Politik | SVP
Das Herzschlagfinale
Foto: Facebook/SVP
Es war im wahrsten Sinne des Wortes ein Herzschlagfinale.
Bis um 12 Uhr Mittags mussten die Nominierten für die SVP-Vorwahlen am Donnerstag in der Parteizentrale schriftlich die Annahme der Kandidatur hinterlegen. Dabei waren die Augen vor allem auf Elmar Pichler Rolle gerichtet. Was wird er tun?
Kurz vor Abgabeschluss dann die Entscheidung. Der ehemalige SVP-Obmann nimmt die Nominierung für eine Kandidatur im Verhältniswahlkreis für die Kammer nicht an.
Die Gründe für die Absage erläutert Pichler Rolle dann in einem offenen Brief an die SVP-Mitglieder. Es ist ein Schreiben aus dem Verbitterung über die Vorgänge der letzten Tage durchklingt.
Der offene Brief
„Hiermit möchte ich meinen Verzicht auf die Teilnahme an den SVP-Vorwahlen für die Parlamentswahlen 2018 mitteilen und die Gründe dafür kurz erläutern“; schriebt Elmar Pichler Rolle an die SVP-Mitglieder.
Und weiter:
„Ich wurde von verschiedener Seite ersucht, mich aufgrund meiner Erfahrung für die Vorwahlen zum Parlament zur Verfügung zu stellen. Das kam überraschend und kurzfristig. Die Nominierung durch die SVP-Seniorenleitung des Bezirkes Bozen-Stadt und -Land „für das Parlament“ hat mich sehr gefreut...(...)...Aufgrund einer Interpretation der SVP-Wahlordnung wurde meine Nominierung für „das Parlament“ aber nicht akzeptiert und stattdessen verlangt, dass die Seniorenleitung eine der beiden Kammern nennen müsste. In der Wahlordnung ist hingegen explizit festgehalten, dass kein Kandidat sich für zwei Kammern bewerben kann, es steht aber nirgends, dass er nicht für beide Kammern nominiert werden darf.
Es kam zu Zweifeln, Mutmaßungen über Hintergründe, Interessen usw. und in der Folge auch zu verschiedenen Interventionen. So wurde die mündliche Absprache über meine Kandidatur (für den Senat) als Kandidatur für das Abgeordnetenhaus „festgelegt“. Ich hatte mein Interesse bekundet, an einer Vorwahl für den Senat teilzunehmen, aber dies wurde mir verwehrt, weil durch die bloße Ankündigung meiner Bewerbung Dynamiken entstanden sind, die außerhalb meines Einflusses liegen und die ich bedauere.
Es wäre absolut wünschenswert, wenn möglichst viele fähige Kandidatinnen und Kandidaten sich den Vorwahlen stellen. In diesem Sinn wollte ich mich für den Senat bewerben, vor allem auch weil diese Position neu besetzt werden muss
Bei Vorwahlen sollte es eine breite Auswahlmöglichkeit geben. Das ist leider nicht der Fall.
Für das Abgeordnetenhaus bewirbt sich hingegen mit Dr. Manfred Schullian ein amtierender Parlamentarier, der meines Erachtens in Rom gute Arbeit geleistet hat. Ich würde einen Wechsel hier als nicht opportun erachten, und daher möchte ich mich auch nicht der Vorwahl als Kandidat für die Abgeordnetenkammer stellen.
Das System der SVP-internen Vorwahlen wurde unter meiner Obmannschaft eingeführt, nachdem das römische Parlament die Vorzugsstimmen abgeschafft hatte, womit den Wählern die Möglichkeit genommen wurde, selbst die Auswahl zu treffen. Die SVP ist verpflichtet, immer dann Vorwahlen durchzuführen, wenn die Bürger keine direkte Auswahlmöglichkeit haben. Ich halte das weiterhin für richtig, allerdings muss es bei den Vorwahlen eine breite Auswahlmöglichkeit geben. Das ist leider nicht der Fall.“
Das Schreiben des amtierenden Kommunikationsbeauftragten des Athesia-Konzerns dürfte innerhalb der SVP noch für einige Diskussion sorgen.
Zitterende Bauern
Neben dem Fall Pichler Rolle tauchte am Donnerstag unterm Edelweiß aber noch ein ganz anderes Problem auf. Um 11 Uhr fehlte in der Parteizentrale noch die Annahme der Nominierung von Manfred Schullian.
Der Kalterer Kammerabgeordnete war den gesamten Vormittag über weder telefonisch. per SMS noch per Mail erreichbar. Vor allem aber machte die Nachricht die Runde, dass Schullian sich ernsthaft überlege, die Nominierung nicht anzunehmen. Der Anwalt hat mehrmals in größerer Runde über die eingeschränkte Lebensqualität sinniert und ernsthaft Zweifel angemeldet, ob er nochmals antreten soll.
Je näher der Abgabetermin rückte, desto nervöser wurde man vor allem in der Bauernbundführung. Manfred Schullians Kandidatur für den Verhältniswahlkreis in der Kammer wird vor allem vom Bauernbund unterstützt. Man startete eine Art Rundruf-Aktion auf der Suche nach Schullian. Dabei wurde alle möglichen Personen abgeklappert. Vom Landeshauptmann, über den Parteiobmann bis hin zu Mitkandidaten. Doch alles war ergebnislos.
Es war genau 11.59 Uhr als in der SVP-Zentrale dann die erlösende schriftliche Annahme Schullians einlangte. Damit dürfte auch der Puls der Bauernbundspitze langsam wieder nach unten gegangen sein.
Wer Manfred Schullian kennt, der weiß, dass er die Aufregung der anderen durchaus genoßen haben dürften.
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