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Politik | Die Krise des PD

Welche Zukunft hat Lettas PD ?

Nach seiner fatalen Niederlage droht dem Partito Democratico eine düstere Zukunft. Ähnliches gilt für Berlusconis Forza Italia.

Jede Meinungsumfrage gleicht einer neuen Hiobsbotschaft. Der nach seiner Wahlniederlage und dem Wechsel in die Opposition angeschlagene Partito Democratico vermag seinen Niedergang nicht zu bremsen. Während die Fratelli d´Italia in der jüngsten Umfrage weiter zulegen und sich der 30 Prozent-Marke nähern, verliert der PD weiter, sinkt nach letzten Umfragen auf einen historischen Tiefstand von 17 Prozent und wird von der Fünf-Sterne-Bewegung (17,3 %) überholt. Die Talfahrt scheint schwer zu bremsen. Nach wochenlangem Tauziehen wurde der Parteitag zur Neuwahl der Führungsgremien nun auf 12. März angesetzt - für den glücklos scheidenden Vorsitzenden Enrico Letta eine Art unnützer politischer Leerlauf, der einer Agonie gleichkommt. La Stampa: "E´ iniziata la traversata nel deserto."

Denn der deutliche Sieg der Rechtsallianz um Giorgia Meloni hat die politischen Konstellationen Italiens radikal verändert. Die euphorisch angekündigte Perspektive eines Neubeginns des Partito Democratico - eventuell mit einer Frau wie Elly Schlein an der Spitze - wirkt nun bestenfalls als Beendigung einer politischen Talfahrt. "Il PD riparte al buio"- so der langjährige Corriere-Chefredakteur Paolo Mieli ."La vittoria delle destre alle elezioni ha cambiato la prospettiva radicalmente".

 

Die angeschlagene Linkspartei muss sich nun nach einem oder einer Vorsitzenden umsehen, dem oder der die Rolle eines Oppositionsführers zufällt und nicht jene eines Regierungschefs. Mit anderen Worten: der PD benötigt eine neue Identität - auch mit Blick auf die im Frühjahr anstehenden Regionalwahlen in so wichtigen Regionen wie Latium und der Lombardei. Die Meinungsforscherin Alessandra Ghisleri schildert den Niedergang des Partito Democratico als "lenta e inesorabile emorragiaGià alle elezioni uno su tre l'ha votato turandosi il naso." Dabei muss die Partei ihre Strategie radikal überdenken. Die ursprünglich angepeilten vorzeitigen Neuwahlen würden zu einem Triumph Melonis führen.

Forza Italia sitzt zwar noch in der Regierung, hat aber mit 6,7 Prozent einen neuen Tiefpunkt auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit erreicht.

Die zweite angeschlagene Partei, die ihre Wahlniederlage verkraften muss, ist Forza Italia, die in den jüngsten Umfragen erneut zurückgefallen ist. Forza Italia sitzt zwar noch in der Regierung, hat aber mit 6,7 Prozent einen neuen Tiefpunkt auf dem Weg in die politische Bedeutungslosigkeit erreicht. Hier könnte nur ein rascher und endgültiger Rücktritt Silvio Berlusconis Abhilfe schaffen, zu dem es - wie jeder weiss - nicht kommen wird. Und das, obwohl der Cavaliere mittlerweile 86 Jahre alt ist und seine peinlichen Huldigungen an Putin und Angriffe auf den ukrainischen Präsidenten Zelensky als vermeintlichen Verursacher des Krieges schon lange von niemandem mehr ernstgenommen werden. Die Politologin Alessandra Ghisleri: "Fratelli d´Italia e Lega crescono a discapito di Forza Italia, che paga il prezzo delle divisioni, delle liti e degli audio rubati, in cui Berlusconi parla di Russia e Ucraina. I voti di Berlusconi sono stati in gran parte assorbiti dagli alleati". 

Das hindert den greisen Cavaliere freilich nicht daran, sich weiterhin in peinlichen Auftritten zur Schau zu stellen. So auch letzthin bei seinem 86-Geburtstag, wo seine um fast ein halbes Jahrhundert  jüngere Lebensgefährtin und Forza-Italia-Abgeordnete Marta Fascina aus einem Fesselballon Hunderte roter Herzen mit der Aufschrift Ti amo abwerfen liess - eine Szene, die beide Hand in Hand zufrieden lächelnd beobachten durften. Benvenuti nella repubblica delle banane.

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Karl Trojer Mi., 02.11.2022 - 10:51

Dem PD fehlt die sozialpolitische Pulsader. Renzi hat den Niedergang des PD eingeleitet und Letta ist zu schwach um ihn aufzuhalten . Der Ruck hin zur Mitte hat dem PD nicht gut getan. Der PD braucht m.E. an seiner Spitze eine starke Frau, der ein verlässliches, engagiertes Team zur Seite steht.

Mi., 02.11.2022 - 10:51 Permalink
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Günther Alois … Mi., 02.11.2022 - 18:40

Renzi gehört nicht in die Politik.Er soll zu seinen Arabischen Saudis abhauen,bevor man ihn seinen Vater,seine Mutter in Italien wegen ihrer Sauereien einsperrt.

Mi., 02.11.2022 - 18:40 Permalink