Politik | Italien

Wunderwaffe Rosatellum

Vor Mai dürfte wohl kaum eine Einigung über die neue Regierung fallen. Und Überraschungen werden keineswegs ausbleiben.
von Gerhard Mumelter
Fragezeichen
Foto: Pixabay
Das Rosatellum erweist sich immer mehr als politische Wunderwaffe.
17 Tage nach der Wahl warten über 50 Parlamentarier noch immer auf ihre Ernennung. Andere wiederum, die von regionalen Höchstgerichten  zu Senatoren proklamiert wurden, wissen noch immer nicht, ob und und in welchem Wahlkreis sie gewählt wurden. Zu ihnen gehört auch Michaela Biancofiore. Bis Ostern könnte dieses Puzzle gelöst sein. Bis Mai könnte endlich auch Klarheit darüber herrschen, welche Koalitionen sich in Kammer und Senat zusammenfinden. Ab Freitag fallen mit der Wahl der Präsidenten von Kammer und Senat erste wichtige Personalentscheidungen. Die Fünfsterne-Bewegung wünscht einen Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer aus den eigenen Reihen, als Favoriten gelten Fico und Fraccaro. Der Senatspräsident soll hingegen aus den Reihen von Forza Italia stammen, aber auch der Lega in den Kram passen. Zudem darf er nach Di Maios Willen nicht vorbestraft sein wie Paolo Romani. Als Alternativen gelten Anna Maria Bernini oder Maurizio Gasparri aus dem Rechtsbündnis, der mit 37 Prozent stärksten Koalition. Berlusconi verdächtigt den Lega-Chef Matteo Salvini des Doppelspiels zugunsten der Fünfsterne-Bewegung - wohl nicht ganz zu Unrecht.

Wenn es um Macht geht, kennt Matteo Salvini keine Hemmnisse. Dient es seinem Aufstieg, opfert er bedenkenlos politische Freundschaften und Bündnisse. Seine Anpassungsfähigkeit demonstrierte der 45-jährige letzthin bei einer Wahlveranstaltung auf dem Mailänder Domplatz. Einen Rosenkranz in der rechten und eine Bibel in der linken Hand leistete er vor seinen Anhängern einen Eid auf das Evangelium: "Giuro di essere fedele al mio popolo e di servire i 60 milioni di italiani con onestà attraverso i precetti di questo sacro vangelo."   

Der improvisierte Schwur löste nicht nur beim Mailänder Erzbischof Verärgerung aus. Denn mit dem Evangelium hat Salvinis Lebensstil rein gar nichts gemein: er hat zwei Kinder von zwei verschiedenen Frauen und lebt mit einer dritten zusammen - der TV-Moderatorin Elisa Isoardi. Wenn es seiner Karriere nützt, wirft Salvini bedenkenlos Standpunkte über Bord, die er noch wenige Wochen zuvor als unverzichtbar propagiert hatte.  Über Jahre hatte er die Sezession Padaniens gepredigt und auf dem jährlichen Lega-Treffen in Pontida Spott- und Hassgesänge gegen die terroni und die napoletani colerosi angestimmt. Dann kam die plötzliche Wende: Padania und Sezession wurden eingemottet, die Lega Nord zu einer nationalen Partei umgekrempelt. Und plötzlich warb Salvini im bisher verpönten Sizilien um Stimmen - freilich mit mässigem Erfolg, wie das Wahlergebnis demonstriert.

Vor Mai dürfte wohl kaum eine Einigung über die neue Regierung fallen. Und Überraschungen werde keineswegs ausbleiben.

Im Wahlkampf hatte er alles und das Gegenteil von allem versprochen:  die Abschaffung der Rentenreform Fornero, die Einführung einer flat tax von 15 Prozent, die Abschiebung von mehreren 100.000 Migranten. Salvini pokert an mehreren Fronten zugleich - etwa jenen der bevorstehenden Regionalwahlen. Am Mittwoch hat er für seinen Lega-Freund Massimiliano Fedriga die Spitzenkandidatur bei der bevorstehenden Regionalwahl im Friaul durchgesetzt. Auch Di Maio beherrscht dieses Spiel - mit dem Hinweis, dass die Fünfsterne-Bewegung die stärkste Einzelpartei stellt. Salvini und Di Maio müssen sich auf einen  geeigneten Regierungschef einigen, dürfen den Beratungen des Staatspräsidenten aber nicht vorgreifen. Es ist ein von Uralt-Ritualen geprägtes Spiel: Berlusconi will mit der Fünfsterne-Bewegung verhandeln, die er letzthin als "Sekte" verunglimpft hat. Di Maio wiederum schliesst ein Zusammentreffen mit dem Ex-Cavaliere aus: "Non abbiamo neanche l'intenzione di parlagli". Auch der gebeutelte Partito Democratico wartet mit einem Veto auf: "Impossibile governare con il M5S."  Doch der Druck auf die Parteien wächst. Bereits am Freitag steht die Wahl der Präsidenten von Kammer und Senat an.

Das Risiko eines Betriebsunfalls ist nicht auszuschliessen. Und auch für Salvini könnte das Amt des Regierungschefs zum gefährlichen Drahtseilakt werden. Denn der Lega-Chef ist ein überzeugter Vertreter des Nordens und die Fünf-Sterne Bewegung eine Partei des Südens. Kann Salvini beipielsewise achselzuckend einem Grundeinkommen zustimmen, das fast 15 Milliarden in den für seine Klientelwirtschaft bekannten Süden pumpt ? 

In den Verhandlungen zur Regierungsbildung gibt es viele offene Fragen. Und bisher wenig überzeugende Antworten.

In dem täglichenGerangel wird Staatspräsident Mattarella zweifelsohne ein Machtwort sprechen: "Prima gli interessi del paese." Und der Staatschef dürfte auch die Namen von qualifizierten Experten als Minister vorschlagen.

Mit Überraschungen ist durchaus zu rechnen. So zeigt die Fünfsterne-Bewegung nach dem Abtritt des verhassten PD-Chefs Matteo Renzi durchaus Interesse an einer Zusammenarbeit mit dem Partito Democratico und mit der neuen Linkspartei von Pietro Grasso. Doch vor Mai dürfte wohl kaum eine Einigung über die neue Regierung fallen. Und Überraschungen werde keineswegs ausbleiben.