governo-meloni-camera.jpg
Foto: upi
Politik | Melonis Debakel

Ausrutscher im Parlament

Weil 45 Abgeordnete ihrer Parteien fehlen, verliert die Regierung im Senat eine wichtige Haushaltsabstimmung. La Stampa: "Il giovedí nero di Meloni".
Es ist ein politischer Tiefschlag, der nicht ohne Folgen bleiben dürfte. Bei der Haushaltsabstimmung in der Abgeordnetenkammer hat die Regierung eine überraschende Niederlage kassiert, die auf die Abwesenheit zahlreicher Parlamentarier zurückzuführen ist. Meloni weilte gleichzeitig zu einem Staatsbesuch in London. Mit dem Budgetplan DEF sollten mehrere Milliarden zur Entlastung der Bürger freigemacht werden. Weil 45 Senatoren der Mehrheitsparteien fehlten, erhielt der Wirtschafts- und Finanzplan Decreto economia e finanza nur 195 Stimmen. Für eine Verabschiedung wären mindestens 201 Stimmen notwendig gewesen. Schadenfroher Titel der Tageszeitung La Repubblica: "DEF bocciato per ferie."  La Stampa spricht vom giovedí nero di Meloni und legt den Finger in die Wunde: "Destra in vacanze" .  Die Kommentare der Medien sind mehr oder weniger deckungsgleich: "Una brutta figura per un eccesso di sicurezza."
Die Regierungschefin lässt ihrer Verärgerung freien Lauf und spricht von scivolone und brutta figura. Die fatale Abstimmungsniederlage fand genau zu jenem Zeitpunkt statt, als Meloni in der Londoner Downing street mit dem britischen Premierminister sprach und beide ihre handys ausgeschaltet hatten.
Italiens Medien sparen nicht mit Ironie. Der Corriere della Sera: "Non è mai riuscito a nessun altro: farsi battere a Montecitorio potendo contare su una maggioranza di quasi 60 deputati. E' uno scivolone senza precedenti." In der Direktübertragung der RAI sieht man Schatzminister Giancarlo Giorgetti lange Minuten schweigend und mit gesenktem Kopf auf der Regierungsbank.  Unter den Abwesenden befanden sich auch der Forza Italia-Fraktionschef Paolo Barelli und sein Stellvertreter Raffaele Nevi.
Schon wenige Minuten nach dem peinlichen Votum setzten die Verharmlosungen ein - die Abstimmung könne wiederholt werden. Unklar blieb vorerst, ob Meloni  nach ihrer Rückkehr aus London zum Staatspräsidenten geht oder ob sie versucht, das Debakel einfach als Betriebsunfall auszusitzen. Bereits heute vormittag könnte die Abgeordnetenkammer zu einer neuen Sitzung einberufen werden.
Bild
Profil für Benutzer Andreas Thanei
Andreas Thanei Fr., 28.04.2023 - 13:37

Eine Niederlage für den Ministerpräsident Meloni ist immer zu begrüßen. Wenn man die eigene Mannschaft (Frauen gibt es bei den Brüdern keine) nicht im Griff hat, dann sollte das schon Konsequenzen haben.

Fr., 28.04.2023 - 13:37 Permalink