Im Rahmen der gestrigen (19. Dezember) Sitzung der Landesregierung hat die scheidende Raumordnungslandesrätin Maria Hochgruber Kuenzer den mehr als 200 Seiten umfassenden Landesstrategie-Plan, kurz LSP, präsentiert, an dem rund zweieinhalb Jahre gearbeitet worden war. Eigentlich hätte die Landesregierung den Beschluss für die Einleitung des Verfahrens zur Genehmigung fassen sollen, welcher in die Genehmigung eines Landesgesetzes mündet – die Entscheidung darüber wurde jedoch auf die kommende Legislatur-Periode verschoben, wie Landeshauptmann Arno Kompatscher in der anschließenden Pressekonferenz mitteilte. Mit ein Grund dafür dürfte wohl sein, dass aufgrund des Ausscheidens von Landesrätin Maria Hochgruber Kuenzer in Kürze das Raumordnungs-Ressort neu vergeben wird und man die Entscheidung über dieses wichtige Planungs-Instrument der neuen Landesregierung, die eine neue Zusammensetzung haben wird, überlassen will. 

„Hätten wir es geschafft, den Plan vor vier Monaten vorzulegen, wäre es vermutlich einfacher gewesen.“ 

„Dieses Dokument zeigt klar den Weg, welche Maßnahmen künftig getroffen werden sollten, sowohl was die Gemeinden anbelangt, als auch Bereiche wie Produktion, Konsum, Mobilität und Biodiversität, welche das Leben der Menschen bestimmen“, so Hochgruber Kuenzer. Auf die Verschiebung der Verfahrens-Einleitung angesprochen erklärt die Raumordnungslandesrätin, dass der Zeitpunkt wohl ungünstig gewesen sei, um ein derart umfangreiches Strategie-Papier auf den Weg zu bringen. „Hätten wir es geschafft, den Plan vor vier Monaten vorzulegen, wäre es vermutlich einfacher gewesen“, sagt Landesrätin Hochgruber Kuenzer. Aufgrund der Komplexität und des Umfanges sei dies allerdings nicht möglich gewesen. Am Strategie-Plan sei nicht nämlich nur das Ressort Landschaft und Raumordnung beteiligt gewesen, sondern es sei ressort- und bereichsübergreifend daran gearbeitet worden. „Das hat eben seine Zeit beansprucht.“ In Stein gemeißelt ist das Strategie-Papier allerdings nicht. Wenn sich die neue Landesregierung inhaltlich mit diesem Dokument auseinandersetzt, wird es möglicherweise auch zu den ein und anderen Korrekturen kommen. „Das ist auch gut so. Es wäre unklug, ein derart wichtiges Stategie-Papier einfach abzusegnen“, so Hochgruber Kuenzer.