Politik | USA

Trump, quo vadis?

Das Amt als US-Präsident wird ihn vernünftig machen, es war alles nur Wahlkampf. Oder doch nicht?
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Das Amt als US-Präsident wird ihn vernünftig machen, es war ja alles nur Wahlkampf. Der Präsident wird sich mäßigen. Oder doch nicht?

War es wirklich nur Wahlkampf? Werfen wir einen Blick auf einige von Trumps umstrittenen Aktionen als US-Präsident: Mit Dekreten (Executive Orders) versucht Donald Trump die US umzukrempeln, er präsentiert sich als Mann der Taten.

Trump hat unter anderem angeordnet:

  • Zurückschrauben von Obamacare
  • Einreisebeschränkungen für Flüchtlinge
  • Mauerbau entlang der Grenze zu Mexiko
  • Wiederbelebung umstrittener Pipeline-Projekte (Keystone-XL- und Dakota-Access-Pipeline)
  • Militärreform (Modernisierung der US-Streitkräfte)
  • Verschiedene Anordnungen an den Heimatschutz

Die Einreisebeschränkungen wurden Erstinstanzlich teilweise ausgesetzt, Trump kommentierte dies wie folgt auf Twitter:

Die Meinung dieses sogenannten Richters, die praktisch unserem Land die Durchsetzung von Gesetzen wegnimmt, ist irrwitzig und wird überstimmt werden! –Donald J. Trump

Spätestens nach diesem Kommentar offenbart Trump seine wahres Gesicht. Der Tweet beschreibt auch was Trump von Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Gerichtsbarkeit wirklich hält. Die Frage ob Trump eine Gefahr für die Demokratie ist scheint angesichts der jüngsten Ereignisse nicht unbegründet. Des weiteren äußerte sich Trump wie folgt:

Alle negativen Umfragen [über mich] sind falsche Informationen, genauso wie die Umfragen von CNN, ABC und NBC vor den Wahlen. Es tut mir leid, aber die Menschen wollen Sicherheit an den Grenzen und strengste Kontrollen. –Donald J. Trump

Besorgniserregend ist auch Trumps Umgang mit dem Iran und es erscheint wahrscheinlich das Trump auch in weiteren Krisenherden Öl ins Feuer gießt, was für den Weltfrieden sicherlich nicht dienlich ist.
Natürlich ist dies alles nur die Spitze des Eisbergs, und die große Frage beleibt: Trump, quo vadis?