Nächster Akt für Seilbahnprojekt Brixen-Plose
Neuerlicher Anlauf in der unendlichen Geschichte um eine Volksbefragung zum geplanten Seilbahnprojekt auf die Plose. Innerhalb 8. Mai soll auf Antrag der Oppositionen eine außerordentliche Gemeinderatssitzung stattfinden, bei der das Thema noch einmal ausführlich diskutiert wird. Und zumindest laut Wunsch der Antragsteller die Position des Stadtrates in Frage gestellt werden soll.
Grünes Licht ohne Volksabstimmung, nun soll die Landesregierung machen: Mit dieser „überfälligen“ Entscheidung wollten Bürgermeister Albert Pürgstaller und die Mehrheit seiner Stadtregierung – ausgenommen war Elda Letrari von der grünen Bürgerliste – das leidige Thema vor mehr als fünf Wochen endlich vom Tisch haben. Doch dabei haben sie ihre Rechnung ohne den Wirt Gemeinderat gemacht. Dort werden seit Wochen Mehrheiten gesucht, um doch noch einen Volksentscheid durchführen zu können statt die Entscheidung über die Talstation des Millionen-Projekts einfach dem Land zu überlassen. Mittlerweile gibt es auch schon einen neuen Text für ein Referendum, der laut Gemeinderat Klaus Dissinger nicht so „erspresserisch“ ist wie die ursprüngliche und im Gemeinderat abgelehnte Version.
Drei Optionen für das Volk
Drei Fragen statt wie bisher eine, die den BürgerInnen die Auswahl zwischen drei Optionen lassen: keine Seilbahn, Seilbahn mit Talstation am Bahnhof oder Seilbahn mit Talstation an einem anderen Standort. 13 der insgesamt 30 Gemeinderäte stehen bereits hinter dem neuen Anlauf für eine Volksbefragung; bei 16 könnte die Fragestellung der für Referenden zuständigen Landeskommission vorgelegt werden. Um schließlich die BrixnerInnen doch noch selbst zu Wort kommen zu lassen, bräuchte es allerdings die Zwei-Drittel-Mehrheit, sprich 20 Stimmen.
Ein triftiger Grund, warum sich die Mehrheit weiterhin weigern könnte, einer solchen Fragestellung mit Wahlmöglichkeiten zuzustimmen, wurde bereits auf salto.bz erklärt. Zumindest Dissinger zeigt sich optimistisch, das Ziel dennoch zu erreichen. Eine Freiheitliche Unterschrift sei derzeit noch ausständig, dann gilt es die Gemeinderäte von SVP und PD zu bearbeiten. Zumindest mit letzteren gibt es laut dem Sprecher der gemischten Fraktion zuletzt intensive Gespräche.
Als klares Zeichen, dass die Entscheidung in Brixen statt in Bozen gefällt werden soll, wertet Dissinger auch die Diskussionen im Rahmen der letzten Landtagssitzung. Dort waren zwar zwei Beschlussanträge von Andreas Pöder und Alessandro Urzì zu einer Volksbefragung abgelehnt worden. Der Tenor der Wortmeldungen hätte jedoch klar gemacht, dass die Frage vor Ort geklärt werden solle, wertet Dissinger. Vor allem glaubt der ehemalige Vertreter der Grünen und Bürgerliste und nunmehrige freie Gemeinderat aber die Bevölkerung selbst im Rücken zu haben. Denn, wie er meint: „Die Mehrheit der Bevölkerung ist überhaupt nicht für den Standort Bahnhof.“ Zuverlässiger wäre es wohl, sie selbst zu fragen.
Wahlmöglichkeit mit den 3 Fragen
Ich finde den Ansatz der 13 Gemeinderäte gut, wenn sie sich von der einfachen ja/nein-Frage „Seilbahn mit Talstation am Bahnhof“ abwenden und der Bevölkerung eine echte Wahlmöglichkeit zubilligen wollen.
Die 2. Frage jedoch ist unverständlicherweise zu unspezifisch. Ich habe mir überlegt, wer wohl bei dieser Frage das Ja ankreuzen würde. Kandidaten dafür sind all die Bürger, die für eine Seilbahn sind, aber nicht vom Bahnhof aus. Sie lehnen den Bahnhof aus den bekannten Gründen wie Überflug, Ständer, Stadtbild, Landschaftsbild, Verkehrsprobleme am Bahnhof, V. Veneto Straße bis und in Mozartallee, 3S, große Investition in klammer Zeit und kein Halt in St. Andrä ab.
Solange aber der Standort nicht annähernd (Milland, am Fuß des Ploseberges) festgelegt ist, kann die Auswirkung des Standorts nicht abgeschätzt werden.
Deshalb wird ein „Ja“ bei der 2. Fragestellung nur für wenige infrage kommen, was die Auswahl reduziert, sodass nur unwesentlich mehr als die ursprüngliche Ja/Nein-Frage übrig bleibt.
Bleibt zu hoffen, dass der stattfindende Sondergemeinderat eine bessere Lösung findet, die auch die große Gruppe derjenigen berücksichtigt, die eine kleinere Seilbahnlösung möchten, um die oben geschilderten Nachteile zu umgehen.
Wenn der Gemeinderat dann noch erkennt, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass das Referendum ohne Zustimmung abschließt, kann er immer noch die Gründe dafür beseitigen.