Richtungswahl oder alles wie gehabt?

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In den letzten Duellen und -Quadrellen wurde der amtierende Kanzler der SPD, Olaf Scholz, als gelöst und locker beschrieben wie schon seit Wochen nicht mehr. Begründet wurde dies in den verschiedenen Polit-Talkrunden damit, dass der „Dead Man Walking“ wohl die verheerenden Umfrageergebnisse, welche der SPD einen verheerenden Absturz prophezeiten, akzeptiert hat bzw. dass er wusste, dass es für eine zweite Kanzlerschaft nicht reichen würde. Tatsächlich liegt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands nach den ersten Hochrechnungen hinter der CDU/CSU (28,6 %) und der AfD (20,4 %) mit 16,3 % an dritter Stelle und hat damit das schlechteste Ergebnis seit bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Die Grünen liegen mit 12,3 % an vierter Stelle, gefolgt von der Linken mit 8,5 %, die ein überraschend starkes Ergebnis erzielt haben. So gut wie draußen ist derzeit die FDP mit 4,7 %, zittern muss noch die Quereinsteigerpartei rund um Sahra Wagenknecht mit 4,9 %.
Im Vergleich zur Bundestagswahl am 26. September 2021 konnte die AfD mit Kanzlerkandidaten Alice Weidel am stärksten zulegen, und zwar um 10 Prozentpunkte. Die AfD schafft damit erstmals die psychologische Hürde von 20 Prozent. Boden gut machte ebenfalls die Union (+4,4), die als Trittbrettfahrerin in den vergangenen Wochen voll auf die Migrationsdebatte setzte und eine Wende in der Wirtschaftspolitik versprach. Stimmen dazu gewinnen konnte auch die Linke (+3,6), die sich vom Austritt Wagenknechts sichtlich erholt hat. Herbe Verluste musste die FDP (-6,7) einstecken, die Grünen verlieren ebenfalls (-2,4), allerdings scheint das gesamte Ampel-Chaos der öko-sozialen Partei am wenigsten geschadet zu haben.
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Wie geht es nun weiter?
Kabul, Kenia, Resterampe? In der Benennung möglicher Koalitionen sind die deutschen Journalisten aktuell sehr kreativ unterwegs – und zwar im negativen Sinne. Die Erwartungen jedenfalls sind nicht allzu groß, auch nicht, dass sich in den zentralen Fragen Wesentliches ändert. Bereits vor den Wahlen hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz versprochen, dass es keine Koalition mit der AfD geben werde, die Brandmauer also aufrecht bleibt – die Bildung einer konservativen Regierung scheint damit ausgeschlossen. Ein Bündnis mit den Grünen oder SPD (die FDP schafft aktuell den Wiedereinzug nicht mehr) ließ er allerdings offen. Ob damit nun der versprochene Politikwechsel vollzogen werden kann, daran gibt es berechtigte Zweifel. Weder in der Asyl-Debatte noch im Wirtschaftsbereich lassen die SPD oder die Grünen mit sich reden.
Aktuell wäre die Kabul-Koalition bzw. eine „große“ Koalition zwischen Union und SPD (328 Sitze) möglich oder die Kenia-Variante mit Union, SPD und Grünen (420 Sitze). Schwarz-Grün erreicht nur 302 Sitze und damit fehlen 14 Stimmen auf die notwendige Mehrheit von 316 Sitzen.
Eine große Politikwende ist damit wohl nicht zu erwarten, obwohl CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der ARD davon sprach, dass die Menschen diesen Politikwechsel wollen und es diesen auch geben wird. Ebenfalls im Ersten sprach AfD-Frontfrau Alice Weidel von einem historischen Erfolg ihrer Partei, die offen für Koalitionsverhandlungen sei. Von einem „ganz bitteren Abend“ hingegen sprach der Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, und dass der Regierungsauftrag an Friedrich Merz gehe. Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen, zeigte sich erleichtert, dass man sich nach den Umfrageergebnissen noch einmal habe herauskämpfen können. Heidi Reichinnek, neben Jan van Aken zum Spitzenduo der Linken gehörend, zeigte sich im Interview mit der ARD „unfassbar glücklich“.
Die Realität zeigt, dass…
Die Realität zeigt, dass Schwarz und blau massiv dazu gewonnen haben und es im deutschen Bundestag eine konservative Mehrheit gibt.
Stattdessen wird es aber ein schwindeliges Koalitionskonstrukt geben und es wird ein Regierungsprogramm aus faulen Kompromissen zusammengeschustert werden.
Antwort auf Die Realität zeigt, dass… von Oliver Hopfgartner
mit 20% und ohne…
mit 20% und ohne Koalitionspartner kann man halt nicht regieren... so einfach ist das.
Antwort auf mit 20% und ohne… von Peter Gasser
Ist dem PCI in Italien mit…
Ist dem PCI in Italien mit knapp 40% gleich ergangen, nur sprach da niemand von linker Mehrheit.
Antwort auf mit 20% und ohne… von Peter Gasser
Ein sehr unlogischer…
Ein sehr unlogischer Kommentar. Nach dieser Logik dürfte keine Partei unter 50% in einer Regierungskoalition sitzen. Außerdem geht dieser Kommentar völlig an meinem Kommentar vorbei.
Antwort auf Ein sehr unlogischer… von Oliver Hopfgartner
Dein Kommentar ist unlogisch…
Dein Kommentar ist unlogisch. Es geht um den Regierungsanspruch, nicht um die Koalitionsfähigkeit.
Antwort auf Dein Kommentar ist unlogisch… von Manfred Klotz
Es ist nicht unlogisch…
Es ist nicht unlogisch darauf hinzuweisen, dass es in schwarz-blau mehr inhaltliche Überschneidungen gäbe als in schwarz-rot-grün.
Außerdem liegst du falsch: eine Koalition zwischen den zwei größten Parteien hat numerisch gesehen den größtmöglichen "Regierungsanspruch" aller numerisch möglichen Koalitionen, insbesondere wenn es sich um zwei Parteien mit deutlichen Zuwächsen handelt.
Ich sage das neutral. Auch ich sehe in den Parteiprogrammen von Union und AfD Punkte, die für mich inakzeptabel sind. In einer Demokratie geht es aber letztlich um Mehrheiten.
Antwort auf Es ist nicht unlogisch… von Oliver Hopfgartner
Da bin ich ganz Ihrer…
Da bin ich ganz Ihrer Meinung (O. H.). Die Wähler wollen offensichtlich Blau-Schwarz.
Antwort auf Es ist nicht unlogisch… von Oliver Hopfgartner
DIESE Karte zeigt den …
DIESE Karte zeigt den Wählerwillen und diejenigen die einst für die deutsche Einheit waren errichten jetzt selbst die Mauer, genau da wo sie einst war und grenzt Ostdeutschland aus.
Jede andere Koalition wird nur aus ideologischen Gründen und nicht aus inhaltlichen Gründen und schon gar nicht gemäß dem Wählerwillen geschustert. Man spaltet wieder.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255521122/Bundestagswahl…
Antwort auf DIESE Karte zeigt den … von Milo Tschurtsch
Ja, traurig. In 35 Jahren…
Ja, traurig. In 35 Jahren vom Kommunismus in die Hände von Rechtsextremen. Ich verstehe es nicht, gibt es dafür eine sozialpolitisch logische Erklärung?
Antwort auf Ja, traurig. In 35 Jahren… von Manfred Gasser
Ich denke die Ostdeutschen,…
Ich denke die Ostdeutschen, die z.T. noch eine Regierung erlebt haben wo es ständig bergab ging und wo die Freiheit radikal eingeschränkt war, haben ein gutes Gespür wenn sich selbiges wieder anbahnt. Sie haben einfach keinen Bock auf industriellen "degrowht" (Rezession bereits im 3. Jahr), ausufernde illegale Migration mit einhergehender Kriminalität und zunehmende Abzocke durch den Staat damit ausufernde Bürokratie (die die Unternehmer hemmt) und unbezahlbare künstlich verteuerte Energie (die ebenfalls die Unternehmen hemmt) und über kurz oder lang Arbeitslosigkeit erzeugt, bezahlt werden kann, sowie Bespitzelung und Anzeigen durch Politiker wegen Bagatelldelikte (neues sog. "Majestätsbeleidigungsgesetz") und von der Regierung bezahlte NGO`s die in deren Auftrag Demonstrationen gegen die Opposition organisieren usw. usf. Dazu noch Warnungen aus dem Ausland.... Das alles weckt ungute Erinnerungen.
Das alles versteht der wohlstandsverfettete Westler nicht, wobei der Erfolg der CDU der Generation 60 plus oder älter zuzuschreiben ist, die der Partei die den Nachkriegswohlstand ermöglicht hat, die Treue gehalten hat.
Aber anstatt die Ostwähler ernst zu nehmen werden Mauern, diesmal von der anderen Seite aus errichtet, die weitere Spaltung bedeuten.
Antwort auf Ich denke die Ostdeutschen,… von Milo Tschurtsch
Zitat: “... diesmal von der…
Zitat: “... diesmal von der anderen Seite aus errichtet, die weitere Spaltung bedeuten”:
diese Leier von der Spaltung ist längst überholt: differenzierte unterschiedliche politische Richtungen sind gelebte Demokratie und keine “Spaltung”.
Das Gegenteil davon ist die erzwungene Einheitspartei, zur Zeit in China und Russland, bald auch in den USA.
Antwort auf Ich denke die Ostdeutschen,… von Milo Tschurtsch
"Gespür" klingt jetzt nicht…
"Gespür" klingt jetzt nicht gerade nach sozialpolitisch logisch, obwohl ich einige der genannten Gründe nachvollziehen kann. Klingt eher nach enttäuschten Hoffnungen.
Antwort auf Ja, traurig. In 35 Jahren… von Manfred Gasser
Für mich ist die Erklärung…
Für mich ist die Erklärung für den Wahlerfolg der AfD folgendes: Union, SPD, Grüne und FDP waren alle an Regierungen der letzten 20 Jahre beteiligt.
Etwas pointiert könnte man sagen, dass heute einerseits ein Kassierer in Deutschland seinen Job verliert oder sogar a Anzeige bekommt, wenn Centbeträge in der Kassa nicht stimmen und andererseits mehrfach straffällige Ausländer ohne Aufenthaltstitel nicht abgeschoben werden, weil sie am Flughafen randalieren und die Fluggesellschaft sie deswegen nicht mitnehmen will.
Das bringt offensichtlich rund 1/3 der Bürger so weit, dass sie die Parteien am rechen und linken Rand wählen.
Antwort auf DIESE Karte zeigt den … von Milo Tschurtsch
Zitat: “Jede andere…
Zitat: “Jede andere Koalition wird nur aus ideologischen Gründen und nicht aus inhaltlichen Gründen und schon gar nicht gemäß dem Wählerwillen geschustert”:
zum 1. Teil des Satzes: ich erachte diesen als falsch: eine Koalition mit der AFD wird aus inhaltlichen Gründen abgelehnt.
zum 2. Teil des Satzes: ich erachte auch diesen als falsch: der Wählerwille der CDU/CSU-Wähler wurde erhoben, und 90% davon lehnen eine Koalition mit der AFD ab: anders als Sie sagen wird also gerade der Wählerwille respektiert.
Wie Sie auf Ihre faktisch falschen Annahmen kommen, erschließt sich nicht...
Antwort auf Zitat: “Jede andere… von Peter Gasser
Stichwort Wählerwillen,…
Stichwort Wählerwillen, neueste Meldung: Friedrich Merz hat schon wieder vergessen was er im Wahlkampf gesagt hat : Grenzschließungen will er keine mehr, und im alten Bundestag will er noch schnell mit Grün-Gelb- Rot die Schuldenbremse aufweichen, weil er weiß dass es im gerade eben gewählten dafür keine Mehrheit mehr gibt. Gerade aber für diese Positionen wurde Merz u.a. (gestern !) gewählt . "Aber was interessiert mich mein Geschwätz von gestern."Dieser Spruch bewahrheitet sich wieder einmal.
Soviel zum Wählerwillen, der so schnell noch nie ad absurdum geführt wurde.
Summa summarum: Die Wähler haben Mitte-rechts, gewählt und bekommen Mitte-links (mit einem Partner SPD der das schlechteste Wahlergebnis seit 18.....irgendwas eingefahren hat, also von den Wählern nicht mehr bestätigt wurde).
Inhaltlich hin oder her, man hat sich zusammenzuraufen gemäß dem Wählerwillen und da hat das konservative Lager (Ost-Und West) gewonnen, aber dank Brandmauer auf die man sich dummerweise schon vorher festgelegt hatte, dass man danach keine Alternative hat und sich alles diktieren lassen muss, wird dem Wählerwillen nicht Genüge getan.
Aber die Zeit wird kommen.
Wenn es ganz dumm läuft, wird noch der Söder Kanzler, mithilfe der AFD. Zuzutrauen wäre es ihm.
Antwort auf Stichwort Wählerwillen,… von Milo Tschurtsch
Zutat 1: “... und im alten…
Zutat 1: “... und im alten Bundestag will er noch schnell mit Grün-Gelb- Rot die Schuldenbremse aufweichen, weil er weiß dass es im gerade eben gewählten dafür keine Mehrheit mehr gibt. Gerade aber für diese Positionen wurde Merz u.a. (gestern !) gewählt” :
leider ist auch diese Behauptung wieder falsch: März trat schon vor der Wahl für eine Reform der Schuldenbremse ein. Warum bringen Sie stets solche Falsch-Behauptungen?
Zutat 2: “... man hat sich zusammenzuraufen gemäß dem Wählerwillen”:
und genau DAS (den Wählerwillen umsetzen) macht März, da seine Wähler (28,5% aller Wähler) sich klar GEGEN eine Koalition mit der AFD ausgesprochen haben, und weil diese 28,5% März dafür gewählt haben, dass er VOR der Wahl diese Koalition ausgeschlossen hat.
Ihr Ansatz ist daher genauso unlogisch wie falsch: würde März eine Koalition mit der AFD eingehen - genau dann! - würde März seine Wähler betrügen. Aber März hält Wort und erfüllt den Willen seiner Wähler.
Antwort auf Zutat 1: “... und im alten… von Peter Gasser
Herr Gasser Sie haben echt…
Herr Gasser Sie haben echt mit dem Wählerwillen Probleme. Vor der Wahl etwas auszuschließen ist undemokratisch. Man muss erst schauen was die Leute wählen, danach kann man Koalitionen bilden, ansonsten braucht es ja keine Wahl (uns ist egal was ihr wählt) , wenn man gewisse Parteien so lange ausschließt bis diese die Mehrheit haben und auch dann noch, wie in Österreich.
Aber wie gesagt, das wird sich rächen, die Zeit ist nur noch nicht ganz reif.
Zur Schuldenbremse, sind Sie leider wieder einmal falsch informiert, von der undemokratischen Vorgangsweise mit dem abgewählten bloß formal noch bestehenden Bundestag etwas zu beschließen was die Wähler der aktuellen Sitzverteilung nicht wollen, einmal abgesehen.
https://www.welt.de/wirtschaft/article255526674/Wer-jetzt-noch-hektisch…
Antwort auf Herr Gasser Sie haben echt… von Milo Tschurtsch
Schon im November 2024…
Schon im November 2024 schloß Merz eine Reform der Schuldenbremse nicht aus.
Lesen Sie sich durch die Zeitgeschichte.
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Zitat: “ Vor der Wahl etwas auszuschließen ist undemokratisch”: das ist eine (meiner Ansicht nach falsche) Behauptung, Meinung; der Satz hat keine inhaltliche Logik.
Antwort auf Zutat 1: “... und im alten… von Peter Gasser
Zutat 3, der Mann heißt Merz.
Zutat 3, der Mann heißt Merz.
Antwort auf Zutat 3, der Mann heißt Merz. von Ludwig Thoma
... ja, dieses Leiden mit…
... ja, dieses Leiden mit der Autokorrektur... aber die Korrekturtaste wurde ausgesetzt, und bloss wegen einer Autokorrektur/eines Tippfehlers war mir ein errata corrige zuviel - schön, dass es Ihnen einen ganzen Kommentar wert ist :-)
Antwort auf Die Realität zeigt, dass… von Oliver Hopfgartner
In Deutschland steht blau…
In Deutschland steht blau nicht nur für konservativ, sondern, genau wie in Österreich, leider zu ziemlich großen Teilen auch für rechtsextreme, braune Gesinnung.
Aktuell wird es also eine…
Aktuell wird es also eine KLEIKO 😅 oder doch Kenia ?
Wie auch immer: Das schaffen die !
Immerhin haben 80% die AfD NICHT gewählt. Wobei die AfD angeblich zwischen 4 und 7 % bisherige Nichtwähler aktivieren konnte. Sonst wäre sich auch nur ein Prozentsatz wie jener der Grünen ausgegangen.
Politik ist heute eben alles andere als einfach.
Antwort auf Aktuell wird es also eine… von Klemens Riegler
Die AfD hat hauptsächlich im…
Die AfD hat hauptsächlich im Osten gepunktet. Dass die Ostdeutschen nach dem Mauerfall wieder mit einer diktatorischen Kraft liebäugeln ist schon krass. All die Menschen, die durch gewaltlosen Widerstand zur Wende beigetrugen greifen sich gerade an den Kopf. In dem der Maik, der Rico und der Kevin offenbar nichts haben.
Antwort auf Die AfD hat hauptsächlich im… von Manfred Klotz
böse und impulsiv könnte man…
böse und impulsiv könnte man sagen:
geben wir Putin “Ostdeutschland” für eine freie Ukraine!
Antwort auf Die AfD hat hauptsächlich im… von Manfred Klotz
Empfehle Dirk Oschmann, der…
Empfehle Dirk Oschmann, der Osten, eine westdeutsche Erfindung. Leichter ist natürlich, auf den Maik, den Rico und den Kevin hinunter zu schauen (und selbst aus einem Land kommen, das von einer ultrarechten Koalition regiert wird).
Antwort auf Empfehle Dirk Oschmann, der… von Ludwig Thoma
siehe dazu einige…
siehe dazu einige Rezensionen:
https://www.perlentaucher.de/buch/dirk-oschmann/der-osten-eine-westdeut…
Antwort auf siehe dazu einige… von Peter Gasser
Wenn Sie das Buch gelesen…
Wenn Sie das Buch gelesen hätten, oder sich auch nur oberflächlich mit ostdeutschem Selbstverständnis auseinander gesetzt hätten, dann wäre Ihnen aufgefallen, dass die Rezensionen alle aus westdeutschen Medien stammen, womit eine der Hauptthesen des Buches belegt wäre.
Aber sich mit jemandem, der Ostdeutschland mit der Ukraine tauschen würde, über ein Buch zu unterhalten, das er nicht gelesen hat, ist verlorne Zeit.
Antwort auf Aktuell wird es also eine… von Klemens Riegler
Das schaffen die nicht, nie…
Das schaffen die nicht, nie und nimmer, weder Schwarz-Rot und noch Schwarz-Rot-Grün. Eitel-Wonne-Merz hat (u.a.) keinerlei Regierungserfahrung und sein wichtigster Mentor Wolfgang Schäuble ist tot.
Antwort auf Das schaffen die nicht, nie… von Elisabeth Garber
@K. Riegler
@K. Riegler
Die verrückte deutsche…
Die verrückte deutsche Autofahrer-Nation, "der freien Fahrt für freie Bürger," die viel zu lang am Verbrenner geklebt ist/war ... + die Welt mit Güter für die Produktion versorgt hat, wird in der Ausrichtung umdenken müssen!