Fragezeichen hinter Briefwahl
424.184 Wählerinnen und Wähler können am 21. Oktober ihre Stimme für die Landtagswahlen abgegeben. Das sind knapp 24.000 mehr als 2013, als 400.961 Personen wahlberechtigt waren. 14 Listen und 420 Kandidaten stehen insgesamt zur Wahl.
389.181 Wähler können ihre Stimme in den Wahlsektionen im Land abgeben, 35.003 per Briefwahl. Für diese gelten genaue Vorgaben, wie sie ihre Stimme abgeben müssen.
Das Landesamt für institutionelle Angelegenheiten hat den Briefwählern – das sind entweder die Wähler, die im Ausland ansässig sind und in das Melderegister der im Ausland lebenden italienischen Staatsbürger (AIRE-Register) eingetragen sind oder jene, die sich vorübergehend außerhalb von Südtirol aufhalten und die Briefwahl beantragt haben – in diesen Tagen die entsprechenden Wahlzettel samt Informationen zum Wahltermin und zur Stimmabgabe zugesandt. Bis 19. Oktober ist Zeit, die Stimme abzugeben.
“Der Umschlag muss spätestens am Freitag vor dem Wahltag (das heißt bis zum 19. Oktober 2018) bei der zentralen Landeswahlbehörde einlangen. Es wird demnach mpfohlen, möglichst bald zu wählen und den vorfrankierten Umschlag sofort zu versenden, damit dieser rechtzeitig bei der Landeswahlbehörde einlangt”, heißt es auf der Info-Seite des Landes zu den Landtagswahlen.
So weit, so gut. Doch nun zeichnet sich gerade bei der Briefwahl, die mit dem neuen Wahlgesetz für den Landtag reformiert wurde, ein Ungemach ab. “Erneut”, schreckt man bei der Süd-Tiroler Freiheit (STF) auf. 2013 wurden knapp 2.000 per Briefwahl abgegebene Stimmzettel vernichtet – weil sie verspätet eingetroffen waren. “Das waren rund 20 Prozent der Briefwahlstimmen”, erklärt Myriam Atz-Tammerle, die in einer Landtagsanfrage nachgehakt hatte. Und nun “sorgt eine weitere Panne bei der Briefwahl für Entsetzen”, kommentiert Atz-Tammerle die jüngste Nachricht: Bei einigen Wählern fehlen nämlich Unterlagen für die Briefwahl oder aber der Umschlag für die Rücksendung der Wahlkarte ist nicht mit der Zieladresse bedruckt.
Auch, dass die Wahlkarten zunächst nach Venedig – so steht es auf den vorfrankierten Umschlägen, in denen die Stimmzettel zurückgeschickt werden müssen – gehen und erst von dort an die Landeswahlbehörde, sorgt für Verwunderung.
“Mehrere Briefwähler sind an mich herangetreten und haben sich kritisch erkundigt, weshalb die Wahlbriefe in das Verteilerzentrum der Post in Venedig geschickt werden müssen”, berichtet der STF-Landesjugendsprecher und Landtagskandidat Benjamin Pixner. In Venedig werden die Stimmen der Briefwähler gesammelt und dann nach Bozen geschickt. “Da diese durch die langsame italienische Post zu spät dem Land übermittelt werden könnten, befürchten wir nach 2013 ein neuerliches Briefwahlchaos”, meint Pixner.