Politik | Autonomie-Reform

Das lange Warten

Landeshauptmann Arno Kompatscher ist, was die Autonomiereform betrifft, zum Warten verdammt – mit Ministerpräsidentin Meloni gibt es immer noch keinen Gesprächstermin.
von Astrid Tötsch
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Kompatscher Meloni
Foto: ASP\Ivo Corrà

  • Das Treffen zwischen Landeshauptmann Arno Kompatscher und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, bei dem die letzten strittigen Punkte zum Text der Autonomie-Reform hätten geklärt werden sollen, sollte eigentlich bereits vergangene Woche stattfinden, doch Landeshauptmann Kompatscher wurde offenbar auf die Wartebank verbannt. „Wir haben bereits Mitte Dezember die Arbeiten in der technischen Arbeitsgruppe abgeschlossen. Seitdem gibt es einen Text, für den es noch zwei, drei politische Entscheidungen braucht“, erklärte Landeshauptmann Kompatscher im Rahmen der heutigen (11. März) Pressekonferenz. Wie berichtet, hat Südtirol während der vergangenen Monate mit Rom über die Wiederherstellung der im Zuge der Verfassungsreform von 2001 verloren gegangenen Kompetenzen verhandelt. Seitens der Regierung habe es geheißen, dass man noch etwas Zeit für die Entscheidung benötige, so Kompatscher, der berichtete, dass es mehrmals Signale gegeben habe, dass das angekündigte Treffen unmittelbar bevorstehe, „aber wir warten noch darauf“. „Ich habe gestern im Rahmen der Parteileitungssitzung gesagt, dass sich die Südtiroler Volkspartei überlegen muss – falls in den nächsten zwei, drei Wochen oder gar Monat keine Entscheidung fällt – wie sie damit umgehen will“, so der Landeshauptmann – immer noch in der Hoffnung, dass sich doch bald etwas bewegen möge. In welche Richtung diese Entscheidung gehen könnte, ließ der Landeshauptmann offen.

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Ivan Gufler Di., 11.03.2025 - 19:20

In Deutschland reißt Merz die Brandmauer ein, um ein Gesetz zu beschließen – das dann nicht durchgeht. In Österreich macht die ÖVP eine glatte 180-Grad-Wende – muss dann aber doch zurück zu SPÖ und Neos. Und in Südtirol verkauft die SVP ihre Seele „für die Autonomie“ – kriegt am Ende nichts dafür. Zusammenarbeit mit Rechtsextremen heißt: maximaler Schaden, minimaler Erfolg. Es ist schön, wenn sich das Steigbügelhalterdasein nicht lohnt.

Di., 11.03.2025 - 19:20 Permalink
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Josef Fulterer Mi., 12.03.2025 - 05:43

Politik alla Roma ...
... ein winziges Zugeständnis wird schon noch kommen, das man der Südtiroler Bevölkerung als wunderbaren Erfolg präsentieren kann!

Mi., 12.03.2025 - 05:43 Permalink
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Salto User
Günther Alois … Mi., 12.03.2025 - 07:59

Ja Meloni und Co: wohl aufs falsche Pferd gesetzt Herr Kompatscher,noch schlimmer: die ITALIENISCHEN Rechten haben sie in die Regierung geholt mit dem BLUFF,dann läuft es in Rom gut mit der Wiederherstellung alter Kompetenzen der Autonomie! Was für ein Fehlschlag! Und nun????

Mi., 12.03.2025 - 07:59 Permalink
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Herta Abram Mi., 12.03.2025 - 14:05

LH: "...dass sich die Südtiroler Volkspartei überlegen muss – falls in den nächsten zwei, drei Wochen oder gar Monat keine Entscheidung fällt – wie sie damit umgehen will."
Vielleicht befasst sich die svp mit demTheaterstück von Bertolt Brecht
"Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui" um MeloniUmgangsErkenntnisse zu gewinnen:
Da ganze Regierungen wie diejenige Giorgia Melonis in Italien wie Figuren aus Bertolt Brechts "Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui?" agieren.
"Der Titel macht deutlich, dass der Aufstieg Uis (und im übertragenen Sinne der Aufstieg Hitlers) aufhaltsam – also zu verhindern – gewesen wäre. Im Laufe des Stücks wird klar: Der Protagonist hätte ohne die eindeutig eigennützige Hilfe Anderer nie seinen Aufstieg vollziehen können. Von Glücks- und Schicksalsfällen begünstigt, hätte Adolf Hitler – wie auch Arturo Ui – an vielen entscheidenden Stationen aufgehalten werden können...."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Der_aufhaltsame_Aufstieg_des_Arturo_Ui

Mi., 12.03.2025 - 14:05 Permalink