Blühende Autonomie?

Während die Opposition nach den Aussagen vom römischen PD-Abgeordneten Roberto Morassut Alarm schlägt, geben die Südtiroler Parlamentarier Entwarnung. “Südtirol braucht keine Autonomie”, hatte der “Hinterbänkler” Morassut, so nennt ihn Landeshauptmann Arno Kompatscher, am Donnerstag in einem Dolomiten-Interview gesagt. Er sei für den Vorschlag aus seiner Partei, Südtirol und das Trentino zusammen mit Friaul-Julisch Venetien und dem Veneto in die Makroregion “Triveneto” einzuverleiben.
“Die Errichtung einer Großregion Triveneto unter Einschluss Südtirols ist ein Wunschdenken einzelner Parlamentarier aus dem Veneto, ist völkerrechtlich und verfassungsrechtlich unmöglich und hat damit absolut keine Chance auf Verwirklichung”, lässt SVP-Senator Karl Zeller am Donnerstag Abend wissen. Bereits zuvor hatte sein Senats-Kollege Francesco Palermo zu salto.bz gesagt: “Das sind magere Provokationen und kleine politische Spielchen, durch die wir einfach nur Zeit verlieren.” “Sind alles noch Luftschlösser, alles Spintisierereien einzelner Parlamentarier mit Drang zu ein bisschen Publicity”, meint auch der Grüne Kammerabgeordnete Florian Kronbichler. In dieselbe Kerbe schlägt Zeller: “Es hat keinen Sinn, solche Vorhaben einzelner Parlamentarier zur Gefahr für Südtirol aufzubauschen. Man sollte sich lieber vor Augen halten, was konkret im römischen Parlament behandelt und abgestimmt wird.” Es sei “skurril”, wenn wenige Tage nach der Abstimmung über die Verfassungsreform, mit der die Schutzklausel für die Sonderautonomien weiter verbessert und eine einseitige Abänderung der Statuten unmöglich gemacht worden sei, “diese Tatsache einfach ignoriert wird”, so Zeller weiter. Für ihn ist klar: “Einen besseren innerstaatlichen Schutz vor unerwünschten Änderungen hatten wir noch nie, die internationale Verankerung der Südtirol-Autonomie ist weiterhin aufrecht. Da fragt man sich wirklich, was die ganze Aufregung um die Träume vereinzelter Parlamentarier aus Venetien soll.”
Im Gegensatz zu Zeller und Palermo erkennt Florian Kronbichler neben den Gefahren, die von den Aussagen von Morassut für die Autonomie ausgehen könnten, auch eine Chance: “Der Mann möchte die Sonderautonomien verräumen. Wir sagen da, Obacht! Auf die internationale Absicherung der Südtirol-Autonomie angesprochen sagt Morassut jedoch: ‘Natürlich muss dieser Aspekt im Rahmen einer Verfassungsreform berücksichtigt werden.’ Die internationale Verankerung der Südtirol-Autonomie würde in einer künftigen italienischen Verfassung verankert. Südtirols internationaler Sonderstatus in der italienischen Verfassung. Könnte doch ein Fortschritt sein, oder? Autonomie einmal neu wagen, nicht nur verteidigen! Die Regionen-Flurbereinigung dürfte kommen, so oder so. Und wenn sie schon kommt, warum nicht die Chancen daran erkennen?”
Vielleicht wäre das eine der “Autonomie-Blumen”, die Karl Zeller pflücken will, wenn er sagt: “Während sich die einen mit Phantasien beschäftigen und die anderen den Mond anbellen, werden wir unseren bewährten Weg weitergehen und getreu der von Silvius Magnago vorgegebenen Leitlinie noch viele weitere Autonomie-Blumen am Wegesrand pflücken.”