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Letzte Chance für Kompatscher

Gamechanger oder Cliffhanger? Arno Kompatscher steht vor dem entscheidenden letzten Drittel seiner Amtszeit. Zwei Autoren bewerten seine Performance. Bilanz Nr. 1.
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Foto: Othmar Seehauser
Der Landeshauptmann ist die zentrale Figur in Südtirol. Er (eine Frau ist noch in weiter Ferne) erfüllt vier Kernfunktionen: Offiziell ist er Vorsitzender der Landesregierung, die er leitet und der er Richtlinien zuteilt; auch mitverantwortlich für Sicherheit und Ordnung. Neben seiner Exekutivrolle ist er oberster Repräsentant des Landes, das er nach innen und außen im Auftrag aller Bürger*innen vertritt. Er ist – drittens – die zentrale Figur der Minderheit, deren Partei er als ihr Spitzenmann vertritt. Eine vierte Aufgabe ist zwar nur symbolisch, aber grundlegend: Da er so zentrale Funktionen einnimmt, ist der LH auch eine Projektionsfigur. Der „Hauptmann“ personifiziert Wünsche, Hoffnungen, Sehnsüchte und Stimmungen des Landes, mehr als in anderen Regionen Italiens, in deutschen oder österreichischen Bundesländern der Fall. Nur in Österreich erlangte ein „Landesfürst“ wie Erwin Pröll in Niederösterreich oder Eduard Wallnöfer in Tirol ähnlich mythisches Ansehen wie in Südtirol Magnago oder Durnwalder.
 
Die Pfeiler Exekutive, Repräsentation, Minorität und Projektion prägen das Bild des Südtiroler Landeshauptmanns. Von ihm gefordert werden Leadership, Führung und Orientierung, getragen von einer gerüttelten Portion Machtbewusstsein und -ausübung. Dieses Anforderungsprofil erfüllte Landeshauptmann Durnwalder in seiner Ära 1989–2014 in überreichem Maße. Mit Dominanz, die in Despotie mündete, Entscheidungsfreude und Weitblick, oft durchzogen von Eitelkeit, Gier und Geschäftemacherei. Aber das Volk liebte seinen „Durni“, da es sich in ihm wieder erkannte: Fleiß, Strebsamkeit, Erfolg, Genießerlust und Niedertracht entsprechen auch dem Südtiroler „Volks“charakter.
 
 
Dieses Anforderungsprofil erfüllte Landeshauptmann Durnwalder in seiner Ära 1989–2014 in überreichem Maße. Mit Dominanz, die in Despotie mündete, Entscheidungsfreude und Weitblick, oft durchzogen von Eitelkeit, Gier und Geschäftemacherei.
2014 erhielt Südtirol einen LH, der ganz anders schien als der Vorgänger: weitblickend, kompetent, intellektuell, aber auch weniger bürgernah, entscheidungsfreudig und schulterklopfend als der unwillig scheidende Alte. Das Land erhielt einen stetig Zweifelnden, der aber nach außen vermittelte, stets das richtige Argument auf seiner Seite zu haben. Einen LH, der – anders als der Vorgänger – wenig Sichtbares voranbrachte. Lange versprochene Vorhaben wie ein neues Gefängnis, Bibliothekszentrum, Umfahrungen, Neubauten, Ötzi-Museum blieben in der Warteschleife. Nach außen beeindruckt Kompatscher durch Verhandlungs- und Vermittlungsgeschick, womit er für Südtirol immer wieder wichtige Zuständigkeiten holte: einen finanziellen Sicherungspakt, Autonomie-Fortschritte, Steuer- und andere Vorteile. In der Migrationskrise 2015/16 und der Pandemie 2020–2022 bewies er achtbares Standing. Vor allem aber gelang es Landeshauptmann Kompatscher, die Fülle an Widersprüchen, der er, seine Politik und Partei unterlagen, nach außen als Strategie des Ausgleichs zu vermitteln. Er gab sich nachdenklich und verwies auf notwendige Kompromisse, die aber oft nichts anderes waren als wohlverpackte Halbheiten. Er betonte argumentationsstark die Pflicht verstärkten Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit, im Alltag aber erlebte der Flughafen Bozen eine Renaissance, das Land einen Bettenboom, Schipisten und Seilbahnen wurden massiv gefördert. Die seit 2013 meist ungebrochen anhaltende Konjunktur, die aus der Pandemie schnell herauskam, umgab den LH mit dem Nimbus des Erfolgs. Export- und Umsatzstärke vieler Unternehmen verdeckten aber wachsende soziale Schieflagen, Einkommensverluste und den dramatischen Brain-Drain im Lande.
Vor allem aber gelang es Landeshauptmann Kompatscher, die Fülle an Widersprüchen, der er, seine Politik und Partei unterlagen, nach außen als Strategie des Ausgleichs zu vermitteln.
Im Alltag der Regierung und politischen Praxis ist der Landeshauptmann weit von jener Teambildung entfernt, die sein Vorgänger mit Zuckerbrot und Peitsche, aber auch viel Überzeugungskraft erzielte. Durnwalder hatte über lange Phasen hinweg eine Regierung, die mit weiteren Alphastars zu guten Ergebnissen kam: Neben ihm selbst glänzten Saurer und Berger, fallweise auch Laimer und Kasslatter, Mussner war glanzlos, aber ein Exekutor von Rang. Zudem verfügte „Durni“ über einen leistungsstarken Stab von Spitzenbeamten. Kompatscher hingegen beeindruckt auch deshalb, weil er auf der Ebene von Regierung und Headquarter überwiegend von Mittelmaß umgeben ist. Zudem ist die SVP-Landtagsfraktion eine Schlangengrube gegensätzlicher Interessen, nicht aber Ausdruck einer souveränen Sammelpartei.
 
 
Im Alltag der Regierung und politischen Praxis ist der Landeshauptmann weit von jener Teambildung entfernt, die sein Vorgänger mit Zuckerbrot und Peitsche, aber auch viel Überzeugungskraft erzielte.
Im Volk aber steht der Landeshauptmann hoch im Kurs: Dank rhetorischer Brillanz, sicheren Auftritts, Problemverständnis und des von einem Touch Demut getragenen „Kompi“-Charmes fliegen ihm die Herzen zu, zumal niemand seinen Arbeitsfleiß und Einsatz in Frage stellt. Die Feindschaft, die ihm das Haus Athesia entgegenbringt, ist Wasser auf seine Mühlen, gilt doch in Südtirol: Wen Ebners ignorieren oder runtermachen, der/die kann nicht ganz schlecht sein.
 
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Seine Position wird stärker ausfallen als bisher, vielleicht auch dank eines besseren Teams von Gewählten und Koalitionären. Aber der LH wird bereits am Tag nach der Wahl liefern müssen.
Am 22. Oktober 2023 wird Kompatscher – darauf wetten wir – ein persönliches Top-Ergebnis einfahren. Es wird besser sein als 2018, zudem werden Mitkandidat*innen weiter abgeschlagen sein als vor fünf Jahren; die SVP wird schwächeln. Seine Position wird stärker ausfallen als bisher, vielleicht auch dank eines besseren Teams von Gewählten und Koalitionären. Aber der LH wird bereits am Tag nach der Wahl liefern müssen. Ihm bleiben nur mehr fünf Jahre, um mit dem Land einen Berg an Herausforderungen zukunftsweisend zu bewältigen: Klima, Demografie, Soziales, Wirtschaft – die Lage Italiens und der Welt gebieten auch in Südtirol einen immensen, bisher unerhörten Kraftakt. Die kommenden Jahre entscheiden über Kompatschers Platz in der Geschichte, vor allem aber über die Zukunft des Landes.
 
Hans Heiss ist Historiker und ehemaliger Landtagsabgeordneter.
 

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G. P. Mo., 22.05.2023 - 20:54

Der Unterschied zwischen Durnwalder und Kompatscher ist schnell erklärt. Durnwalder war ein Mann des Wortes, ein Mann der Entscheidungen. Er traf eine Entscheidung, ging zu seinen Beamten und sagte zu denen: "Das ist meine Entscheidung. Schaut wie ihr das (rechtlich) hinkriegt, damit alles in Ordnung ist!"
Kompatscher ist ein Mann des Abwägens und des Zauderns. Bevor er eine Entscheidung trifft, geht er zu seinen Beamten und fragt sie: "Wie könnte man das Problem (rechtlich) lösen, damit alles in Ordnung ist?"

Mo., 22.05.2023 - 20:54 Permalink
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Manfred Klotz Di., 23.05.2023 - 07:04

Antwort auf von G. P.

Man hat aber im Nachhinein schon gesehen, dass die Entscheidungen nicht immer richtig und nachvollziehbar waren. Dieses Vorgehen, das zwar bei einem Teil der Bevölkerung gut ankam, ist nun aber der Grund für die juristischen Kämpfe, die Durnwalder austragen muss. Man darf sich also schon fragen, ob es besser ist Entscheidungen zu treffen, die fehlerhaft sind (und dadurch teils ordentlich Kosten verursachen), oder ob es nicht doch besser ist, die Fehleranfälligkeit von Entscheidungen vorher zu prüfen.

Di., 23.05.2023 - 07:04 Permalink
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Dietmar Nußbaumer Mo., 22.05.2023 - 21:25

Wie gewohnt hat Herr Heiss die Ist-Situation genau seziert. Leider haben auch die Grünen ihre Leichen im Keller. So ganz scharf war das grüne Aufbegehren gegen den Flughafen ja nicht, und dann war da noch die Solland Silicon, wo die Grünen wegen einiger Proporz-Arbeitsplätze umgefallen sind (abgesehen vom Herrn Rösch, ein Dank im Nachhinein, dafür wurdest halt parteiintern abgeschossen). Jaja, der Balken im SVP-Auge und die lästigen Splitter im grünstarigen Auge.

Mo., 22.05.2023 - 21:25 Permalink
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Martin Tarshito Mo., 22.05.2023 - 21:59

"Das Land erhielt einen", der sich bereits vor 2014 wenig verantwortungsbewusst gab und sich damit entschuldigte, X könne "ihn nicht für die Misere der Südtiroler Politik verantwortlich machen".

Nun aber, nachdem der Arno unzählige Male vor der Kamera stand und mit seinem "Kompi-Charme" selbstgefällig in sich selbst hineinlächelnd die Medien gefüttert hat, haben wir nun einen Verantwortlichen für zumindest irgendetwas?

Ich bezweifle stark, dass der Arno gut abschneiden würde, hätte Südtirol die Wahl von zumindest zwei Kandidaten; eine Wahl, die sogar Russland und die Türkei bieten.

Soviel zur Südtiroler Demokratie. Nicht Mal eine Vorwahl gab es in der SVP. Aber ein "Bauernopfer".

Mo., 22.05.2023 - 21:59 Permalink
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Klemens Riegler Mo., 22.05.2023 - 22:33

Antwort auf von Martin Tarshito

Natürlich hat es in der SVP eine "Vorwahl" gegeben. Kompatscher wurde, soweit mit bekannt, in allen Parteigremien zum Spitzenkandidaten gewählt und gekürt ... mehrheitlich bis einstimmig.
Weder das "Bauernopfer" noch die Wally hätte da auch nur den Hauch einer Chance gehabt. Das wissen ALLE in der Partei und darum heißt der Einigkeit halber der alleinige Spitzen- und LH-Kandidat eben Kompatscher.

Mo., 22.05.2023 - 22:33 Permalink
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Salto User
Manfred Gasser Mo., 22.05.2023 - 22:53

Antwort auf von Martin Tarshito

In der Türkei gibt es die Direktwahl des Präsidenten, genauso wie in Frankreich und den USA. Bei uns gibt es Wahlen mit Spitzenkandidaten, und da hat jeder die Wahl, seinen Favoriten zu wählen. Das könnte dann ein Arno, ein Kölle, eine Brigitte, oder ein Sven sein. Soviel zur Südtiroler Demokratie. Was der Wähler dann warum daraus macht, das ist eine anderes Blatt Papier, oder besser ein ganzer Roman.

Mo., 22.05.2023 - 22:53 Permalink
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Martin Tarshito Mi., 24.05.2023 - 09:06

Antwort auf von Martin Tarshito

Sollte mir da was entgangen sein?
Hat sich nebst Kompatscher sonst noch wer als Kandidat für das höchste Amt empfohlen oder vorschlagen lassen?
Oder in anderen Parteien?

Der stetig wiederkehrende Wahlkampf der SVP, der mit der Angstmache spielt, die Autonomie sei in Gefahr, wenn sich nicht möglichst alle hinter einem einzigen Mann unter dem Edelweiß versammeln, hat eben doch starke Langzeitwirkung.

Nur so ein Eindruck von mir.

Mi., 24.05.2023 - 09:06 Permalink
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Klemens Riegler Mo., 22.05.2023 - 22:10

Interessanter Satz Herr Heiss: "Kompatscher hingegen beeindruckt auch deshalb, weil er auf der Ebene von Regierung und Headquarter überwiegend von Mittelmaß umgeben ist. Zudem ist die SVP-Landtagsfraktion eine Schlangengrube gegensätzlicher Interessen, nicht aber Ausdruck einer souveränen Sammelpartei."
- Mittelmäßige Umgebung: da hat sich seit Durni definitiv einiges verändert: Heute finden sich auch auf hoher Beamtenebene u.U. nicht nur loyale, sondern politisch anders gepolte Angestellte. (Wie es sich gehört mit Wettbewerb dort gelandet. Das war unter Durni weniger der Fall oder mit Repressalien verbunden). Und bei jenen ganz, ganz oben gilt wohl der "Fachkräftemangel".
- Schlangengrube. Die Positionen sind in der Gesellschaft ebenso verhärtet wie in der Sammelpartei, ... die somit einen Spiegel darstellt.

Die Frage im Herbst wird wohl eher jene sein, wieviele den Kompatscher als Landeshauptmann wählen und gleichzeitig schweren Herzens Edelweiß ankreuzen müssen. Und wie sich die Anti-Arno Fraktion außerhalb und innerhalb der Partei verhält? Kreuzen einige SVP an, nur um die interne Anti-Arno-Fraktion zu stärken? powered by Athesia ! ... Und eben auf der anderen Seite um den Arno zu stärken. Alles Stimmen die der Schlangengruben-Partei den Hintern retten dürften. Strategisch eigentlich perfekt!

Andererseits zweifelt ja niemand daran, dass der nächste LH ein letztes Mal Kompatscher heißen wird. Das heißt: er könnte dann ohne große Rücksicht etwas vehementer durchregieren und einige seiner heheren Ziele und Ideen definitiv umsetzen. Er wird danach niemandem etwas schuldig sein und gleichzeitig wohl das Ende der SVP als Over-30%-Partei einläuten. Vielleicht zum Wohle Südtirols.

Mo., 22.05.2023 - 22:10 Permalink
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rotaderga Di., 23.05.2023 - 07:58

Antwort auf von Klemens Riegler

Doch ich zweifle an eine dritte Amtszeit Kompatschers. Es wird extrem schwer
bis unmöglich stabile Mehrheiten zu finden. Ebenso zweifle ich an einem guten Wahlerfolg für ihn. Unvoreingenommen betrachtet hat er weder seine Gruppe noch seine Zuständigkeiten voll unter Kontrolle. Will sich der denkende Wähler wirklich auf weitere selbstgefällig Politik verlieren? Kompatscher und Messner allein können keine Garantie für eine zukünftige Effizienz im Landtag sein.
Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer, zwei sind immer noch nicht ausreichend....

Di., 23.05.2023 - 07:58 Permalink
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Hartmuth Staffler Di., 23.05.2023 - 12:29

Hans Heiss hat wie so oft eine recht überzeugende Analyse geliefert, lediglich bei der angeblich so brillanten Rhethorik Kompatschers kann ich ihm nicht ganz folgen. Im Vergleich zu anderen Mitgliedern der Landesregierung ist es natürlich nicht schwierig zu brillieren. Auf den Kompatscher-Effekt bei den Wahlen bin ich gespannt. In Sand in Taufers hat die Wahlhilfe des Landeshauptmannes, trotz "brillanter Rhethorik", jedenfalls nichts genützt, es sei denn, ohne den LH wäre das Debakel der SVP noch schlimmer ausgefallen.

Di., 23.05.2023 - 12:29 Permalink
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Profil für Benutzer △rtim post
△rtim post Di., 23.05.2023 - 19:02

Heiss' Volkscharakter- Zuschreibung sagt eher etwas über ihn selbst aus, als über Ethnos und Demos. Interessanter sind/wären wohl (valide) Analysen zu Herrschaft und Knechtschaft, die hier im Inneren wirksam sind.

Di., 23.05.2023 - 19:02 Permalink
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Harry Dierstein Di., 23.05.2023 - 19:38

Hans Heiss' vortreffliche Politanalyse vernachlässigt leider einen wichtigen Aspekt: Arno Kompatscher mag möglicherweise ein passabler Landeshauptmann (ich sage ja immer eher leicht sarkastisch: "Bürgermeister") einer von 88 italienischen Provinzen sein, die - einwohnermäßig - in etwa mit Nürnberg oder Dresden verglichen werden kann.

Problematisch ist jedoch vor allem das Umfeld von Arno Kompatscher in der SVP!

Bedauerlicherweise gibt es dort viel zu wenige Unterbergers und Zellers; dafür hingegen viel zu viele Durnwalders, Achammers, (Athesia!), Deegs, Nogglers, Lochers, Taubers, Vallazzas, etc....

Dieser zweite Personenkreis macht das Ganze absolut unerträglich und Kompatscher deshalb für mich persönlich unwählbar.

Di., 23.05.2023 - 19:38 Permalink
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△rtim post Mi., 24.05.2023 - 11:27

Antwort auf von Harry Dierstein

Die Konstante der Interessensvertreter hatte es nicht nur unter Kompatscher, sondern auch unter Magnago, insbesondere dann unter Durnwalder, u.a. auch mit S. Unterberger, K. Zeller.
Ob die Meraner-innen vor dem Hintergrund der von ihnen gemachten Erfahrungen seit den 80er-Jahren Ihre (unkritische) Position gegenüber S. Unterberger, K. Zeller so teilen, darf wohl bezweifelt werden.

Mi., 24.05.2023 - 11:27 Permalink
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Profil für Benutzer MAYR Karl
MAYR Karl Mi., 24.05.2023 - 16:37

Nachdem Herr LH Arno Kompatscher die "Lehr-" und "Gesellen- Periode" absolviert hat, eine weitere vierte Kandidatur wohl ausgeschlossen ist, könnte er
nun ohne Rücksicht auf die Lobbyisten seine heheren Versprechungen bezüglich einer gerechten Sozialpolitik, die er bereits bei seiner ersten Kandidatur gemacht hat, nun während seiner dritten Amtsperiode in Angriff nehmen, das verheissene "Meisterstück" liefern und seinen "sozialen Fußabdruck" für Südtirol hinterlassen.
Dazu sei Herrn Kompatscher gewünscht, dass zum Wohle Südtirols jene Mitkandidaten gewählt werden, deren mutige und fachlichen Kompetenzen über
das Mittelmaß seiner gegenwärtigen Mannschaft hinaus gehen.

Mi., 24.05.2023 - 16:37 Permalink