Politik | Landtag

Volksanwältin: Grüne und M5S retten SVP

Krise der Aula, Krise der Mehrheit? Klar ist: Die Wahl der neuen Volksanwältin Gabriele Morandell brachte den Landtag an den Rand seiner Handlungsfähigkeit. Beendet wurde das Spektakel schließlich durch ein Einlenken von Grünen und Movimento 5 Stelle.

Sechs Wahlgänge waren am Donnerstag Nachmittag notwendig, damit Südtirol mit Gabriele Morandell eine neue Volksanwältin bekam. Ein wahrer Kraftakt, der letztendlich durch das Einlenken von Grünen und Movimento 5 Stelle möglich wurde. Als auch nach der fünften Abstimmung nicht mehr als 23 Stimmen für die Kandidatin von SVP, Freiheitlichen und Südtiroler Freiheit erzielt werden konnten, war das Chaos perfekt.

Die SVP forderte über einen Antrag Oswald Schiefers eine Vertagung der Wahl auf die Landtagssitzung im Mai, um endlich zur Behandlung des Gesetzesentwurfes zur neuen Immobiliensteuer GIS überzugehen. Doch aus den Wortmeldungen der Opposition wurde schnell klar, dass auch dafür nur schwierig eine Mehrheit gefunden werden kann. Die zahlreichen Einwände reichten von der Würde der Kandidatin, die man nicht einen Monat lang in der Luft hängen lassen könne, bis hin zur ethnischen Rotation und der Forderung, eine andere Kandidatin zu Abstimmung vorzuschlagen. Ulli Mair erklärte die Koalition angesichts der Weigerung des PD für Morandell zu stimmen, als gescheitert. Roberto Bizzo konterte, es gehe hier vielmehr um eine Krise der Aula, die sich nicht auf eine qualifizierte Mehrheit einigen könnte.

Unterbrochen wurde das Spektakel schließlich durch den Antrag der Grünen-Chefin Brigitte Foppa, sich kurz zu einer Beratung mit SVP und Movimento 5 Stelle zurückzuziehen. Fünf Minuten später erklärten sowohl Foppa als auch Paul Köllensperger im kommenden Wahlgang für Morandell zu stimmen. Nicht aus Überzeugung, da beide eine Wahl von Tronti Harpf bevorzugt hätten. Doch es sei weder der Würde der Institution Landtag, noch jener der Volksanwaltschaft bzw. der Kandidtatin selbst zuträglich, das Theater weiter in die Länge zu ziehen. Daraufhin schwenkte auch der PD um: „Nachdem die Mehrheit ohnehin schon erreicht ist, soll die neue Volksanwältin eine möglichst breite Mehrheit hinter sich haben“, so seine Begründung. Das Ergebnis? Im sechsten Wahlgang erhielt Gabriele Morandell 29 Stimmen. Doch die Nachwehen der Schwergeburt werden nicht ausbleiben.