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Minderheit für Minderheit

Die slowenische Sprachminderheit im Friaul will sich im neuen Wahlgesetz mehr Rechte sichern – und sucht dafür Unterstützung bei der SVP.
ITA SLO
Foto: upi

Gegen etwas Gesellschaft bei ihrer Arbeit dürfte Tamara Blažina wohl nichts haben. Die 65-Jährige aus der Provinz Triest gehört der slowenischen Minderheit in Friaul-Julisch-Venetien an und vertritt diese als Kammerabgeordnete im römischen Parlament – alleine. Ganz anders geht es ihren Südtiroler Kollegen, die gleich zehn Vertreter in Rom sitzen haben. Ein Teil davon will sich nun verstärkt für die Minderheit im Friaul einsetzen. “Auch die Slowenen sollen zu ihrem Recht kommen”, fordern Daniel Alfreider und Albrecht Plangger.

Vor Kurzem sind die beiden SVP-Parlamentarier mit Vertretern der slowenischen Sprachminderheit zusammen gekommen. Der Anlass: Das Wahlgesetz steht wieder auf der Tagesordnung, “womit es naheliegend ist, das Problem der Slowenen aufzugreifen”, erklärt Plangger im Anschluss an das Treffen. Das Problem, von dem der SVP-Abgeordnete spricht, ist, dass die Slowenen im Friaul – ganz anders als die Südtiroler – Schwierigkeiten haben, bei den Parlamentswahlen ihre Vertreter nach Rom zu entsenden. Aus eigener Kraft haben sie es noch nie geschafft, sondern waren stets auf “Hilfe von außen angewiesen”, wie Alfreider und Plangger bestätigen – und zwar von anderen Parteien, über deren Liste ein Sitz an die slowenische Minderheit vergeben wurde. Wie im Falle von Tamara Blažina, die bei den Wahlen 2013 für den PD in die Kammer gewählt wurde.

Schwer macht es den Slowenen im Friaul die 20-Prozent-Hürde, die, so Alfreider und Plannger, “ohne Koalition beziehungsweise als eigene Parteiengruppe unmöglich zu knacken ist”. 1.221 Slowenen lebten laut ISTAT zum 1. Jänner 2016 in der östlichsten Region Norditaliens. Das Ziel deren Vertreter ist es, die 20-Prozent-Hürde im Rahmen des neuen Wahlgesetzes, das zur Behandlung in der Gesetzgebungskommission der Kammer ansteht, auf 6 bis 7 Prozent zu bringen – oder einen kleinen Wahlkreis zu bilden, in dem alle wichtigsten Gemeinden mit slowenischer Bevölkerung der Region Friaul vertreten sind, hineinfallen. Unterstützung suchen sich die Slowenen-Vertreter bei der SVP. Deren Vorschlag: Auch im Friaul – nach dem Vorbild Südtirol – eine Regelung der Einmannwahlkreise, der so genannten “collegi uninominali” einzuführen. “Somit könnten auch die Slowenen ihre Vertreter in Rom direkt wählen”, stellen Alfreider und Plangger in Aussicht. Als SVP werde man diese Forderung unterstützen, “da es unsere Aufgabe ist, in diesem Sinne zusammenzuarbeiten und unsere Erfahrungen weiterzugeben – auch die Slowenen sollen zu ihrem Recht kommen”.