Es ist Halbzeit für die Landesregierung: Zweieinhalb Jahre sind seit dem Beginn ihrer Arbeit am 16. Jänner 2014 vergangen. Zeit, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick zu wagen: Was wurde bisher umgesetzt, was steht noch an? Die sieben Landesräte und der Landeshauptmann beantworten diese Fragen unter dem Hashtag #halbzeit, #primotempo: Den Anfang hat am Montag Arnold Schuler gemacht, heute (22. Juni) war Waltraud Deeg dran. Für ihre Pressekonferenz hatte sich die Landesrätin, die für die Bereiche Familie, Verwaltung und Informationstechnik zuständig ist, das Haus der Familie in Lichtenstern am Ritten ausgewählt.

Familie
219 Millionen Euro hat die Landesregierung bisher als Familienbudget zur Verfügung gestellt. Diese Gelder fließen in die drei Säulen von Waltraud Deegs Familienpolitik: “Familien früh stärken”, “Vereinbarkeit von Familie und Beruf”, “finanzielle Unterstützung”. Erfreut zeigte sich die Landesrätin vor allem darüber, dass Jahr für Jahr mehr Mittel für Familien bereit gestellt wurden. Sie erinnerte an die Verdoppelung des Landesfamiliengeldes von 100 auf 200 Millionen Euro im Jahr 2014 und die harmonisierten Tarife für die Kleinkindbetreuung, die den Familien zugute kämen, so Deeg. Als weitere Etappe nannte sie das ausgebaute Angebot für die Sommer- und Nachmittags- sowie die Kleinkindbetreuung – “unerlässliche Angebote, um Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen”. Mit dieser sollen sich nicht nur bzw. nicht vor allem Mütter, sondern beide Elternteile auseinandersetzen müssen, das hat sich Deeg für ihre künftige Arbeit vorgenommen. Weitere Herausforderungen sieht sie in der Auszahlung des regionalen Familiengeldes durch das Land ab 1. Jänner 2018 und die bessere rentenmäßige Absicherung der Elternzeit für Frauen in der Privatwirtschaft.

Verwaltung
Mit der “Verwaltungsinnovation 2018” muss sich Waltraud Degg um einen der größten Reformprozesse kümmern, die die Landesverwaltung seit den 1970er Jahren erlebt. Bürokratieabbau und eine schlanke, effiziente, leistungsstarke Verwaltung sind die Ziele des von der Landesrätin 2014 eingeleiteten Prozesses. Die meisten Reformschritte samt Gesetz zur offenen Verwaltung sind unter Dach und Fach, am 11. August steht ein weiterer Meilenstein an. Dann startet nämlich die Digitalisierung der Verwaltungsverfahren, auf die sich über 200 Ämter, 32 Abteilungen und 13 Ressorts einstellen müssen. Gleichzeitig werden neue Online-Dienste für die Bürger sowie ein einheitlicher Bürgerschalter geschaffen. Von der “Verwaltungsinnovation 2018” betroffen sind auch die öffentlich Bediensteten. Neben dem neuen Personalgesetz, das am 8. Mai 2015 verabschiedet wurde, erwähnte die Landesrätin auch die Verhandlungen zum bereichsübergreifenden Kollektivvertrag, die nach fünf Jahren Stillstand wieder aufgenommen wurden und nun vor dem Abschluss stehen. 80 Euro brutto mehr werden die 40.000 öffentlich Bediensteten ab 1. Mai 2017 verdienen. “Die Mitarbeiter sind das Herzstück der Verwaltung, daher braucht es gute Rahmenbedingungen; die öffentliche Verwaltung ist schließlich die gelebte Autonomie und darauf wollen wir bauen”, sagte Deeg dazu.

IT
Aus dem Bereich Informationstechnik nannte Waltraud Deeg vor allem Zahlen: 1.100 Kilometer an Hauptleitungen für Glasfaseranschlüsse in Sachen Breitbandausbau bisher verelgt, 85 Glasfaserknotenpunkte (so genannte PoPs) sind betriebsbereit, 124 von 156 Telecom-Zentralen sind mit dem Landeshauptnetz verbunden (bis Ende 2016 werden alle angeschlossen sein), 188 öffentliche Strukturen in 37 Gemeinden sind ans Breitbandnetz angebunden – noch in diesem Sommer werden weitere 41 Einrichtungen folgen. Im Rahmen des digitalen Fahrplans “Südtirol Digital 2020”, der Ende Oktober 2015 von der Landesregierung genehmigt wurde, und der die einheitliche digitale Entwicklung der öffentlichen Verwaltungen vorgibt, fand die Landesrätin das Bürgerkonto als zentralen Zu- und Ausgangspunkt zu sämtlichen Informationen der öffentlichen Verwaltung, die Online-Zahlungen ab Herbst 2016 sowie mobile Apps ab 2017 für erwähnenswert.