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Foto: Facebook/Luigi Di Maio
Politik | Wahlschlappe
Fünf Sterne im Tief
Nach dem Wahldesaster der Fünf-Sterne-Bewegung, die in nur einem Jahr die Hälfte ihrer Stimmen eingebüsst hat, werden nun offene Rechnungen beglichen. Regierungschef Giuseppe Conte droht mit Rücktritt, falls er keine Rückendeckung durch Matteo Salvini erhalten sollte. Er sei von der Lega nur geduldet und erfahre keine Unterstützung. Doch vor allem innerhalb der Fünf-Sterne-Bewegung mehrt sich der Unmut über Luigi Di Maio, der neben dem Parteivorsitz auch noch zwei Ministerämter innehat: lavoro und sviluppo economico.
Primo Di Nicola ist aus Protest als stellvertretender Fraktionschef im Senat zurückgetreten. "Un uomo solo al comando é un concetto da prima repubblica", erregt sich die Abgeordnete Carla Ruocco und legt noch ein Scheit nach: "Non bisogna rimanere al governo a tutti i costi." Senator Gianluigi Paragone vertritt die Überzeugung, die Bewegung sei verbürgerlicht: "Siamo diventati giacca e cravatta. Il politicamente corretto uccide." Finanzminister Tria müsse zurücktreten: "Non si distingue das suo predecessore Padoan." Doch auch Di Maio müsse Ämter abgeben, so Paragone "Ma a 32 anni non puoi fare il capo della prima forza del paese, il vicepremier, il ministro dello sviluppo economico e quello del lavoro." Das Unbehagen ist in der Bewegung weit verbreitet.
Di Maio will sich nun einer Abstimmung im internen Rousseau-Walsystem stellen. Am Donnerstag von 10 bis 20 Uhr können die Mitglieder der Bewegung über Di Maio Zukunft als Vorsitzender entscheiden, der sich in einer Stellungnahme rechtfertigt: "Non mi sono mai sottratto ad alcuna responsabilità, in questi anni ci ho sempre messo la faccia. A differenza di alcuni, ma assieme a tanti anche di voi, sono sei anni che non mi fermo e credo di aver onorato sempre i miei doveri, rendendone sempre conto a tutti gli iscritti e gli attivisti del MoVimento."
Das dürfte wohl kaum reichen, um die Verunsicherung der Basis zu dämpfen. Und die wachsende Verunsicherung Conte, der sich als politischer Neuling im Regierungsamt alleine gelassen fühlt und auch Spott aus den eigenen Reihen ertragen muss. Paragone: "Uno dei suoi tratti distintivi é l'eleganza." Gleichzeitig kündigte der Senator seinen Rücktritt an: "Domani cosegneró il mio mandato nelle mani di Di Maio".
Doch nicht nur die Europawahlen erwiesen sich für die Fünf-Sterne-Bewegung als Desaster. Auch die Gemeindewahlen endeten für die Grillini mit enttäuschenden Ergebnissen. In Livorno, Avellino und Civitavecchia, wo sie die Bürgermeister stellten, konnten sie nicht an ihre früheren Erfolge anknüpfen.
Livornos scheidender Bürgermeister Nogarin bewarb sich erfolglos um ein Mandat im EU-Parlament. Bei den Regionalwahlen in Piemont landeten der M5S mit 13 Prozent im hinteren Feld. Auch in Turin, wo man mit Chiara Appendino die Bürgermeisterin stellt, war das Ergebnis mit 15 Prozent enttäuschend. Dort kündigten die Wahlsieger und der Partito Democratico den baldige Bau jener Hochgeschwindigkeitsstrecke an, deren Verhinderung sich die 5-Sterne-Bewegung auf ihre Fahnen geschrieben hatte.
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