Politik | Koalition

Spagnollis Feuertaufe

Es geht voran, in den Koalitionsverhandlungen mit den Ökosozialen. Knackpunkt bleibt nach wie vor Benko. Doch PD und SVP sind bereit, dagegen zu stimmen.

“Die gute Laune steigt. Auf dass der Herz-Jesu-Sonntag Rat bringt.” Luigi Spagnolli zeigt sich vorsichtig optimistisch. Am Freitag Abend traf der Bozner Bürgermeister erneut mit den Ökosozialen zusammen. “Wir haben ein paar Schritte vorwärts gemacht”, berichtet Spagnolli im Anschluss. “Insbesondere in den Bereichen Kultur und Zusammenleben.” Er will nun bis Montag ein Regierungsprogramm zusammen stellen und den möglichen Koalitionspartnern präsentieren. Bis Dienstag, 16. Juni, soll die ökosoziale Fraktion im Gemeinderat dann entscheiden, ob sie mitregieren möchte oder nicht. “Che la domenica del Sacro Cuore porti consiglio, oltre ai fuochi sui monti!”

 

TRATTATIVE DI GIUNTA, DIARIO DI BORDO/10(buonumore in aumento, che la domenica del Sacro Cuore porti consiglio)Il...

Posted by Luigi Spagnolli on Venerdì 12 giugno 2015

Einen Punkt wird Spagnolli jedoch aus seinem Programmentwurf raushalten: Benko und sein Kaufhausprojekt. Dieses sorgt noch immer für Zögern in den Reihen der Ökosozialen. “Wir wollen Garantien von PD, SVP und den anderen Bündnispartnern; eine schriftliche Zusage für ein Nein zu Benko im Gemeinderat”, so die Forderung von Grünen, Sel und Luigi Gallo. Dass ein solches Nein immer realistischer wird, zeigt sich am Freitag Abend. Laut Indiskretionen aus den Verhandlungsräumen seien PD und SVP bereit, gegen das Benko-Projekt zu stimmen. Zwar nicht geeint – “Glaubt ihr ernsthaft, Anna Pitarelli würde das Megastore-Projekt versenken?”, so Stimmen aus dem PD und der Bürgerliste für Spagnolli – aber doch mit großer Mehrheit.

Das derzeit wahrscheinlichste Szenario sieht folgendermaßen aus: Luigi Spagnolli könnte zwar seine Unterschrift unter die programmatische Vereinbarung setzen und das Kaufhaus somit genehmigen. Doch wenn seine Koalition im Anschluss im Gemeinderat gegen das Projekt stimmt und es ein für alle mal begräbt, hätten die Ökosozialen ihr Ziel erreicht.

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Profil für Benutzer Michael Schlauch
Michael Schlauch Sa., 13.06.2015 - 18:22

Die "Lex Benko" besagt, dass das Projekt von öffentlichem Interesse sein muss. Dies festzustellen, obliegt dem Gemeinderat. Wenn dieser entscheidet, dass dies bei den zahlreichen berechtigten Kritikpunkten zum Projekt nicht der Fall ist, fährt jede Schadensersatzforderung ins Leere. Das wäre ganz klar ein gutes Signal für jeden, der Initiative zur Aufwertung unserer Stadt übernimmt. Ein schlechtes Signal hingegen für die, die die Definitionshoheit über "Aufwertung" für sich allein beanspruchen und die Idee von public-private partner(!)ship mit Erpressung verwechseln.

Sa., 13.06.2015 - 18:22 Permalink