Politik | Stadtregierung

Es ist geschafft

Exakt dreißig Tage hat Paul Rösch gebraucht, um seine Koalition auf die Beine zu stellen. Mit SVP, Alleanza und PD will man bis 2020 regieren. Die Civica bleibt draußen.

Paul Rösch hat es endlich geschafft. Nach über drei Stunden Gemeinderatssitzung konnte der Meraner Bürgermeister am Montag Abend seine Koalitionspartner präsentieren. Die Liste Rösch/Grüne will gemeinsam mit der SVP, Alleanza per Merano und dem PD die kommenden fünf Jahre regieren. Außen vor bleibt hingegen die Lista Civica des ehemaligen Vize-Bürgermeisters Giorgio Balzarini. Dieser blieb bis zuletzt im Dunkeln, ob er Teil der Koalition wird, oder nicht. Rösch verkündete noch am Wochenende, dass er auf keinen Fall auf die Lista Civica verzichten werde. Sie sollte als meistgewählte italienischsprachige Partei einen Vertreter in den Stadtrat entsenden. Entsprechend enttäuscht zeigte sich Balzarini am Montag Abend.


Sie sind drin

Insgesamt kommt die von Paul Rösch geschmiedete Regierungskoalition auf 23 der 36 Sitze im Gemeinderat: Die Liste Rösch/Grüne stellt 8, die SVP 9, Alleanza per Merano 4 und der PD 2 Räte. Die Mitglieder der Stadtregierung sind: Bürgermeister Rösch selbst, Andrea Rossi von der Liste Rösch, Gabi Strohmer und Stefan Frötscher für die SVP, Nerio Zaccaria von Alleanza per Merano und Diego Zanella vom PD. Dazu kommt eine von außen berufene Assessorin, Madeleine Rohrer. Die 32-jährige Meranerin ist seit fünf Jahren für die Internationale Alpenschutzkommission CIPRA tätig. Ihre Arbeitsschwerpunkte sind Jugendbeteiligung, Verkehr, Kommunikation, nachhaltiges Bauen und Sanieren sowie kommunale Netzwerke.

Die Namen der Stadträte, die bis 2020 Meran verwalten wollen, stehen also fest. Die Zuständigkeiten der einzelnen Assessoren wurden hingegen noch nicht verteilt. Daher ist auch noch nicht bekannt, wer den Posten des Vizebürgermeisters übernimmt.


Lange Gesichter nach langen Verhandlungen

Der Gemeinderat genehmigte Röschs Stadtregierung mit 24 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Im Vorfeld war des Bürgermeisters Grundsatzpapier ebenfalls mit 24 Ja, 4 Nein und 8 Enthaltungen abgesegnet worden. Nach exakt dreißig Tagen ist der Kraftakt also geschafft. Die SVP dürfte zufrieden sein. Eine Regierungsbeteilitung der Lista Civica konnte erfolgreich verhindert werden. Weniger erfreut über die “unangebrachte Erpressungsstrategie der SVP” zeigte sich Liste-Rösch-Vertreter Toni Ladurner. “Doch es wäre den Wählern gegenüber unverantwortlich gewesen, zu sagen, wir schmeißen alles hin und setzen auf Neuwahlen.”

Rösch selbst versuchte, die Sache nicht so schwarz zu malen. Er selbst könne mit dieser Koalition sehr gut leben. Auch wenn ihm ein Bündnis mit der Lista Civica lieber gewesen wäre. “Insgesamt sind wir von dieser Lösung zwar nicht hundertprozentig überzeugt, aber es ist ein Kompromiss, den man nun mit Inhalten füllen muss”, so der Bürgermeister. Einen weiteren Schritt auf die SVP zu wird er wohl beim Vizebürgermeister machen. Rösch selbst sprach sich für seinen Listenkollegen Andrea Rossi aus, nachdem die Vertreter der Volkspartei Nerio Zaccaria als seinen Stellvertreter ins Spiel brachten. Doch: Bürgermeister und Vize aus derselben Partei? Damit scheint zumindest die SVP nicht leben zu können. Sie beharrt auf Zaccaria. Sollte dieser wirklich das Amt des Bürgermeisterstellvertreters übernhemen, es wäre dies ein weiterer harter Brocken für Rösch.

Am Dienstag, 23. und Mittwoch, 24. Juni tritt der Meraner Gemeinderat erneut zusammen, um den Ratsvorsitzenden und dessen Stellvertreter zu ernennen.