Politik | Senat 2

Tumult im Senat

Diese Regierungsmehrheit hat es geschafft, dass die Sitten im Parlament völlig verrohen. Das Niveau wird an den Livebildern der laufenden Reform-Debatte sichtbar.
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Foto: upi
  • Man muss Angst haben, dass die Politiker im nächsten Moment mit den Fäusten aufeinander losgehen. Wenn der Südtiroler Landtag manchmal einem Kindergarten gleicht, so hat sich das italienische Parlament unter der Führung der Rechtskoalition zu einem Tollhaus entwickelt.
    Wie sehr man die institutionelle Würde des hohen Hauses mit Füßen tritt, wird fast täglich an den Vorgängen im Parlament sichtbar. 
    Am Mittwoch ist es im Senat zu einem Tumult gekommen. Nach einer sehr engagierten und wortgewaltigen Rede des M5S-Senators Ettore Antonio Licheri gegen die Reformpläne von Giorgia Meloni, will der Links-Senator Beppe De Cristofaro das Wort ergreifen. Doch er kommt nicht weit. 

  • Streit im Senat
    (c) Senato

  • Denn in der Aula beginnt fast ein Boxkampf. Es geht zu wie auf einem Marktplatz, auf dem sich zwei feindliche Fangruppen in die Haare kommen. Die Vizepräsidentin des Senates Anna Rossomando muss das Eingreifen der Amtsdiener anordnen, um zu verhindern, dass es zu einer Schlägerei kommt. Sie muss kurz nach Mittag die Sitzung unterbrechen. Denn es geht zu wie in einem Tollhaus.
    Gegen 12.40 Uhr will Senatspräsident Ignazio La Russa die Sitzung wieder aufnehmen. „Was hier passiert ist, werden wir im Präsidium genau untersuchen“, erklärt La Russa lapidar. Diese Verniedlichung der Vorgänge ruft sofort den Protest in der Aula hervor. Weil sich ein oppositioneller Senator zu Wort melden will, unterbricht La Russo die Sitzung erneut (sie ist keine Minute alt) und beruft unmittelbar eine Fraktionssprechersitzung auf.
    Der Senat tagt im wunderschönen Palazzo Madama. 
    Im Namen steht das Mad. Noch nie war es so passend wie heute.