Manfred Schullian und die SVP-Besuche in Rom
Manfred Schullian wusste nichts davon, dass Landeshauptmann Durnwalder und Landesrat Florian Mussner nach Rom kommen würden, um mit Regionenminister Delrio zu verhandeln. "Ich habe es aus einer Presseagenturmeldung erfahren", wundert sich Schullian und meint, dass es doch recht fein gewesen wäre, darüber aufgeklärt zu werden. "So kann man nämlich vielleicht gemeinsam an der Sache arbeiten, bzw. wäre es sinnvoll gewesen, wenn einer von uns Abgeordneten mit zum Treffen hätte gehen können." Nicht um seinen privaten Freundeskreis zu erweitern, meint der Neo-Abgeordnete, sondern um diese Kontakte im Interesse der SVP so breit wie möglich pflegen zu können.
Zum Beispiel wenn es darum geht, denselben Wissenstand zu haben, wenn jetzt die ordentliche Gesetzgebung endlich Fahrt aufnimmt. "Die Müllsteuer TARES soll laut Regionenminister Delrio noch vor der Sommerpause abgehakt werden, und er soll wohl das Südtiroler Tarifmodell recht gut finden," meint Schullian. "Oder die IMU auf landwirtschaftliche Betriebsgebäude, die demnächst über die ordentliche Gesetzgebung entschieden wird." Parallel dazu werde begonnen, an den Durchführungsbestimmungen zu arbeiten, wie der Toponomastik. Für letzere müssen aber erst die Sechser und die Zwölferkommission ernannt werden, ethnisch paritätisch besetzt mit Vertretern aus Staat und Land.
Manfred Schullians römische Aktivitäten wechseln derzeit zwischen Landwirtschaftskommission und den verwalterischen Aufgaben im Präsidium. Geplant ist die Anhörung der Ministerin Nunzia de Girolamo, dann der Verbände (Landwirtschaft, aber auch Konsumenten, Umwelt, Forschungsstätten) mit Schwerpunkten auf die Expo Mailand, den Einsatz von Pestiziden und die Vereinfachung der Gesetzgebung. "Was mich als Juristen besonders nervt, ist genau diese sogenannte Vereinfachung, welche die römischen Politiker auf eine ganz besondere Weise betreiben, nämlich so, dass ein noch größerer Wust an Bestimmungen und Querverweisen herauskommt." Schullian will hierzu ein "Minimum an teutonischer Klarheit und Effizienz" in die Gesetzgebung einbringen, und sofern möglich, zur Abschaffung von unnützen Bestimmungen beitragen.
Reicht die Geduld bis September?
Ich kann Herrn Schullian gut verstehen, doch da brauchen wir eben noch etwas Geduld bis zum September. Den August schreiben wir ab, dann sind es doch nur mehr ca. 100 Tage. Das ist zu verkraften. Wichtig ist aber gerade aus dieser Südtiroler Sicht aus Rom, dass der Neue dann sich in dieser Hinsicht besser benimmt. Klare Forderungen aus Rom also und endlich ein konkreter Ansatz für die Kandidaten. Ja, könnte sogar sein, dass es das einzige Versprechen ist, an das sie sich nach der Wahl auch halten müssen.
Zu Hofe Palais Widmanns wie auswärts: Teamwork = Fremdwort!
Wie oft wohl wird sich die SVP Truppe in der Abgeordnetenkammer insgeheim denken: Was würden wir wohl ohne unseren fachlich beschlagenen Kollegen Schullian machen, der zudem !notabene! als völliger Novize sich in Nullkommanix mittels wichtiger Rolle bis ins Kammer-Präsidium zum Wohle der Wahrung Südtiroler und nicht nur SVP-genehmer Interessen strategisch vernetzt hat! Aber in einem darf Abgeordneter Schullian sich leider nicht wundern: Teamwork - egal ob zu Hofe des Palais Widmanns oder auswärts - war schon vor Schullians Zeiten ein völliges Fremdwort! Diese hochgeheimen Besuche unserer politischen Spitzenvertreter in Rom sind legendär, von denen die Statthalter vor Ort nach vollbrachter Heldentat stets brav aus den Medien erfahren durften und weiter dürfen - ein Umgangsstil, der eigentlich eher an eine Bananenrepublik erinnert!
Beitrag nicht vergessen!
Diesen Beitrag von Christine Helfer hatte ich noch im Hinterkopf, wenn ich von der neuen Delegation gelesen habe. Bitte verknüpfen!