Gesellschaft | Landtag

Doppeltes Nein zu Geburtenstationen

Gleich zwei Mal hat der Landtag diese Woche Anträge zum Erhalt der Geburtenabteilungen in Sterzing und Schlanders abgelehnt.

In der deutschsprachigen Opposition im Landtag herrscht Empörung. “Die Verunsicherung des Personals und der betroffenen Bevölkerung geht weiter”, poltert Andreas Pöder. “Das unendliche Hin und Her ist unerträglich”, meint eine verärgerte Tamara Oberhofer. Die beiden haben diese Woche jeweils einen Antrag zum Erhalt der beiden Geburtenstationen an den Krankenhäusern in Schlanders und Sterzing im Landtag eingereicht. Zwei Mal hat die Mehrheit Nein gesagt.

15 Ja, 16 Nein und eine Enthaltung hat Pöder am für seinen Antrag am Mittwoch kassiert. Neben dem Erhalt der beiden kleinen Geburtenabteilungen wollte der Bürgerunion-Politiker auch die Verpflichtung zum Widerstand gegen staatlich verordnete Schließungen festschreiben. “Südtirol muss die Grundversorgung der Bürger gewährleisten und auch die Geburtenstationen gehören dazu. Und der Landesregierung würde kein Zacken aus der Krone fallen, wenn sie sich hier vom Landtag den Rücken stärken lassen würde”, zeigte sich Pöder überzeugt. In der Debatte sprachen sich eine Reihe von Abgeordneten für den Antrag aus, Gesundheitslandesrätin Martha Stocker unterstrich zwar die Bemühungen der Landesregierung in diesem Sinne war aber gegen den Beschlussvorschlag.

Im Rahmen der Tagesordnung zum Sozialomnibus hatte Tamara Oberhofer von den Freiheitlichen am Donnerstag ihren Antrag eingereicht. Der Tenor war derselbe wie bei Pöder. “Durch das Schreiben, welches vor kurzem aus Rom kam, wurde deutlich erkennbar, dass die italienische Regierung alle Hebel in Bewegung setzen wird, um die Schließung unserer kostbaren und geschätzten Geburtenabteilungen in den peripheren Krankenhäusern zu erzwingen”, leitete Oberhofer ihren Antrag ein. Da die Offenhaltung der beiden peripheren Geburtenstationen “immer noch im Ungewissen” sei, appelliere sie an die Landesregierung und die Abgeordneten der Mehrheit, ein Zeichen zu setzen, damit “Vertrauen und Sicherheit in bisher als hervorragend empfundene Dienstleistungen” nicht verloren gingen. In ihrer Antwort meinte Landesrätin Stocker, dass man entsprechende Ausschreibungen vorgenommen habe, “um die Sicherheitsstandards an den bestehenden Geburtenstationen garantieren zu können”. Oberhofers Antrag wurde schließlich mit 11 Ja und 15 Nein abgelehnt.