Rauswurf aus der A22?
"Fliegen Land und Region bald auch aus Brennerautobahngesellschaft raus?" Diese Frage stellt der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion Andreas Pöder nach dem Rauswurf des Landes bei der Brennercom. Anlass dafür ist der kürzlich vorgestellte Rechnungshofbericht für die Region und die beiden Provinzen Trentino und Südtirol. „Der Rechnungshof zweifelt darin die öffentliche Beteiligung an Gesellschaften wie der Brennerautobahngesellschaft, der Mediocredito AG und der Messegesellschaften an“, schreibt Pöder. Auch die Beteiligung an der Air Alps sowie an der Investmentfonds-Gesellschaft MC2 Impresa und am Veroneser Flughafen wird in Frage gestellt.
Die Gesellschaften würden laut Rechnungshof nicht einen Zweck erfüllen, der mit dem öffentlichen Auftrag der Region in Verbindung steht (non strumentali rispetto alle finalitá istituzionali). Auch das Land Südtirol wurde laut Pöder aufgefordert, seine Beteiligungen zu überprüfen. „Im Rechnungshof wird auf die entsprechenden Staatsnormen verwiesen, laut denen die öffentliche Hand sich aus solchen Gesellschaften zurückziehen müsste, die nicht direkt mit der Erfüllung des öffentlichen Auftrages der Region in Zusammenhang stehen“, so der Landetagsabgeordnete. Er fordert nun in einer Landtagsanfrage eine Reaktion von Landesregierung und Regionalausschuss auf die die Rechnungshofkritik.
Aus Air Alps und Aeroporto
Aus Air Alps und Aeroporto Valerio Catullo di Verona S.p.A. steigt das Land aus, sobald sich Käufer finden. Die A22 braucht die öffentlichen Teilhaber, um als In-House-Gesellschaft zu gelten!