Demokratie in Gefahr

„Der Spiegel“ behandelt in seiner Chronik 2016 Gefahren, denen die Demokratien ausgesetzt sind durch: wachsenden Populismen, Lügen im Netz, Blut-u.Boden-Gehetze und die Kluft zwischen etablierter Politik und vielen sich als ausgegrenzt erlebenden Menschen. Er schließt mit dem Satz : „Wer die Demokratie erhalten will, muss rausgehen, muss schreiben, muss reden.“ Hoffnung gibt eine internationale Untersuchung über die im internet üblichen Symbole für die Befindlichkeiten und Wünsche der Menschen : Der mit Abstand größere Teil sendet Botschaften des Lachens, der Freundschaft, der Solidarität; nur ein geringer Teil vermittelt Hass und Feindschaft. Populismen verkünden Wohlstand durch Umsturz ohne Angebot nachhaltiger Problemlösungen; das „internet“ ist geduldig und so kommen Wesentliches, Unwesentliches und Lügen auf gleichem Niveau daher, es wirkt direkt, ist aber unverbindlich. Unglaublich aber wahr : 1933 wurde der NSDAP die Macht über Deutschland durch demokratische Wahlen übergeben. Hassgebrülle, fanatische Gesten und histerische Mimik jener Machthaber ähneln aktuellen Auftritten von Chaoten, die sich als „die Stimme des Volkes“ deklarieren, die ihre Mandatare vom internet „direkt-demokratisch“ begutachten lassen, sich aber das Recht vorbehalten, letzte Instanz bei Hinauswürfen aus dem Kreis der „Gerechten“ zu sein. Die Blut-u.Boden-Kämpfer schließlich „garantieren“ Sicherheit innerhalb fester Grenzen gegen alles Fremde. Alle diese Strömungen ködern Wähler über die Angst-Mache. Um diesen Angst-Tsunamis zu begegnen, bedarf es, meines Erachtens, einer selbstbewussteren, offeneren Gesellschaft. Angst wird über den Bauch erlebt und hat ihre Wurzeln im persönlichen Werteverständnis. Wenn Menschen kein Urvertrauen vermittelt bekamen, wenn die Würde des Menschen fremdbestimmt erlebt wird, wenn Erziehung zwanghaft wirkt und auf Angstmache aufbaut, dann wehrt sich alles gegen Offenheit und der Ruf nach „absoluter“ Sicherheit wird vorrangig. Wer dann Sicherheit zu bieten vorgibt, der hat Zulauf bei den Wahlen.

Demokratie gliedert sich in die parlamentarische und die direkte; beide bedürfen der PARTIZIPATION der Bürger.

Die parlamentarische Demokratie und ihre Mandatare brauchen dringend direktere Kontakte zu den Bürgern und wichtige Voraussetzungen dafür sehe ich in : a) Bestimmung der Kandidaten durch Vorwahlen, bei denen auch die Bürger selbst Kandidaten vorschlagen können; b) Wahllisten auf denen Frauen und Männer alternierend und möglichst gleich stark vertreten sind und unter den Gewählten jenes Geschlecht Vorrang hat, das in der Minderheit liegt (dies wäre möglich, wenn die KandidatInnen vorab eine entsprechende Einverständnis-Erklärung hinterlegen müssten); c) die KandidatInnen ein einseitiges Curriculum (mit Kompetenznachweis in sozialer Kommunikation) und ein einseitiges Programm mit den Schwerpunkten Ihres Engagements veröffentlichen müssten; d) die Beschränkung der Wiederwählbarkeit auf 2 Legislaturperioden und eventuell 1 Legislaturperiode als Pause; e) periodische Informations-u-Diskussionsveranstaltungen, möglichst vor entsprechenden Beschlussfassungen.

Die Direkte Demokratie bedarf eines Gesetzes, das Beratung der Initiatoren und objektive Vor-Information, sowie faire und effiziente Regeln der Partizipation garantiert; sie muß Themen, die in ihrer Bedeutung für das Gemeinwohl relevant sind, zum Inhalt haben können und die zur Wahl stehenden Texte müssen klar, eindeutig und möglichst einfach formuliert sein.

Karl Trojer, Terlan, [email protected]