Gesellschaft | Grundeinkommen

Auf festem Boden

Rund um den Globus werden plötzlich Maßnahmen getroffen, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht ...
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Foto: SylviaMair

Auf einmal war es da, dieses Coronavirus. Und rund um den Globus trifft man plötzlich Maßnahmen, bei denen der Mensch im Mittelpunkt steht, sein Recht auf Leben und Gesundheit.

Die gegenwärtige Situation zeigt, wie sehr wir voneinander abhängig sind, wie solidarisch und großzügig Menschen sein können, und worauf es wirklich ankommt, was es braucht. Viele Menschen stehen jetzt in existenzieller Hinsicht aber auf dünnem Eis.

Diese Krise hat deutlich gemacht, wie verheerend sich Einsparungen in grundlegenden Bereichen letztlich auswirken, und wer am Ende dafür zahlt. Es ist der wirtschaftliche Wert von Gesundheit und eines guten Gesundheitswesens offenbar geworden.

Um nach der gesundheitlichen eine gesellschaftliche und wirtschaftliche Katastrophe zu vermeiden, braucht es jetzt schnell umsetzbare Maßnahmen, bei denen ebenfalls der Mensch im Mittelpunkt stehen muss, und die mehreren Anforderungen gerecht werden müssen. Das sind vor allem:

  • Finanzielle Sicherheit für alle Menschen

    Die Einschränkungen der letzten Wochen und Monate haben für viele Menschen zum Verlust von Einkommen oder des Arbeitsplatzes geführt, viele sind von realer Existenznot betroffen, und viele fallen durch die Maschen bestehender wie geplanter Maßnahmen. Existenzangst fördert Krankheiten, Depression und vieles mehr, das zu höheren Kosten z. B. im Gesundheitswesen führt.

    Armut erst gar nicht entstehen lassen ist in gesellschaftlicher wie wirtschaftlicher Hinsicht ein Gewinn. Erst wenn alle auf festem Boden stehen, können Individuen und Gesellschaft ihr volles Potenzial entfalten.

  • Wahrung der Würde aller Menschen

    An Bedürftigkeit gebundene oder solche Hilfe, die wie z. B. Lebensmittelgutscheine nach außen erkennbar ist, ist demütigend und bevormundend. Wer in Not ist, muss diese Not auch noch beweisen, sich nackt ausziehen, und andere bestimmen für ihn, was er braucht. Solche Hilfen werden von vielen Menschen aus Scham erst gar nicht in Anspruch genommen.

  • Gleichheit

    Mit jeder Maßnahme, die auf eine bestimmte Kategorie zugeschnitten ist, wird es Benachteiligte geben, es entsteht Ungleichheit, unvermeidlich wird auch Betrug gefördert.

    Es müssen faire Bedingungen für alle gelten, die ihre Fähigkeiten in Wirtschaft und Gesellschaft einbringen. Niemand darf existenziell erpressbar sein.

  • Unterstützung der Wirtschaft durch Nachfrage und Flexibilität

    Der Teufelskreis in der Rezession besteht aus Arbeitsplatzverlust > sinkende Einkommen > sinkende Steuereinnahmen > sinkende öffentliche Investitionen > Rückgang der Wirtschaft > Weiterer Arbeitsplatzverlust > usw. usf. Anders bei sicherer Nachfrage/Kaufkraft. Zirkulierendes Geld, Liquidität hält den wirtschaftlichen Kreislauf aufrecht.

    Voraussichtlich wird es innerhalb des Arbeitsmarktes große Veränderungen geben, und nicht erst seit Corona. Diese zu steuern, mitzubestimmen und die Anpassung daran muss Menschen wie Betrieben erleichtert werden.

  • Förderung von gesellschaftlichem Zusammenhalt und Frieden

    In wirtschaftlichen Krisenzeiten steigt die Gefahr von Rivalität, Gewaltbereitschaft und Kriminalität sowie extremistischer Positionen. Solidarität und Gemeinschaftssinn nehmen ab.

  • Kosteneffizienz der Maßnahmen

    Die Verwaltung der Maßnahmen muss schlank und flexibel sein, um den Menschen einen einfachen Zugang zu ermöglichen, und um nicht einen großen Teil der Ressourcen für Bürokratie und Kontrollen zu verschwenden.

All das ist durch ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle erreichbar. Dabei handelt es sich um einen Betrag, der individuell und regelmäßig ausbezahlt wird, existenzsichernd ist sowie gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht.

Es verwundert nicht, dass es jetzt in vielen Ländern ernsthaft diskutiert und von Wirtschaftsexperten empfohlen wird. In Dutzenden Ländern wurden bereits erleichterte bzw. mit einem Grundeinkommen verwandte Maßnahmen gesetzt. Petitionen mit der Forderung eines Krisengrundeinkommens wurden in den vergangenen Wochen von hunderttausenden Menschen unterzeichnet.  Selbst Papst Franziskus hat sich in einem Brief dafür ausgesprochen, denn „technokratische Muster wie staatliche Lenkung oder das rein marktwirtschaftliche Modell“ würden nicht ausreichen, um die Pandemie wie auch die anderen großen Probleme der Menschheit anzugehen. Diese lassen sich mit einem Grundeinkommen in vielerlei Hinsicht leichter bewältigen.

Auch für Südtirol ist ein bedingungsloses Grundeinkommen jetzt die bessere Antwort als die angekündigten Maßnahmen. Deshalb hiermit auch der Appell an den Südtiroler Landtag, jetzt diesen notwendigen und weisen Schritt zu setzen. Wir haben in diesen Tagen gesehen, wie schnell allerorts plötzlich Entscheidungen getroffen werden, die vor Kurzem noch unmöglich schienen.

Die Idee des Grundeinkommens geht jedoch weit über kurzfristige Lösungen und rein praktische Überlegungen hinaus. Sie stellt grundsätzlich den Menschen als solchen in den Mittelpunkt, jeden einzelnen, und das nicht zu instrumentellen Zwecken.

Mit dem Grundeinkommen begeben wir uns auf den Weg zu einer völlig neuen Art, das gemeinsame Leben und Wirtschaften zu gestalten. Es ist höchste Zeit.

[Der Text wird mit weiteren Links ergänzt]