Corona-U-Ausschuss nimmt Arbeit auf
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Der Untersuchungsausschuss des Südtiroler Landtages zur Aufarbeitung der Pandemiepolitik hielt am Donnerstagnachmittag seine erste Sitzung ab. Nach der konstituierenden Phase nahm das Gremium unter dem Vorsitz der Grünen-Landtagsabgeordneten Brigitte Foppa nun die eigentliche Arbeit auf und legte zentrale organisatorische Punkte fest, darunter eine neue offizielle Bezeichnung und die Struktur der künftigen Anhörungen.
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Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Künftig wird der Ausschuss unter dem Titel Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen der Jahre 2020–2023 und Feststellung der Verantwortlichkeiten arbeiten. Mit der klar formulierten Bezeichnung wolle man, so Foppa, den Kernauftrag des Gremiums deutlich hervorheben: „Das Ziel haben wir gestern in den Namen des Ausschusses geschrieben, was gar keine triviale Sache ist. Es geht darum, die Zeit der Pandemie aufzuarbeiten, aber nicht nur, indem wir die Erzählungen dazu sammeln - das auch! -, sondern auch indem wir eine Chronologie der Abläufe erstellen und die Verantwortlichkeiten klären.“
Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung war die Festlegung der Personen, die in den kommenden Monaten für die Anhörungen geladen werden sollen. Die Mitglieder des Ausschusses einigten sich darauf, die bereits im Einsetzungsdekret vorgesehene Liste zu übernehmen, diese aber einer neuen thematischen Struktur zuzuordnen.
Die Anhörungen werden folgenden Bereichen zugeordnet: dem Gesundheits- und Sozialwesen, dem politischen Bereich einschließlich der Sicherheitskräfte, der Wirtschaft sowie dem gesellschaftlichen Umfeld. Letzterer Bereich umfasst nach der neuen Definition unter anderem Vertreterinnen und Vertreter von Jugend, Familien, Seniorinnen und Senioren sowie Vereinen und weiteren Gruppen, die von den Pandemie-Maßnahmen besonders betroffen waren. Zusätzlich zu den im Dekret genannten Personen hat der Ausschuss weitere Namen gesammelt, die ebenfalls eingeladen werden sollen.
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Brigitte Foppa: Polarisierung kann nur mit konstruktiver Zusammenarbeit abgebaut werden, nicht mit eingeschlagenen Köpfen. Foto: SALTOFoppa betonte nach der Sitzung, dass die Zusammenarbeit innerhalb des Gremiums bislang konstruktiv verlaufe. „Wir sind ein Untersuchungsausschuss - also weder ein wissenschaftliches Organ, noch ein Organ der Justiz. Wir machen keine Verurteilungen, wir arbeiten auf politischer und institutioneller Ebene auf, was in dieser Zeit passiert ist und wer wofür verantwortlich war."
Dafür sei auch die Klärung der Arbeitshaltung bei der ersten Sitzung wichtig gewesen: „Wenn wir den Untersuchungsauschuss als politische Show missbrauchen, wird er nicht gelingen. Ebensowenig, wenn wir uns die Köpfe einschlagen - wir haben uns auch das Ziel gesetzt, die entstandene Polarisierung ein Stück weit zu verringern, oder dazu mindestens einen Beitrag zu leisten. Das geht nur in einem respektvollen und kooperativen Ansatz. Darauf haben wir uns geeinigt, und das lässt mich hoffen, dass wir nicht scheitern. Es war ein guter Beginn und wir haben eine große Aufgabe vor uns", erklärt die Ausschussvorsitzende Foppa.
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Was vorauszusehen ist, dass…
Was vorauszusehen ist, dass die Verantwortung für die evidenzlose !! Verletzung bzw. Aussetzung der Bürger -und Menschenrechte die eigentlich von der Verfassung garantiert werden, an höhere Stellen (Staat) abgeschoben werden wird und man da leider? nichts hätte machen können.
Trotzdem hat Südtirol selbst klare Versäumnisse begangen: Zu klären wäre mMn zunächst einmal warum es die verantwortliche Ärzteschaft versäumt hat klar zu stellen dass es bei ALLEN Erkältungsviren GRUNDSÄTZLICH KEINE sterile Immunität durch Impfung gibt, die Impfung höchstens einen (temporären) Selbstschutz gewährt und deshalb eine Durchimpfung der ganzen Gesellschaft ( Ungefährdete? ) nicht notwendig war und weshalb die Ausgrenzung derjenigen die keine Impfung wollten oder brauchten schon vom logischen Standpunkt her (vom ethischen gar nicht zu reden) völlig unnötig war. Stattdessen ließ man die Menschen glauben durch eine Durchimpfung der gesamten Bevölkerung (wegen einer vorgeschobenen sterilen Immunität) die Pandemie zu beenden und diejenigen die sich weigerten als Saboteure einer angeblich gesamtgesellschaftlichen Aufgabe (die eben wegen der nicht vorhandenen sterilen Immunität ALLER Erkältungsviren nicht gegeben war) brutal ausgegrenzt und von der Gesellschaft ausgeschlossen wurden.
Was einem eigentlich der Hausverstand sagen müsste, hätte aber in dieser Situation ein offizielles Statement der Ärzteschaft diese Spaltung vermeiden lassen.
Wieso ist diese Stellungnahme nicht erfolgt bzw. auf wessen Anweisung ist sie nicht erfolgt ?
Damit hängt auch zusammen warum es die Verantwortlichen des Sanitätsbetriebes erst nach Monaten für nötig hielten, im Fernsehen Sender Bozen zu erklären dass die als "Covid-Patienten" geführten Patienten in den Spitälern eben nicht alle an Covid erkrankt waren, sondern wegen anderer Pathologien eingeliefert worden waren und lediglich einen positiven Test aufwiesen ( wobei kürzlich veröffentlicht wurde, dass (in Deutschland und wahrscheinlich auch anderswo nur jeder 7. mit positivem Test wirklich infiziert war). Wieso wurde bei den Zahlen in täglichen Nachrichten in den versch. Medien nicht zwischen positivem Test und wirklich Infizierten unterschieden und suggeriert alle Corona "Fälle" wären Erkrankte ?
Wieso wurden die Toten "wegen" Covid oder bloß "mit" (positivem Test) in Südtirol nicht differenziert beziffert ?
Auch hier wurden die Ungeimpften für eine angebliche Überlastung der Spitäler verantwortlich gemacht.
Fragen gäbe es noch viele v.a. wegen der Nasenbohrerei und der (sicherlich nicht den ganzen Vormittag dicht sitzenden) Maskenpflicht der Kinder (unnütze Quälerei) in den Schulen...........bzw. überhaupt die jahrelang!! verlängerten Maßnahmen......
Deswegen sollte man das, wofür Südtirol selbst verantwortlich war, hervorheben und verantworten bzw. mal eine Entschuldigung aussprechen, die auch ohne Untersuchungssauschuss längst überfällig wäre, denn für alles was vor allem den Schwächsten angetan wurde (Alte Kinder, Jugendliche , kann man nicht "höhere Stellen" verantwortlich machen.