Richtungswahl oder alles wie gehabt?
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In den letzten Duellen und -Quadrellen wurde der amtierende Kanzler der SPD, Olaf Scholz, als gelöst und locker beschrieben wie schon seit Wochen nicht mehr. Begründet wurde dies in den verschiedenen Polit-Talkrunden damit, dass der „Dead Man Walking“ wohl die verheerenden Umfrageergebnisse, welche der SPD einen verheerenden Absturz prophezeiten, akzeptiert hat bzw. dass er wusste, dass es für eine zweite Kanzlerschaft nicht reichen würde. Tatsächlich liegt die Sozialdemokratische Partei Deutschlands nach den ersten Hochrechnungen hinter der CDU/CSU (28,6 %) und der AfD (20,4 %) mit 16,3 % an dritter Stelle und hat damit das schlechteste Ergebnis seit bestehen der Bundesrepublik eingefahren. Die Grünen liegen mit 12,3 % an vierter Stelle, gefolgt von der Linken mit 8,5 %, die ein überraschend starkes Ergebnis erzielt haben. So gut wie draußen ist derzeit die FDP mit 4,7 %, zittern muss noch die Quereinsteigerpartei rund um Sahra Wagenknecht mit 4,9 %.
Im Vergleich zur Bundestagswahl am 26. September 2021 konnte die AfD mit Kanzlerkandidaten Alice Weidel am stärksten zulegen, und zwar um 10 Prozentpunkte. Die AfD schafft damit erstmals die psychologische Hürde von 20 Prozent. Boden gut machte ebenfalls die Union (+4,4), die als Trittbrettfahrerin in den vergangenen Wochen voll auf die Migrationsdebatte setzte und eine Wende in der Wirtschaftspolitik versprach. Stimmen dazu gewinnen konnte auch die Linke (+3,6), die sich vom Austritt Wagenknechts sichtlich erholt hat. Herbe Verluste musste die FDP (-6,7) einstecken, die Grünen verlieren ebenfalls (-2,4), allerdings scheint das gesamte Ampel-Chaos der öko-sozialen Partei am wenigsten geschadet zu haben.
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Wie geht es nun weiter?
Kabul, Kenia, Resterampe? In der Benennung möglicher Koalitionen sind die deutschen Journalisten aktuell sehr kreativ unterwegs – und zwar im negativen Sinne. Die Erwartungen jedenfalls sind nicht allzu groß, auch nicht, dass sich in den zentralen Fragen Wesentliches ändert. Bereits vor den Wahlen hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz versprochen, dass es keine Koalition mit der AfD geben werde, die Brandmauer also aufrecht bleibt – die Bildung einer konservativen Regierung scheint damit ausgeschlossen. Ein Bündnis mit den Grünen oder SPD (die FDP schafft aktuell den Wiedereinzug nicht mehr) ließ er allerdings offen. Ob damit nun der versprochene Politikwechsel vollzogen werden kann, daran gibt es berechtigte Zweifel. Weder in der Asyl-Debatte noch im Wirtschaftsbereich lassen die SPD oder die Grünen mit sich reden.
Aktuell wäre die Kabul-Koalition bzw. eine „große“ Koalition zwischen Union und SPD (328 Sitze) möglich oder die Kenia-Variante mit Union, SPD und Grünen (420 Sitze). Schwarz-Grün erreicht nur 302 Sitze und damit fehlen 14 Stimmen auf die notwendige Mehrheit von 316 Sitzen.
Eine große Politikwende ist damit wohl nicht zu erwarten, obwohl CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in der ARD davon sprach, dass die Menschen diesen Politikwechsel wollen und es diesen auch geben wird. Ebenfalls im Ersten sprach AfD-Frontfrau Alice Weidel von einem historischen Erfolg ihrer Partei, die offen für Koalitionsverhandlungen sei. Von einem „ganz bitteren Abend“ hingegen sprach der Generalsekretär der SPD, Matthias Miersch, und dass der Regierungsauftrag an Friedrich Merz gehe. Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen, zeigte sich erleichtert, dass man sich nach den Umfrageergebnissen noch einmal habe herauskämpfen können. Heidi Reichinnek, neben Jan van Aken zum Spitzenduo der Linken gehörend, zeigte sich im Interview mit der ARD „unfassbar glücklich“.
Die Realität zeigt, dass…
Die Realität zeigt, dass Schwarz und blau massiv dazu gewonnen haben und es im deutschen Bundestag eine konservative Mehrheit gibt.
Stattdessen wird es aber ein schwindeliges Koalitionskonstrukt geben und es wird ein Regierungsprogramm aus faulen Kompromissen zusammengeschustert werden.
In reply to Die Realität zeigt, dass… by Oliver Hopfgartner
mit 20% und ohne…
mit 20% und ohne Koalitionspartner kann man halt nicht regieren... so einfach ist das.
In reply to mit 20% und ohne… by Peter Gasser
Ist dem PCI in Italien mit…
Ist dem PCI in Italien mit knapp 40% gleich ergangen, nur sprach da niemand von linker Mehrheit.
In reply to Die Realität zeigt, dass… by Oliver Hopfgartner
In Deutschland steht blau…
In Deutschland steht blau nicht nur für konservativ, sondern, genau wie in Österreich, leider zu ziemlich großen Teilen auch für rechtsextreme, braune Gesinnung.
Aktuell wird es also eine…
Aktuell wird es also eine KLEIKO 😅 oder doch Kenia ?
Wie auch immer: Das schaffen die !
Immerhin haben 80% die AfD NICHT gewählt. Wobei die AfD angeblich zwischen 4 und 7 % bisherige Nichtwähler aktivieren konnte. Sonst wäre sich auch nur ein Prozentsatz wie jener der Grünen ausgegangen.
Politik ist heute eben alles andere als einfach.
Die verrückte deutsche…
Die verrückte deutsche Autofahrer-Nation, "der freien Fahrt für freie Bürger," die viel zu lang am Verbrenner geklebt ist/war ... + die Welt mit Güter für die Produktion versorgt hat, wird in der Ausrichtung umdenken müssen!