Rechtsextremismus und Populismus sind eine Bedrohung für eine pluralistische und vielfältige Gesellschaft. Demokratie als eine Form der Gemeinschaft, die zusammenarbeitet, anstatt Einzelne oder Gruppen auszuschließen,  ist nicht selbstverständlich, sondern muss jeden Tag gelebt und ausgehandelt werden.

Auch der Antifaschismus braucht immer wieder neue Blickweisen und Werkzeuge, um die verschiedenen Formen des Faschismus,  der sich immer wieder neu und zuweilen schwer erkennbar präsentiert, aufzuspüren, um sich dagegenstellen zu können. 

Demokratisches Handeln zeichnet sich dadurch aus, dass alle Menschen gleichberechtigt sind und gemeinsam Verantwortung für ihr Umfeld übernehmen.

Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiislamismus, Antiziganismus, Homophobie und Feindseligkeit gegenüber Trans*-Personen widersprechen all dem und sind Bestandteile rechtsextremer und populistischer Einstellungen, die in einer humanen Gesellschaft keinen Platz haben.

Gewerkschafter*innen  und Expert*innen haben sich zu Themen wie Vormarsch der radikalen Rechten in Europa und USA auf einer Konferenz der Rentnergewerkschaft SPI-LGR im CGIL-AGB in ausgetauscht.

Zur Tagung nach Bozen geladen hatten die Landessekretäre aus Mantua und Bozen, Ferdinando Colleoni (SPI-CGIL) und Alfred Ebner (SPI-LGR im CGIL-AGB). 

Am Runden Tisch nahmen teil:  Lisa Sinowatz von der österreichischen Gewerkschaft ÖGB, der Koordinator der Alta Scuola SPI/CGIL Fulvio Fammoni, der gesamtstaatliche ANPI-Vizepräsident Carlo Ghezzi und die Generalsekretärin der gesamtstaatlichen Rentnergewerkschaft SPI/CGIL Tania Scacchetti. 

Fulvio Fammoni über die Sprache der Rechten: „Diese politischen Kräfte setzen auf Unzufriedenheit und spielen mit einfachen Slogans auf die Ängste der Bürger an. Das erste Ziel sind die Einwanderer, und Vorschläge wie ‚Re-Immigration‘, ein vager nationalsozialistischer Begriff, sind akzeptabel geworden.“

 Lisa Sinowatz hat die Situation in Österreich hervorgehoben, wo die FPÖ ein Drittel der Wählerstimmen erreicht hat, und analysiert, ob es angebracht wäre, die Rechte in eine Koalitionsregierung einzubeziehen.

Carlo Ghezzi zufolge ist es falsch, nur an den historischen Faschismus und Nationalsozialismus zu denken: „Der Faschismus ist nie ganz verschwunden und zeigt sich heute mehr denn je mit zwei Gesichtern, aber seine Slogans schockieren nicht mehr. Dieser Aspekt darf nicht unterschätzt werden, wir müssen darauf reagieren“.

Tania Scacchetti über die von der CGIL initiierten Referenden zu Arbeit und Staatsbürgerschaft: „Eine freie Gewerkschaft, die auf Solidarität und Partizipation basiert, ist von Natur aus ein Damm gegen autoritäre Kräfte. In diesem Zusammenhang können wir auch unsere Referenden zu Fragen wie Arbeitsschutz und -sicherheit sowie Integration durch Staatsbürgerschaft am 8.-9. Juni sehen, die Ausdruck direkter Demokratie sind. In diesem Fall hat die Abstimmung unmittelbare Auswirkungen: Ein Ja oder ein Nein führt zu einem klaren Ergebnis, ohne politischen Intermediation“.

Lissi Mair