Im Landtag sind in den vergangenen Wochen und Monaten eine Handvoll Anfragen eingegangen, die Auskunft über die Situation der Asylbewerber in Südtirol forderten. Basierend auf den Antworten der zuständigen Landesräte lässt sich nun folgender Überblick skizzieren:

Mitte Jänner dieses Jahres waren in den entsprechenden Strukturen zur Unterbringung südtirolweit insgesamt 892 Asylantragsteller untergebracht: 831 Männer und 61 Frauen. 722 der aufgenommenen Personen waren zwischen 18 und 34 Jahre alt, 35 hingegen minderjährig. Für den Großteil der Tätigkeiten zur Unterbringung, Verpflegung, Betreuung und Begleitung der Asylbewerber kommt der Staat auf. Dieser deckt mit der Rückvergütung von 28 Euro pro Tag und Person die entstehenden Spesen ab. Einkaufen, Kochen und Reinigung werden direkt von den Bewohnern der Aufnahmeeinrichtungen abgewickelt, “im Sinne einer aktiven Selbstversorgung und Beteiligung an der Führung der Einrichtung” (Landesrat Florian Mussner) entsprechendes Personal ist für diese Tätigkeiten keines vorgesehen.

Es ist also der Staat, der den Löwenanteil der Gesamtkosten für die Bewältigung der Aufnahme von Asylantragsstellern übernimmt, während das Land jene Kosten übernimmt, die für Maßnahmen anfallen, die nicht zu den oben erwähnten Tätigkeiten zählen. So zum Beispiel für die Anmietung und Instandsetzung der verwendeten Immobilien oder für zusätzliche Versorgungsangebote wie jene an den Bahnhöfen am Brenner und in Bozen. Für die öffentliche Hand “natürlich auch finanziell von Vorteil” (Landesrätin Martha Stocker) ist die Tatsache, dass speziell im vergangenen Jahr sehr häufig auf den Einsatz von Freiwilligen und Freiwilligenorganisationen zurückgegriffen werden konnte. Darunter bei der Versorgung als auch was zum Beispiel die Bekleidung anbelangt.

Unterrichts- und Integrationsmaßnahmen hingegen finden im Rahmen der normalen Tätigkeiten der öffentlichen Dienste statt, teilt Martha Stocker in einer Antwort an Ulli Mair (Freiheitliche) mit. Diese hatte eine genaue Aufstellung der Kosten verlangt, die dem Land für die Aufnahme und Versorgung von Asylbewerbern und Flüchtlingen auf der Durchreise entstanden sowie für 2016 und 2017 zu erwarten seien. “Eine genaue Aufschlüsselung ist nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand möglich und Einschätzung für die kommenden Jahre aufgrund der ständigen und nicht vorhersehbaren Entwicklungen des Phänomens nicht seriös”, führt die Landesrätin aus. Doch es sei auch in Zukunft davon auszugehen, dass die Spesenaufteilung zwischen Staat und Land auch in den nächsten Jahren nach den gleichen Grundsätzen erfolgen werde, wobei die Landesregierung den konkreten Ressourceneinsatz je nach Bedarf definiert werde.