass Freiheit ein angeborener und unbändiger Drang ist. „Wir sind aufgerufen ihre Proteste mutiger zu unterstützen“, sagt die Vorsitzende der Autonomiegruppe.

Darüber hinaus dürfen wir nicht vergessen, was in anderen Ländern geschieht: etwa in der Ukraine, wo durch den militärischen Angriff Russlands eine ganze Reihe von grundlegenden Menschenrechten mit Füßen getreten werden. Oder in Afghanistan, wo die Taliban tagtäglich die elementarsten Rechte von Frauen verletzen.

Unterberger: „Aber auch in Italien werden die Menschenrechte nicht immer hochgehalten. Die unmenschlichen Bedingungen in bestimmten Gefängnissen, die Anwendung von Folter durch die Gefängnispolizei, die Ausbeutung von Migranten in der Landwirtschaft sind nur einige Beispiele. Erst jüngst hat der Europäische Gerichtshof Italien verurteilt, weil zwei Kinder jahrelang durch die italienischen Gerichte gezwungen worden sind, zu ihrem gewalttätigen Vater zu gehen.“

Das Resümee der SVP-Senatorin: Der Kampf um Menschenrechte müsse täglich aufs Neue geführt werden. Daher sei es positiv, dass der Senat auch in dieser Legislatur wieder eine Kommission für Menschenrechte einführen wird.