Politik | Interview
Den Langkofel rettet man nicht zu dritt
Foto: grüne
Salto.bz: Frau Foppa, bei der letzten Landesversammlung haben Sie folgenden Satz gesagt: „Wir steigen beherzt in diese Vorwahlzeit, wir werden mutig, klar und fair Stellung beziehen – es geht uns auch um den Stil.“ Wie würden Sie diesen Stil charakterisieren?
Brigitte Foppa: Das erste Wort, das mir dazu einfällt, ist „kooperativ“. Es gibt die Vorstellung von der Politik als einen Ort der Konfrontationen – sprich, wo jeder den anderen in Ellenbogenmanier, mit Untergriffigkeiten und indem sämtliche Tricks ausgespielt werden, überbieten muss. Ich habe jedoch gemerkt, dass unsere wirklichen Erfolge auf Kooperation zurückzuführen waren. Ich glaube, dass Kooperation dem neuen Zeitgeist entspricht, in dem Sinn, dass patriarchale und ausschließende Systeme überwunden werden. Das heißt auch, dass man Dinge klar benennt und jene Dinge kritisiert, die zu kritisieren sind. Die gesamte Gemeinwohl-Ökonomie fußt auf dem Prinzip Kooperation. Wie man gemeinwohl-ökonomische Elemente in eine politische Praxis einbinden kann, ist nicht ganz trivial.
Am Ende geht es in der Politik doch um Macht und darum, die eigenen Ideen umzusetzen.
Am Ende geht es in der Politik doch um Macht und darum, die eigenen Ideen umzusetzen. In der Politik von einer Postwachstumsgesellschaft zu sprechen, kann man sich eigentlich nicht erlauben. Denn die eigenen Ideen umsetzen kann man nur, wenn man als politische Kraft wächst. Trotzdem kann man auch in diesem Gefüge auf Kooperation, auf Fairness und Korrektheit gegenüber den anderen Bewerbern setzen. Aus diesem Grund wird man von uns nie untergriffige Aussagen hören. Natürlich sind wir auch hart in der Diskussion, wenn es beispielsweise um solche politische Spielchen wie beim Dreierlandtag geht. Wir wollen nicht mit Untergriffigkeiten zu einem Ergebnis kommen, sondern indem wir mit unseren Themen überzeugen. Während des letzten Parlamentswahlkampfes habe ich reihenweise gehört, dass viele Bürger und Bürgerinnen nicht mehr zur Wahl gehen wollen, weil sie stuff von dem ewigen „Gematsche“ und Gestreite sind und von Vorwürfen, die sich die Politiker gegenseitig an den Kopf werfen. Ich glaube, dass es die Zeit erfordert, einen anderen Stil zu wählen.
Sie haben von Erfolgen durch Kooperation gesprochen. Welche sind dies?
Unsere Fraktion hält den absoluten Rekord an durchgebrachten Gesetzen.
Was man in den Medien aber nicht hört oder liest …
Kaum. Es war trotzdem eine großartige Leistung von uns. Es ist nämlich beinahe unmöglich, ein Gesetz von der Oppositionsbank aus durchzubringen – uns ist es jedoch gelungen, vier durchzubringen. Das ist einmalig in der Geschichte Südtirols, soweit ich weiß.
Wie ist Ihnen das gelungen?
Mit raffinierter Strategie, die man von Fall zu Fall und Schritt für Schritt anpassen muss – und durch Kooperation. Als Dreierfraktion schafft man das nicht, dafür muss man die Opposition und zumindest Teile der Mehrheit mitnehmen, und zwar indem man sich Respekt verschafft und Handschlagqualitäten beweist. Man muss vertrauen und sich aufeinander verlassen können. Vertrauen schaffen, möchte ich meinen, ist ein sehr positiver Wert. Vier durchgebrachte Gesetze sind der Beweis, dass diese auf Vertrauen basierende Strategie funktioniert.
Vier durchgebrachte Gesetze sind der Beweis, dass diese auf Vertrauen basierende Strategie funktioniert.
Diese Strategie der leisen Töne geht aber allzuoft im polemischen und polarisierten Geschrei unter. Eine Gratwanderung für eine politische Partei?
In der Pandemie-Zeit haben wir damit sozusagen „experimentiert“. In dieser extremen Ausnahmezeit haben wir versucht, das zu tun, was uns in diesem Augenblick richtig erschien. Wir haben gemerkt, dass, wenn wir in diese Polarisierungen ebenfalls einsteigen bzw. „voll losholzen“, damit noch mehr Unsicherheit schaffen und der Gesellschaft nichts Gutes tun. Wir wussten nicht, ob unsere Stellungnahmen etwas bringen würden oder nicht. Wir waren aber überzeugt davon, dass wir in diesem schwierigen Moment nicht „schreien“ können. Am Ende der Pandemie hatten wir die höchsten Umfrage-Werte, die wir jemals hatten. Das hängt sicher mit Themen wie der Klimakrise zusammen, aber auch damit, dass wir in dieser Zeit einen verantwortungsvollen Umgang gepflegt haben. Ich glaube, dass das wahrgenommen worden ist.
Wir waren aber überzeugt davon, dass wir in diesem schwierigen Moment nicht „schreien“ können.
Die Wähler bestehen ja auch nicht nur aus Schreiern. Die öffentliche Szene ist dominiert von den zornigen Leuten, das nehme ich ja selbst wahr. Auf den Online-Portalen sind es meistens zornige Männer, die in ihrem Frust irgendwelche bösen Kommentare vom Stapel lassen. Auf Basis dieser Äußerungen entwickeln sich öffentliche Diskussionen. Das ist aber nur ein kleiner Teil der Wählerschaft, zwar ein sehr sichtbarer und sehr lauter, aber halt nur ein kleiner Teil. Wenn ich mich mit den Menschen draußen treffe, dann erlebe ich jedoch ein vollkommen anderes Bild. Ich erlebe viel Zuspruch und einen anderen Umgangston, der nicht von diesem Gepoltere gekennzeichnet ist. Wenn man sich rein auf Kommentatoren-Seiten bewegt …
… dann möchte man meinen, es geht die Welt unter.
Es herrscht auf diesen Foren eine vollkommen andere Stimmung.
Einer Ihrer Schwerpunkte ist die Reform des Schulsystems und die Schaffung von mehrsprachigen Schulen. Wann haben Sie wahrgenommen, dass hier ein großes Bedürfnis besteht?
Es ist eines der Themen, das mich zu den Grünen geführt hat. Das war im Jahr 2008. Ich habe damals 1.200 Stimmen bekommen und war eher eine Unterstützerin. Damals haben wir uns in der Früh vor den Schulen hingestellt und Unterschriften für eine mehrsprachige Schule gesammelt, ungefähr 1.000 haben wir zusammenbekommen. Was ich damit sagen will, ist, dass es dieses Thema bei den Grünen immer schon gegeben hat. Unsere damalige weibliche Spitzenkandidatin Verena Debiasi hat ein Konzept für eine mehrsprachige Schule ausgearbeitet, das ich als Basis für einen Gesetzesentwurf verwendet habe, als ich 2013 in den Landtag eingezogen bin. Dieser wurde mehrmals behandelt und immer abgelehnt. Es ist eigentlich ein „Ur-Thema“ der grünen Partei, das meistens in Wahlkampfzeiten verstärkt in den Fokus rückt. Dass dieses Mal insbesondere die Themen mehrsprachige Schule und Sprachtrennung so hochkochen, hat mich eigentlich verwundert. Ich hatte eher den Eindruck, dass es sich um einen müden, ja um einen eingeschlafenen Diskurs handelt. Plötzlich war es jedoch wieder da, und zwar auf einer extremen Eskalationsstufe.
Hätte die Landesregierung dieses Thema früher aufgreifen müssen?
Wir kritisieren die Mehrheit dafür, dass sie diesen politischen Diskurs und dieses Bedürfnis nach einer mehrsprachigen Schule überhaupt nicht wahrnimmt bzw. klein redet, verharmlost und nur kurzfristige Notlösungen anbietet. Mit dieser Taktik bremst man diesen Wunsch nicht ein. Ich glaube nicht, dass man mit kleinen Palliativ-Maßnahmen diesem Bedürfnis nachkommen kann.
Ihr Anspruch für die kommenden Landtagswahlen ist die Regierungsbeteiligung. Eines Ihrer Ziele die Einführung einer mehrsprachigen Schule.
Ja, wissend, dass das eines der schwierigsten Themen ist.
Mit Sabine Giunta haben Sie eine kompetente Fachfrau an Ihrer Seite.
Sabine verfügt nicht nur über die Expertise, sondern auch über praktische Erfahrung mit den Menschen. Genau das macht diese Diskussion so interessant. Im Falle einer Regierungsbeteiligung wird das sicher zum Verhandlungsthema – das ist uns vollkommen bewusst. Über die Lösungen kann man diskutieren, den Wunsch selbst kann man aber nicht niederreden. Wir gehen mit einem großen Ziel in die Wahlen, meine Erfahrung ist, dass man sich bei den Verhandlungen dann entgegen kommen muss.
Seit jeher war der Umweltschutz, zunehmend auch Klimaschutz, das Kernthema der Grünen. Nicht nur Landeshauptmann Arno Kompatscher „besetzt“ grüne Themen, sondern zunehmend auch das Team K siehe Rosengarten, Unterschutzstellung des Langkofels oder Infrastrukturprojekte im Pustertal. Nehmen Sie den „Themen-Raub“ als Gefahr wahr oder möchten auch hier wiederum moderate Töne anschlagen.
Nicht nur im Hinblick auf das Team K haben wir beobachtet, dass die Themen Klima und Umwelt von einem Randthema zu einem Kernthema der Gesellschaft geworden sind. Wie haben das auch in den Landesversammlungen diskutiert und wie ich dabei erklärte habe, muss man eine solche Entwicklung erst einmal verkraften: Themen, die man über lange Zeit alleine vertreten hat, sind plötzlich in der Mitte der Gesellschaft angekommen! Als ich anfangs meiner politischen Karriere im Landtag Frauen-Themen eingebracht habe, war ich meistens alleine. Als ich vor Kurzem den Antrag eingereicht habe, die Broschüre „Frauen und Politik“ neu aufzulegen, weil sie bereits vergriffen war, war ich schon auf eine ablehnende Haltung gefasst. Das Gegenteil war jedoch der Fall: Mit großer Zustimmung wurde dieser Antrag mitgetragen.
Früher konnten wir uns sicher sein, dass uns niemand ein Umweltthema streitig macht, wir waren aber allein – und alleine verändert man die Welt nicht.
Die Gesellschaft hat sich verändert und ich bin nicht mehr alleine. Genau das wollte ich ja erreichen. Das gleiche passiert nun mit bestimmten Umwelt-Themen. Waren wir in der vorhergehenden Legislatur alleine mit unseren Beschlussanträgen, gibt es für manche Vorschläge nun über die politischen Parteigrenzen hinweg Zustimmung. Früher konnten wir uns sicher sein, dass uns niemand ein Umweltthema streitig macht, wir waren aber allein – und alleine verändert man die Welt nicht. Es gibt Parteien, die in ihrem Eck verharren und immer auf ihre zwei oder drei Prozent Zustimmung kommen. Wir wollten genau das Gegenteil. Wir wollten, dass diese Themen allen gehören. Das Klima rettet man schließlich nicht zu dritt und auch den Langkofel rettet man nicht zu dritt.
Eine wünschenswerte Entwicklung, aber …
… ich setze voraus, dass man auch fair im Umgang miteinander ist. Wenn es darum geht, gemeinsame Sachen voranzubringen, gehe ich davon aus, dass sich andere Parteien genauso kooperativ verhalten. Es gab in den Bereichen Pflege eine sehr konstruktive Zusammenarbeit mit Maria Elisabeth Rieder und in anderen Bereichen mit Magdalena Amhof oder Franz Ploner. Ich bin sicher, dass solche Kooperationen bei den Wähler:innen erwünscht sind.
Wahrgenommen wird sowohl von den Medien, den Lesern und vor allem den Kommentatoren jedoch das Polarisierende, Trennende, die „Parteien-Feindschaft“, „Für mich - oder gegen mich“ oder als aktuelles Beispiel: Langkofelbahn abreißen oder neu bauen.
Abgesehen von der Frage rund um die Zukunft der Langkofelbahn wird von einem Politiker erwartet, dass er eine Antwort parat hat, nicht, dass er Fragen stellt. Diese Antworten werden vermutlich auch polarisierend wahrgenommen. Wirklich interessant sind in den Auseinandersetzungen jedoch die Fragen und die Diskussionen wie beispielsweise in den Bürgerbeteiligungsprozessen und Versammlungen. Was ich mir wünschen würde, ist, dass Politik als das gesehen wird, was es ist, und nicht als Projektionsfläche für Zorn, Wut und Beschimpfung. Ich würde mir wünschen, dass die Politik wieder den Stellenwert erhält, den sie eigentlich haben sollte. Politik machen, ist eine Ehre. Ein Land gut zu verwalten und sich dafür einzusetzen, ist doch der höchste Auftrag, den eine Gesellschaft vergeben kann?
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Sehr schönes Politikstil- und
Sehr schönes Politikstil- und Gemeinwohlgestaltungsbild, welches Frau Foppa beschreibt!
Dazu braucht es PolikerInnenfähigkeiten:
Macht ohne Machtmissbrauch stellt sich nicht einfach so ein sondern ist die Erungenschaft jedes Einzelnen und jeder einzelnen ParteiOrganisation. Damit übernehmen PolitikerInnen Verantwortung und begrenzen die Macht Einzeler zugunsten von Kooperation und Gemeinwohl, der Qualität, der Transparenz, der Sache.
"Macht reflektieren und verantworten"- da gibts noch viel Luft nach oben, im südtiroler Politik(erIn)verständnis.
Leider interessieren sich die
Leider interessieren sich die Südtiroler Grünen sehr wenig für unsere Umwelt. Trotzdem würde ich auf Landesebene eine Koalition mit den Grünen befürworten, weil es im Vergleich zur bestehenden bzw. bevorstehenden Koalition mit den Rechten und Ultrarechten das kleinere Übel wäre. Politik ist eben die Kunst des Machbaren und nicht die Illusion des Gewünschten.
Antwort auf Leider interessieren sich die von Hartmuth Staffler
Die Grünen halten sich für
Die Grünen halten sich für gut genug, um zu regieren. Ob sie es aber besser machen, darf man nach den gemachten Erfahrungen, u.a. auch in Meran beim autogerechten, aber klimafeindlichen Umbau Merans, Nord-West-Tunnelung mit Kavernengarage auf über sechs Ebenen unter dem Tappeinerweg mit Weltkulturerbeanwärter-Status, mehr als bezweifeln.
Politsprech der Grünen-Liste Rösch oder ästhetische Politik machen fehlende Mitwirkungsmöglichkeiten, fehlenden Bürgerentscheid, insbesondere bei solchen Projekten und seinen Folgen im Ergebnis für die Betroffenen ja nicht ungeschehen. Sie verschleiern vielmehr das eigene skrupellose Spiel der Eigeninteressen lediglich besser.
Ansonsten würden sich politische Grüne auch hierzulande dafür einsetzen, der Natur und den künftigen Generationen eigene Rechte zuzugestehen. Bereits heute werden weltweit von Parlamenten, Regierungen und Gerichten der Natur bereits eigene Rechte zuerkannt.
Demokratie wird lebendig,
Demokratie wird lebendig, wenn die Bürger-innen mitreden, mitmachen und mitgestalten. Schalten und walten in informellen Beziehungsgeflechte und Machtklüngel ist wohl eher die politische Praxis.
Auch der Befund Georg Mairs "Die Hellgrünen" (ff 25/2023 vom 22. Juni 2023) geht in diese Richtung: "Wer einmal eine Landesversammlung der Grünen besucht, weiß, dass um die vierzig Menschen bestimmen, was in der Partei passiert. Es trifft sich dann das kleine Häuflein der ganz Treuen – als Partei haben die Grünen eine dünne Struktur. Dabei sind die Grünen die viertstärkste Partei im Land, sie waren es jedenfalls bei der Landtagswahl 2018 (7 Prozent). Rund 19.300 Stimmen kratzten die Grünen damals zusammen."
Antwort auf Demokratie wird lebendig, von △rtim post
Aber es ist doch nicht die
Aber es ist doch nicht die Schuld der Partei, wenn von den 19.300 sich niemand einbringen will. Und es kann auch bedeuten, dass diese 19.300 mit dem zufrieden sind, was das keine Häuflein der ganz Treuen entscheidet. Und mir persönlich ist es immer noch lieber, wenn um die vierzig entscheiden können, während man bei anderen Parteien zwar Landesversammlungen wie ein Dorffest macht, am Ende aber nur eine Handvoll Personen die wirklich wichtigen Entscheidungen treffen. Und nebenbei, auch ich bin einer dieser 19.260, der noch nie auf eine Versammlung der Grünen war, und doch wähle ich grün-alterantiv seit meiner ersten Landtagswahl.
Antwort auf Aber es ist doch nicht die von Manfred Gasser
Wo lesen Sie etwas von
Wo lesen Sie etwas von "Schuld"? Georg Mairs Artikel habe ich jedenfalls als kritische Gesellschaftsbeobachtung verstanden.
Ihre Aussagen, dass "von den 19.300 sich niemand einbringen will" und "dass (alle) diese 19.300 mit dem zufrieden sind, was das keine Häuflein der ganz Treuen entscheidet", sind kein Beweis des Scheiterns von Teilhabe, sondern vielmehr Aufforderung zu Suchprozessen.
Fragt sich, wo die Hellgrünen
Fragt sich, wo die Hellgrünen mehr bewegen. In D werden die Grünen bei den nächsten Wahlen sicher aus der Regierung gewischt.
Diese Aussage von Frau Foppa
Diese Aussage von Frau Foppa sollten sich alle PolitikerInnen fett hinter die Ohren schreiben: es wird "... von einem Politiker erwartet, dass er eine Antwort parat hat, nicht, dass er Fragen stellt"
Seit einiger Zeit fällt nämlich auf, dass selbst mitregierende Landtagsabgeordnete und natürlich auch Oppositionelle auf ihren Social-Kanälen ziemlich polemisch und populistisch FRAGEN STELLEN ... die sie eigentlich beantworten sollten. Es scheint sogar Mode zu sein, die brennenden (Stammtisch)-Fragen des Volkes selbst zu stellen, anstatt klipp & klar Position zu beziehen.
Frau Foppa, sie wollen
Frau Foppa, sie wollen Regierungsarbeit übernehmen, lassen sie das bitte bleiben, das beste Beispiel DEUTSCHLAND, Ausser Spesen nichts gewesen.
Tanto Fumo non fa Arrosto
Antwort auf Frau Foppa, sie wollen von Johann Georg B…
Lieber die Grünen als die
Lieber die Grünen als die Faschisten.