Ciao Europa?
Ist die Mitgliedschaft in der EU Ihrer Meinung nach im Allgemeinen eine gute Sache? 81% der Deutschen sagen ja. Ein Spitzenwert in der Europäischen Union. Nicht umsonst titeln deutsche Medien seit Mittwoch “EU beliebt wie lange nicht”. Für alle 28 Mitgliedsstaaten zusammengenommen mag das stimmen. 62% der EU-Bürgerinnen und -Bürger halten die Mitgliedschaft ihres Landes in der EU für positiv, 68% sehen in der EU-Mitgliedschaft Vorteile. Doch gerade einer der sechs Gründerstaaten tanzt auffallend aus der Reihe: Italien.
Nur 42% der Italiener halten die Mitgliedschaft Italiens in der EU für eine gute Sache. Das ist einer der niedrigsten Werte in der gesamten Union. Zum Vergleich: In Österreich beläuft sich dieser Wert auf 48%, wobei 60% der Österreicher der Meinung sind, ihr Land habe durch die EU-Mitgliedschaft Vorteile – in Italien sind es nur 43%.
Im Zuge der jüngsten Eurobarometer-Umfrage, die im Auftrag des Europäischen Parlaments im September 2018 durchgeführt wurde, wurde auch folgende Frage gestellt: Falls morgen ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Ihres Landes stattfinden würde, wie würden Sie abstimmen?
66% der EU-Bürgerinnen und -Bürger würde für einen Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union stimmen. 17% für den Austritt, 17% wären unentschlossen. In 26 EU-Mitgliedsstaaten gibt es eine absolute Mehrheit für den Verbleib in der EU. Darunter auch im Brexit-Land Großbritannien, wo 53% für einen (hypothetischen) Verbleib in der EU sind. Die beiden Länder, in denen es keine Mehrheit für einen Verbleib in der EU gibt, sind Tschechien – nur 47% würden dafür stimmen, in der EU zu verbleiben – und Italien. 24% der Italiener würden bei einem Austrittsreferendum für den EU-Austritt Italiens stimmen, nur 44% dagegen, 24% wären unentschlossen.
Trotz der Skepsis der Italiener gegenüber Europa, die die Umfrage belegt, sind 65% der Italiener für den Euro – ein Wert über dem EU-Durchschnitt von 61%.
Abgefragt wurden auch die Themen, die im Wahlkampf zu den nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament, die im Mai oder Juni 2019 stattfinden werden, vorrangig diskutiert werden sollten. An erster Stelle nennen die Italiener die Einwanderung (71%), gefolgt von Wirtschaft und Wachstum (62%), Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit (59%), Kampf gegen Terrorismus (43%) und Sicherheits- und Verteidigungspolitik (29%).
Mit solchen Leuten wie Sie
Mit solchen Leuten wie Sie, haben die Chinesen, Russen und Trump ihre helle Freude.
Die viel gerügte EU ist noch
Die viel gerügte EU ist noch immer der mit Abstand demokratischste, sozialste und großräumig-friedlichste Raum weltweit. Dies nicht zu sehen, setzt Geschichts-Blindheit voraus. Die Fahrlässigkeit mit der Typen wie Salvini und dssen Befürworter mit diesem Friedensprojekt umspringen ist erschreckend, die Kurzsichtigkeit ihrer Politik, "nach mir die Sintflut" könnte Europa (und nicht nur die EU) zu einem Vasallen Chinas werden lassen. Mögen jene Staaten der EU, die dies erkennen, eine Föderation der Vereinigten Staaten Europas bilden, deren Grundregeln Subsidiarität und humane Solidiarität sind.